Mitteilung Nr. 32/04

des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung der Patentdokumente und des Patentblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMApublikationen zum Jahreswechsel 2004/2005 und im laufenden Jahr 2005

Vom 24. September 2004

Die Veröffentlichung der Patentdokumente (A-, B-, C-, T- und U-Schriften) und des Patentblatts auf der amtliche Internetplattform DPMApublikationen erfolgt für das Kalenderjahr 2004 letztmalig am 30. Dezember 2004.

Der erste Veröffentlichungstag im Jahr 2005 ist bereits der 5. Januar 2005.

Die weiteren Veröffentlichungen im Jahr 2005 erfolgen jeweils donnerstags.

Aufgrund von gesetzlichen Feiertagen in Deutschland bzw. im Bundesland Bayern wird im Jahr 2005 der amtliche Veröffentlichungstag von Donnerstag auf den Mittwoch für folgende Daten vorverlegt:

06.01.2005 auf den 05.01.2005,
05.05.2005 auf den 04.05.2005,
26.05.2005 auf den 25.05.2005.

Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts

Dr. Schade

544 E 93-2.2.3.

Hinweis:

Die - in den Mitteilungen des Präsidenten - verlinkten Dokumente werden regelmäßig aktualisiert und entsprechen deswegen gegebenenfalls nicht den Fassungen der Dokumente, die zum Zeitpunkt der Veröffentlichung einer Mitteilung maßgeblich waren.

Die in den Mitteilungen angegebenen Linkadressen werden dagegen nicht aktualisiert.