Die Veröffentlichung des Markenblatts auf der amtlichen Publikationsplattform DPMApublikationen erfolgt für das Kalenderjahr 2004 letztmalig am 31. Dezember 2004.
Der erste Veröffentlichungstag im Jahr 2005 ist der 7. Januar 2005. Die weiteren Veröffentlichungen im Jahr 2005 erfolgen jeweils freitags. Aufgrund von gesetzlichen Feiertagen in Deutschland bzw. im Bundesland Bayern wird im Jahr 2005 der amtliche Veröffentlichungstag von Freitag auf den Donnerstag für folgendes Datum vorverlegt:
Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts
Dr. Schade
544 E 941-2.2.3.
Hinweis:
Die - in den Mitteilungen des Präsidenten - verlinkten Dokumente werden regelmäßig aktualisiert und entsprechen deswegen gegebenenfalls nicht den Fassungen der Dokumente, die zum Zeitpunkt der Veröffentlichung einer Mitteilung maßgeblich waren.
Die in den Mitteilungen angegebenen Linkadressen werden dagegen nicht aktualisiert.
© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | 24.09.2004