Mitteilung Nr. 32/05

des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Höhe der Grenzkosten für die Abgabe maschinenlesbarer Rohdaten in 2006

Vom 13. Oktober 2005

Im Rahmen der Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben bei den verschiedenen Schutzrechtsarten erstellt das Deutsche Patent- und Markenamt maschinenlesbare Rohdaten, die von Interessenten über den Internetdienst DPMAdatenabgabe bezogen werden können.

Das Deutsche Patent- und Markenamt gibt die Daten mit Wirkung vom 1. Juli 2002 gegen Erstattung der Grenzkosten ab.

Für das Kalenderjahr 2006 betragen die ermittelten Grenzkosten unverändert 40 Euro pro Datenart und Lieferung.

Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts

Dr. Schade

1519/2-001 - 2.2.3.

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