Mitteilungen des Präsidenten 2004

Mitteilung Nr. 38/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Bekanntmachung des Verfahrens zur Entgegennahme von Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen durch deutsche Patentinformationszentren

Mitteilung Nr. 37/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Höhe der Grenzkosten für die Abgabe maschinenlesbarer Rohdaten in 2005 und die Bereitstellung von Geschmacksmusterdaten in neuem Format

Mitteilung Nr. 36/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Höhe der Grenzkosten für die Abgabe von Patentdaten über eine Download-Schnittstelle
  zum Dokumentenarchiv DEPATIS (DEPATISconnect)

Mitteilung Nr. 35/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt am 24. und 31. Dezember 2004

Mitteilung Nr. 34/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung des elektronischen Geschmacksmusterblatts auf der amtlichern Internetplattform DPMApublikationen zum Jahreswechsel 2004/2005 und im laufenden Jahr 2005

Mitteilung Nr. 33/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung des elektronischen Markenblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMApublikationen zum Jahreswechsel 2004/2005 und im laufenden Jahr 2005

Mitteilung Nr. 32/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung der Patentdokumente und des Patentblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMApublikationen zum Jahreswechsel 2004/2005 und im laufenden Jahr 2005

Mitteilung Nr. 31/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Änderung der Nutzung der Auslegehallen des Deutschen Patent- und Markenamts ab 2005

Mitteilung Nr. 30/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Geschmacksmustersachen

Mitteilung Nr. 29/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Halbleiterschutzsachen

Mitteilung Nr. 28/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Gebrauchsmustersachen

Mitteilung Nr. 27/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Patentsachen

Mitteilung Nr. 26/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die rückwirkende Änderung der Auslagenhöhe für öffentliche Bekanntmachungen in Geschmacksmusterverfahren ab 2. Juni 2004

Mitteilung Nr. 25/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über den Wegfall der Publikation von PCT-Anmeldungen, für die das nationale Verfahren in Deutschland nicht eingeleitet wurde

Mitteilung Nr. 24/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Rücknahmefiktion bei Inanspruchnahme der inneren Priorität in einer am 1. Januar 2004 oder später eingereichten internationalen PCT-Anmeldung

Mitteilung Nr. 23/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Neuregelung der Zahlungsfrist für die Prüfungsgebühr im Patenterteilungsverfahren

Mitteilung Nr. 22/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Verkürzung von Zahlungsfristen bei internationaler Registrierung und Schutzerstreckung von Marken auf einen Monat

Mitteilung Nr. 21/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Halbleiterschutzsachen

Mitteilung Nr. 20/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Neufassung der Halbleiterschutzverordnung*)

Mitteilung Nr. 19/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Gebrauchsmustersachen

Mitteilung Nr. 18/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Neufassung der Gebrauchsmusterverordnung*)

Mitteilung Nr. 17/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Änderung der Patentverordnung*)

Mitteilung Nr. 16/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Markensachen

Mitteilung Nr. 15/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Neufassung der Markenverordnung*)

Mitteilung Nr. 14/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Neufassung der Verordnung über das Deutsche Patent- und Markenamt*)

Mitteilung Nr. 13/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Geschmacksmustersachen

Mitteilung Nr. 12/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts zur Geschmacksmusterverordnung

Mitteilung Nr. 11/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Einreichung von europäischen Patentanmeldungen in elektronischer Form beim Deutschen Patent- und Markenamt

Mitteilung Nr. 10/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Einreichung von Patentanmeldungen in elektronischer Form mit der epoline® -Software des Europäischen Patentamts

Mitteilung Nr. 09/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Einführung der Gruppierung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses bei Markenanmeldungen

Mitteilung Nr. 08/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die zusätzliche Veröffentlichung der aktuellen Monatsausgabe des Blatts für Patent-, Muster- und Zeichenwesen im Internet

Mitteilung Nr. 07/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über den Wegfall des Antragserfordernis für die farbige Bekanntmachung von Abbildungen in Geschmacksmuster- und Schriftzeichenverfahren

Mitteilung Nr. 06/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Neufassung der Richtlinien für die Prüfung von Patentanmeldungen

Mitteilung Nr. 05/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamtes über die Einstellung des Abonnementbezuges (Profildienste) von Patent- und Gebrauchsmusterdokumenten ab dem 1. Juli 2004

Mitteilung Nr. 04/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Änderung des die Einteilung der Warenklassen für Geschmacksmuster ergänzenden Verzeichnisses der Unterklassen

Mitteilung Nr. 03/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Änderung der Auslagen für öffentliche Bekanntmachungen in Geschmacksmuster- und Schriftzeichenverfahren ab 1. Januar 2004

Mitteilung Nr. 02/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Patentsachen

Mitteilung Nr. 01/04

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts zu der Schiedsstelle nach § 14 des Gesetzes über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten (Urheberrechtswahrnehmungsgesetz)

© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | 01.01.2004