Mitteilung Nr. 16/04

des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Markensachen

Vom 19. Mai 2004

Für die Anmeldung zur Eintragung einer Marke ist nach § 2 Abs. 1 der Markenverordnung vom 11. Mai 2004 (BGBl. I S. 872) ab 1. Juni 2004 der vom Deutschen Patent- und Markenamt herausgegebene Vordruck zu verwenden. Der Vordruck wird nachstehend bekannt gemacht.

Der Vordruck kann kostenlos beim Deutschen Patent- und Markenamt bezogen oder über das Internet (http://www.dpma.de/formulare/marke.html ) abgerufen werden.

Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts

In Vertretung

Hammer

3620/5 - 4.3.2. - Bd. I

Hinweis:

Die - in den Mitteilungen des Präsidenten - verlinkten Dokumente werden regelmäßig aktualisiert und entsprechen deswegen gegebenenfalls nicht den Fassungen der Dokumente, die zum Zeitpunkt der Veröffentlichung einer Mitteilung maßgeblich waren.

Die in den Mitteilungen angegebenen Linkadressen werden dagegen nicht aktualisiert.