Mitteilung Nr. 18/03

des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Schließung des Deutschen Patent- und Markenamts vom 24. Dezember 2003 bis 4. Januar 2004

Vom 17. September 2003

Schließung des Deutschen Patent- und Markenamts (mit Dienststelle Jena und Außenstelle Berlin - Technisches Informationszentrum - ) vom 24. Dezember 2003 bis 4. Januar 2004

Das Deutsche Patent- und Markenamt ist in der Zeit vom 24. Dezember 2003 bis 4. Januar 2004 geschlossen.

Es wird darauf hingewiesen, dass an diesen Tagen keine Barzahlungen möglich sind. Die fristgerechte Annahme von Geschäftssachen (insbesondere Anmeldungen) ist durch den Nachtbriefkasten sichergestellt.

Die Auslegehallen bleiben geschlossen. Die Auskunftsstellen sind nicht besetzt.

Da sich zwischen den Feiertagen erfahrungsgemäß nur sehr wenige Beschäftigte in den Dienstgebäuden aufhalten, für die dennoch Gemeinkosten (Heizung, Elektrizität) aufgewendet werden müssten, ist es nicht wirtschaftlich, den Dienstbetrieb in diesem Zeitraum aufrechtzuerhalten.

Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts

Dr. Schade