Mitteilung Nr. 16/03

des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Ausgabe des Markenblatts zum Jahreswechsel 2003/2004 und im laufenden Jahr 2004 sowie über die Veröffentlichung eines elektronischen Markenblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMApublikationen

Vom 29. September 2003

Das Jahr 2003 hat 52 Kalenderwochen. Der Veröffentlichungstag der 52. Woche wäre der 24. Dezember 2003. Der erste Veröffentlichungstag in 2004 wäre der 2. Januar 2004.

Um Schwierigkeiten beim Vertrieb des Markenblatts zu vermeiden, erscheint das Markenblatt im Jahr 2003 letztmalig am 19. Dezember 2003.

Die erste Veröffentlichung im Jahr 2004 erfolgt am 9. Januar 2004.

Die weiteren Veröffentlichungen im Jahr 2004 erfolgen jeweils freitags.

Aufgrund von gesetzlichen Feiertagen in Deutschland bzw. im Bundesland Bayern wird im Jahr 2004 der amtliche Veröffentlichungstag von Freitag auf den Donnerstag für folgendes Datum vorverlegt:

vom 09.04.2004 auf den 08.04.2004.

Das Markenblatt wird zusätzlich ab 2004 in elektronischer Form auf der amtlichen Internetplattform DPMApublikationen veröffentlicht. Die gedruckte Ausgabe des Markenblatts erscheint letztmalig am 25. Juni 2004 als Heft 26/2004. Ab dem 2. Juli 2004 wird das Markenblatt (Ausgabe 27/2004) ausschließlich in elektronischer Form publiziert.

Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts

Dr. Schade

544 E 941-2.2.3.