Mitteilungen des Präsidenten 2006

Mitteilung Nr. 16/06

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die 9. Ausgabe der Internationalen Klassifikation von Nizza

Mitteilung Nr. 15/06

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Höhe der Grenzkosten für die Abgabe maschinenlesbarer Rohdaten in 2007

Mitteilung Nr. 14/06

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Höhe der Grenzkosten für die Abgabe von Patent-/Gebrauchsmusterdaten über eine Schnittstelle zum Dokumentenarchiv DEPATIS (DEPATISconnect) in 2007

Mitteilung Nr. 13/06

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 27. bis 29. Dezember 2006

Mitteilung Nr. 12/06

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Einführung neuer Titelseiten für die Veröffentlichung internationaler Anmeldungen in deutscher Sprache

Mitteilung Nr. 11/06

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung des elektronischen Geschmacksmusterblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMApublikationen zum Jahreswechsel 2006/2007 und im laufenden Jahr 2007

Mitteilung Nr. 10/06

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung des elektronischen Markenblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMApublikationen zum Jahreswechsel 2006/2007 und im laufenden Jahr 2007

Mitteilung Nr. 09/06

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts
  über die Veröffentlichung der Patentdokumente und des Patentblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMApublikationen zum Jahreswechsel 2006/2007 und im laufenden Jahr 2007

Mitteilung Nr. 08/06

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Reform des patentrechtlichen Einspruchsverfahrens

Mitteilung Nr. 07/06

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Umstellung des DV-Systems Marken

Mitteilung Nr. 06/06

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Hinterlegung Allgemeiner Vollmachten und Angestelltenvollmachten beim Deutschen Patent- und Markenamt

Mitteilung Nr. 05/06

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über das Inkrafttreten der neuen Richtlinien zur Durchführung der Klassifizierung von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen (Klassifizierungsrichtlinien)

Mitteilung Nr. 04/06

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Einreichung von Unterlagen bei Patentinformationszentren

Mitteilung Nr. 03/06

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Einreichung von europäischen Patentanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt

Mitteilung Nr. 02/06

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Änderung der Auslagen für öffentliche Bekanntmachungen in Geschmacksmusterverfahren ab 1. Januar 2006

Mitteilung Nr. 01/06

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Geschmacksmustersachen

© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | 01.01.2006