Mitteilung Nr. 20/03

des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Abgabe von Patentdaten über eine Download-Schnittstelle zum Dokumentenarchiv DEPATIS (DEPATISconnect)

Vom 27. Oktober 2003

Das DPMA bietet ab 1. Januar 2004 einen Bezug von Patent- und Gebrauchsmusterdaten durch eine Anbindung über eine Download-Schnittstelle zum Dokumentenarchiv DEPATIS (DEPATISconnect) gegen Erstattung der Grenzkosten an.

Die Anbindung an die Download-Schnittstelle erfolgt über eine Internet-Standleitung mit definierter Bandbreite. Die technische Spezifikation für die Schnittstelle wird durch das DPMA bereitgestellt.

Der Abruf von Daten ist ausschließlich über die Dokumentenidentifikationsnummer, bestehend aus Ländercode, Dokumentennummer und Schriftenartencode möglich.

Über DEPATISconnect können die Faksimile-Daten (PDF-, TIFF- oder BACON-Format) für DE-, DD-, EP- und WO-Dokumente sowie optional die dazugehörigen bibliographischen Daten heruntergeladen werden. Sofern verfügbar, können auch die Volltexte (XML-Format) für DE- und DD-Dokumente über die Schnittstelle bezogen werden. Das Download von Patentdokumenten anderer Patentämter ist nicht gestattet.

Der Datenbezug über die Schnittstelle zum Dokumentenarchiv DEPATIS setzt den Abschluss eines Vertrages mit dem DPMA voraus.

Ansprechpartner für den Abschluss von Verträgen und für den Bezug der Schnittstellenbeschreibung ist das Referat 2.2.3. (Publikation und Datenabgabe).

Für das Kalenderjahr 2004 betragen die Grenzkosten für die Nutzung von DEPATISconnect:

Einmalige Kosten für den Anschluss: 1.000,00 Euro

Kosten für die laufende Nutzung pro Kalenderjahr: 6.000,00 Euro

Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts
Dr. Schade

1519/2-001 - 2.2.3.