Mitteilung Nr. 17/03

des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Ausgabe des Geschmacksmusterblatts zum Jahreswechsel 2003/2004 und im laufenden Jahr 2004 sowie über die Veröffentlichung eines elektronischen Geschmacksmusterblatts auf der amtlichern Internetplattform DPMApublikationen

Vom 29. September 2003

Das Geschmacksmusterblatt erscheint jeweils am 10. und 25. eines Monats.

Um Schwierigkeiten beim Vertrieb des Geschmacksmusterblatts zu vermeiden, erscheint das Geschmacksmusterblatt im Jahr 2003 letztmalig am 24. Dezember 2003.

Das Geschmacksmusterblatt wird ab 2004 ausschließlich in elektronischer Form über die amtliche Internetplattform DPMApublikationen veröffentlicht.

Die erste Veröffentlichung im Jahr 2004 erfolgt am 10. Januar 2004.

Die weiteren Veröffentlichungen im Jahr 2004 erfolgen jeweils am 10. und 25. eines Monats.

Aufgrund von Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen in Deutschland bzw. im Bundesland Bayern wird im Jahr 2004 der amtliche Veröffentlichungstag für folgende Daten vorverlegt:

vom 25.01.2004 auf den 24.01.2004,
vom 25.04.2004 auf den 24.04.2004,
vom 10.06.2004 auf den 09.06.2004,
vom 25.07.2004 auf den 24.07.2004,
vom 10.10.2004 auf den 09.10.2004,
vom 25.12.2004 auf den 24.12.2004.

Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts

Dr. Schade

544 E 991-2.2.3.