Mitteilung Nr. 34/04

des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung des elektronischen Geschmacksmusterblatts auf der amtlichern Internetplattform DPMApublikationen zum Jahreswechsel 2004/2005 und im laufenden Jahr 2005

Vom 24. September 2004

Die Veröffentlichung des Geschmacksmusterblatts auf der amtlichen Publikationsplattform DPMApublikationen erfolgt für das Kalenderjahr 2004 letztmalig am 24. Dezember 2004.

Der erste Veröffentlichungstag im Jahr 2005 ist der 10. Januar 2005.

Die weiteren Veröffentlichungen im Jahr 2005 erfolgen jeweils am 10. und 25. eines Monats.

Aufgrund von Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen in Deutschland bzw. im Bundesland Bayern wird im Jahr 2005 der amtliche Veröffentlichungstag für folgende Daten vorverlegt:

vom 25.03.2005 auf den 24.03.2005,
vom 10.04.2005 auf den 09.04.2005,
vom 10.07.2005 auf den 09.07.2005,
vom 25.09.2005 auf den 24.09.2005,
vom 25.12.2005 auf den 24.12.2005.

Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts

Dr. Schade

544 E 991-2.2.3.

Hinweis:

Die - in den Mitteilungen des Präsidenten - verlinkten Dokumente werden regelmäßig aktualisiert und entsprechen deswegen gegebenenfalls nicht den Fassungen der Dokumente, die zum Zeitpunkt der Veröffentlichung einer Mitteilung maßgeblich waren.

Die in den Mitteilungen angegebenen Linkadressen werden dagegen nicht aktualisiert.