Mitteilung Nr. 15/03

des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die elektronische Ausgabe der Patentdokumente und des Patentblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMApublikationen sowie der vom Deutschen Patent- und Markenamt herausgegebenen DEPAROM-CD zum Jahreswechsel 2003/2004 und im laufenden Jahr 2004

Vom 29. September 2003

Das Jahr 2003 hat 52 Kalenderwochen. Der Veröffentlichungstag der 1. Woche 2004 wäre der 31. Dezember 2003.

Um Schwierigkeiten beim Vertrieb der Schriften, des Patentblatts und der DEPAROM-CDs zu vermeiden, erscheinen das Patentblatt, die Patentdokumente und die DEPAROM-CD im Jahr 2003 letztmalig am 24. Dezember 2003, das Patentblatt letztmalig in gedruckter Form als Heft 52.

Das Patentblatt sowie die Patentdokumente (A-, B-, C-, T- und U-Schriften) werden ab 2004 ausschließlich in elektronischer Form über die amtliche Internetplattform DPMApublikationen veröffentlicht.

Die erste Veröffentlichung im Jahr 2004 erfolgt am 8. Januar 2004, das elektronische Patentblatt als Ausgabe 01/02/2004.

Die weiteren Veröffentlichungen im Jahr 2004 erfolgen jeweils donnerstags.

Aufgrund von gesetzlichen Feiertagen in Deutschland bzw. im Bundesland Bayern wird im Jahr 2004 der amtliche Veröffentlichungstag von Donnerstag auf den Mittwoch für folgende Daten vorverlegt:

vom 20.05.2004 auf den 19.05.2004,
vom 10.06.2004 auf den 09.06.2004.

Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts

Dr. Schade

544 E 983.1-2.2.3