Mitteilungen des Präsidenten 2001

Mitteilung Nr. 13/01

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt am 24. und 31. Dezember 2001

Mitteilung Nr. 12/01

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Absatznummerierung in deutschen Patentdokumenten

Mitteilung Nr. 11/01

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Änderungen des Bezugspreises des Blattes für Patent-, Muster- und Zeichenwesen

Mitteilung Nr. 10/01

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamtes über eine Änderung der amtlichen Empfehlungsliste für die Abfassung der Verzeichnisse der Waren/Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Ausgabe November 1997)*1

Warnung

• An alle Anmelder und Inhaber von Schutzrechten sowie deren Vertreter

Mitteilung Nr. 09/01

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamtes über eine Änderung der Internationalen Klassifikation von Nizza (NCL)

Mitteilung Nr. 08/01

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Ausgabe des Patentblatts, der Offenlegungs- und Patentschriften sowie der vom Deutschen Patent- und Markenamt herausgegebenen DEPAROM-CD zum Jahreswechsel 2001/2002

Mitteilung Nr. 07/01

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Erhebung einer Auslagenpauschale für die Durchführung von Verkehrsbefragungen durch Vermittlung des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) im Rahmen von Verkehrsdurchsetzungsverfahren nach § 8 Abs. 3 Markengesetz

Mitteilung Nr. 06/01

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Durchführung von Recherchen zur Ermittlung des Standes der Technik

Mitteilung Nr. 05/01

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über den neuen kostenlosen Internet-Service-Dienst DEPATIS (http://depatisnet.dpma.de)

Hinweis auf ein WIPO-Seminar

• auf ein WIPO-Seminar über die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza)

Hinweis auf ein WIPO-Seminar

• auf ein WIPO-Seminar über das Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle

Mitteilung Nr. 04/01

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Entgegennahme von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen durch das Patentinformationszentrum Chemnitz ab dem 3. April 2001

Mitteilung Nr. 03/01

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Zahlung von patentamtlichen Gebühren durch Einreichung eines Abbuchungsauftrages

Mitteilung Nr. 02/01

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Vernichtung von Akten des Deutschen Patent- und Markenamts

Hinweis

Mitteilung Nr. 01/2001

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über den Wegfall der Gebührenpflicht für die externe elektronische Rollenauskunft (Siebte Verordnung zur Änderung der Verwaltungskostenverordnung
  vom 19. Dezember 2000)

© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | 01.01.2001