Mitteilung Nr. 36/04

des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Höhe der Grenzkosten für die Abgabe von Patentdaten über eine Download-Schnittstelle zum Dokumentenarchiv DEPATIS (DEPATISconnect)

Vom 21. Oktober 2004

Das DPMA bietet seit 1. Januar 2004 einen Bezug von Patent- und Gebrauchsmusterdaten durch eine Anbindung über eine Download-Schnittstelle zum Dokumentenarchiv DEPATIS (DEPATISconnect) gegen Erstattung der Grenzkosten an.

Für das Kalenderjahr 2005 gelten die Grenzkosten für die Nutzung von DEPATISconnect gegenüber dem Vorjahr unverändert in folgender Höhe fort:

Einmalige Kosten für den Anschluss: 1.000,00 Euro,
Kosten für die laufende Nutzung pro Kalenderjahr: 6.000,00 Euro

Der Datenbezug über die Schnittstelle zum Dokumentenarchiv DEPATIS setzt den Abschluss eines Vertrages mit dem DPMA voraus.

Ansprechpartner für den Abschluss von Verträgen und für den Bezug der Schnittstellenbeschreibung ist das Referat 2.2.3. (Publikation und Datenabgabe).

Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts

Dr. Schade

1519/2-001 - 2.2.3.

Hinweis:

Die - in den Mitteilungen des Präsidenten - verlinkten Dokumente werden regelmäßig aktualisiert und entsprechen deswegen gegebenenfalls nicht den Fassungen der Dokumente, die zum Zeitpunkt der Veröffentlichung einer Mitteilung maßgeblich waren.

Die in den Mitteilungen angegebenen Linkadressen werden dagegen nicht aktualisiert.