Mitteilung Nr. 26/05

des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung der Patentdokumente und des Patentblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMApublikationen zum Jahreswechsel 2005/2006 und im laufenden Jahr 2006

Vom 8. September 2005

Die Veröffentlichung der Patentdokumente (A-, B-, C-, T- und U-Schriften) und des Patentblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMApublikationen erfolgt für das Kalenderjahr 2005 letztmalig am 29. Dezember 2005.

Der erste Veröffentlichungstag im Jahr 2006 ist bereits der 5. Januar 2006.

Die weiteren Veröffentlichungen im Jahr 2006 erfolgen jeweils donnerstags.

Aufgrund von gesetzlichen Feiertagen in Deutschland bzw. im Bundesland Bayern wird im Jahr 2006 der amtliche Veröffentlichungstag von Donnerstag auf den Mittwoch für folgende Daten vorverlegt:

25.05.2006 auf den 24.05.2006,
15.06.2006 auf den 14.06.2006.

Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts

Dr. Schade

544 E 983.1-2.2.3.

Hinweis:

Die - in den Mitteilungen des Präsidenten - verlinkten Dokumente werden regelmäßig aktualisiert und entsprechen deswegen gegebenenfalls nicht den Fassungen der Dokumente, die zum Zeitpunkt der Veröffentlichung einer Mitteilung maßgeblich waren.

Die in den Mitteilungen angegebenen Linkadressen werden dagegen nicht aktualisiert.