Mitteilung Nr. 28/05

des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung des elektronischen Geschmacksmusterblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMApublikationen zum Jahreswechsel 2005/2006 und im laufenden Jahr 2006

Vom 13. September 2005

Die Veröffentlichung des Geschmacksmusterblatts auf der amtlichen Publikationsplattform DPMApublikationen erfolgt für das Kalenderjahr 2005 letztmalig am 24. Dezember 2005.

Der erste Veröffentlichungstag im Jahr 2006 ist der 10. Januar 2006.

Die weiteren Veröffentlichungen im Jahr 2006 erfolgen jeweils am 10. und 25. eines Monats.

Aufgrund von Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen in Deutschland bzw. im Bundesland Bayern wird im Jahr 2006 der amtliche Veröffentlichungstag für folgende Daten verlegt:

vom 25.05.2006 auf den 24.05.2006,
vom 25.06.2006 auf den 24.06.2006,
vom 10.09.2006 auf den 09.09.2006,
vom 10.12.2006 auf den 09.12.2006,
vom 25.12.2006 auf den 27.12.2006.

Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts

Dr. Schade

544 E 941-2.2.3.

Hinweis:

Die - in den Mitteilungen des Präsidenten - verlinkten Dokumente werden regelmäßig aktualisiert und entsprechen deswegen gegebenenfalls nicht den Fassungen der Dokumente, die zum Zeitpunkt der Veröffentlichung einer Mitteilung maßgeblich waren.

Die in den Mitteilungen angegebenen Linkadressen werden dagegen nicht aktualisiert.