Mitteilung Nr. 11/03

des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Einstellung der gedruckten Fassungen des Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblatts sowie über den Start der amtlichen Internetplattform DPMApublikationen

Vom 29. September 2003

Das DPMA veröffentlicht ab der 1. Publikationswoche 2004 seine amtlichen Publikationen Patentblatt, Markenblatt und Geschmacksmusterblatt sowie die Patentdokumente (A-, B-, C- U- und T-Schriften) ausschließlich in elektronischer Form über die neue amtliche Internetplattform DPMApublikationen.

Die Zugriffsadresse ab 1. Januar 2004 lautet: http://publikationen.dpma.de

Mit DPMApublikationen kann über eine deutsch- oder englischsprachige Benutzeroberfläche auf die Daten zu Patenten/Gebrauchsmustern, Geschmacksmustern und Marken in zwei unterschiedlichen Formen zugegriffen werden:

PDF-Version:

Anzeige, Ausdruck und Download des Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblatts oder Teilen daraus entsprechend der bisherigen Druckexemplare.

Recherchierbare Version:

Recherche der bibliographischen Daten sowie Rechts- und Verfahrensstandsdaten in unterschiedlichen Modi (Einsteiger, Experte, Assistent), Zugriff auf die Patentdokumente und Bilder zu Marken und Geschmacksmustern.

Mit Inbetriebnahme der Internetplattform DPMApublikationen werden die gedruckten Ausgaben der Blätter wie folgt eingestellt:

Patentblatt zum 31.12.2003 (letzte Ausgabe: 52. Publikationswoche 2003),
Markenblatt zum 30.06.2004 (letzte Ausgabe: 26. Publikationswoche 2004),
Geschmacksmusterblatt zum 31.12.2003 (letzte Ausgabe: 24. Publikationswoche 2003).

Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts

Dr. Schade

544 E 902 - 2.2.3.