Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten

Konferenz vom 9. November 2009 in Stuttgart

Haus der Wirtschaft Baden-Württemberg

Im Rahmen des EU-Projektes "IP Awareness and Enforcement: Modular Based Action for SMEs" fand am 9.11.2009 in Stuttgart eine Konferenz zur Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten statt.

Die Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten ist insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) angesichts ihrer begrenzten personellen und finanziellen Ressourcen oft problematisch und mit schwer überschaubaren Risiken verbunden, so dass letztlich immer häufiger auf die Registrierung von Schutzrechten verzichtet wird, weil sie für nicht durchsetzbar gehalten werden.

Der verantwortungsvolle und professionelle Umgang mit geistigen Eigentumsrechten - d. h. auch die Durchsetzung von Schutzrechten - ist jedoch unabdingbar, um sich als Unternehmen im Wettbewerb einer globalisierten Welt nachhaltig zu positionieren. Um KMU bei der Nutzung der vielfältigen Instrumente des gewerblichen Rechtsschutzes zu unterstützen, hat das DPMA im Rahmen des EU-Projektes "IPeuropAware" diese zweite nationale Enforcement-Konferenz zusammen mit dem Informationszentrum Patente Stuttgart und Partnern des Enterprise Europe Network (EEN) Baden-Württemberg sowie dem Regierungspräsidium Stuttgart veranstaltet. Eine ähnliche Konferenz fand letztes Jahr in Berlin statt.

Die ca. 170 Teilnehmer nicht nur aus Baden-Württemberg, sondern auch aus anderen Teilen Deutschlands, insbesondere von kleinen und mittelständischen Firmen, wurden begrüßt vom Regierungspräsidenten des Regierungspräsidiums Stuttgart, Herrn Schmalzl und der Präsidentin des DPMA, Frau Rudloff-Schäffer. Die Teilnehmer informierten sich in Vorträgen ausgewiesener Experten auf dem Gebiet der Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte über die Grundlagen der Rechtsdurchsetzung bei Schutzrechtsverletzungen. Die Praxisberichte von Unternehmen aus verschiedenen Branchen verdeutlichten die konkreten Erfahrungen von Unternehmen bei der Durchsetzung ihrer Rechte - auch in Asien - auf eindrucksvolle Weise. Am Vormittag standen Marken und Geschmacksmuster im Mittelpunkt und am Nachmittag die technischen Schutzrechte und technische und organisatorische Schutzinstrumente gegen Produktpiraterie sowie die Leistungen der Zollbehörden. Unter lebhafter Beteiligung der Teilnehmer wurden aktuelle Entwicklungstendenzen, mögliche Präventiv-Maßnahmen und Unterstützungsmöglichkeiten wie Grenzbeschlagnahmeverfahren der Zollbehörden in zwei Podiumsrunden und auch in den Tagungspausen diskutiert.

Ein Stand des Enterprise Europe Network Baden-Württemberg im Foyer vervollständigte die Konferenz.

Die Konferenz bot damit eine hervorragende Gelegenheit für KMU, die eigene Schutzrechtstrategie zu überdenken und sich künftig noch besser gegen Nachahmer und Fälscher zur Wehr setzen zu können.

Vorträge

Vorträge
Zeit	Thema	Download
Regierungspräsident des Regierungspräsidiums Stuttgart, Herr Johannes Schmalzl, Präsidentin DPMA, Frau Cornelia Rudloff-Schäffer	Begrüßung
Herr Prof. Dr. jur. Christoph Ann, LL.M, Technische Universität München (wegen Verhinderung nicht vorgetragen)	Schutzrechte und Mittelstand - Positionen und Trends für die betriebliche Praxis	PDF
Frau Donata Apelt-Ihling, Alfred Apelt GmbH, Oberkirch Herr RA Martin Auerbach, Verband der deutschen Heimtextilien-Industrie e.V.	Durchsetzung von Geschmacksmusterrechten am Beispiel der Alfred Apelt GmbH	PDF
Frau RA Vera Dalichau, Kanzlei Reinhard, Skuhra, Weise & Partner, München	Verfahren und Besonderheiten bei der Durchsetzung von Markenrechten vor den ordentlichen Gerichten in Deutschland	PDF
Herr RA Christof M. Biallas, LL.M., MANN & HUMMEL GmbH, Ludwigsburg	Produktpiraterie in China - ein Erfahrungsbericht aus der Praxis	PDF
Herr RA Dr. Henrik Timmann, Kanzlei Rospatt, Osten, Pross, Düsseldorf	Verfahren der Durchsetzung von technischen Schutzrechten in Deutschland, Verletzungsverfahren vor den ordentlichen Gerichten	PDF
Herr Ulrich Doll, Homag Holzbearbeitungssysteme AG, Schopfloch	Vermeidung von Komponenten- und Ersatzteilpiraterie durch durchgängige Identifikations- und Authentifizierungstechnologien	PDF
Herr Markus Petermann, Technische Universität München	Vorstellung von technischen und organisatorischen Schutzinstrumenten gegen Produktpiraterie	PDF
Frau Claudia Mayr, Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz (ZGR) München, Bundesfinanzdirektion Südost	Die Zollbehörden als Partner im Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie Teil 1: Das Antragsverfahren nach der Verordnung (VO) (EG) Nr. 1383/2003 Teil 2: Der Ablauf des Verfahrens nach der Verordnung (EG) Nr. 1383/2003	PDF, Teil 1 PDF, Teil 2

Diese Konferenz wurde von der Europäischen Union im Rahmen des RAHMENPROGRAMMS FÜR WETTBEWERBSFÄHIGKEIT UND INNOVATION (CIP) gefördert.