Mitteilung Nr. 03/2000

des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Erreichbarkeit des Schutzrechtsauskunftssystems DPINFO über Internet

Vom 15. März 2000

Das Deutsche Patent- und Markenamt bietet ab 17.02.2000 den Online Zugang zu den hauseigenen Datenbanken der DE-Patente, Gebrauchsmuster, DD-Patente, Geschmacksmuster und Marken über das Auskunftssystem DPINFO im Internet an.

Das Auskunftssystem DPINFO kann über die DPMA-Homepage, Auswahltext "Suche/Recherche", erster Menüpunkt DPINFO erreicht werden.

Der Umfang der zur Verfügung stehenden Daten entspricht den bisher über Datex-P zugänglichen Informationen. Als wesentliche positive Neuerungen für die Nutzer sind die einfache Erreichbarkeit über das öffentlich zugängliche Internet, die kundenfreundliche Bedienungsoberfläche und die Möglichkeit der Bilddatenübertragung im Markenregister zu nennen.

Zur optimalen Darstellung der DPINFO-Daten empfiehlt sich ein Internetbrowser (z.B.: Microsoft Internet Explorer oder Netscape Navigator, jeweils ab Version 4 oder höher).

Es wird darauf hingewiesen, dass der Zugang zu DPINFO über die Weboberfläche den zur Zeit geltenden Gebührenkonditionen (Jahrespauschale von DM 150,00 (inklusive 60 Abfragen); jede weitere erfolgreiche Suchabfrage wird mit DM 4,00 berechnet) unterliegt.

Bereits existierende DPINFO-Benutzerkennungen behalten selbstverständlich ihre Gültigkeit und können sowohl für den Zugriff nach altem Modus (Datex-P, ASCII-Modus) wie auch für den Webzugriff verwendet werden.

Neue Nutzerkennungen werden von der Abteilung Informationsdienste des DPMA vergeben.

Eine elektronische Anmeldung für den Service DPINFO kann auch über die DPINFO-Homepage, Icon Demo, dort weiter mit "elektronische Anmeldung an DPINFO" erfolgen. Hierbei ist jedoch zu beachten, dass der Versand der vergebenen Benutzerkennung sowie die Einrichtung eines dazu notwendigen Nutzerkontos auf dem Postweg erfolgt. Eine entsprechende Bearbeitungsdauer ist demzufolge zu berücksichtigen.

Hilfstexte zum Auskunftssystem, eine DPINFO-Demo Version sowie umfangreiche Benutzungsanleitungen (verfügbare Datenbanken, recherchierbare Felder, Eingabesyntax) sind über die DPINFO-Homepage auch für nicht registrierte Benutzer frei zugänglich.

Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts

Dr. Landfermann

1519 E 139.0 - 4.2.4.