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Locarno-Klassifikation

Designs klassifizieren

Ergebnis der Konferenz von Locarno 1968 war das Abkommen zur Errichtung einer Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle.

Der praktische Nutzen der Locarno-Klassifikation ist es, Designs möglichst einheitlich verschiedenen Kategorien (Warenklassen) zuzuordnen, um eine sachgerechte Recherche nach eingetragenen Designs zu ermöglichen.

Die Anmeldung eines Designs muss eine Angabe der Erzeugnisse enthalten, in die das Design aufgenommen oder bei denen es verwendet werden soll. Hierzu sind die in der Klassifikation benutzten Begriffe aus der Warenliste zu verwenden.

Die Locarno-Klassifikation umfasst insgesamt 32 Hauptklassen und 219 Unterklassen mit detaillierter Beschreibung der Waren.

Um den neuesten Design-Entwicklungen gerecht zu werden, erscheinen regelmäßig Revisionen der Locarno-Klassifikation.

Seit dem 01.01.2014 ist die 10. Ausgabe der Locarno-Klassifikation gültig:

Recherchemöglichkeiten, weiterführende Informationen

Das DPMA bietet zur Recherche der vorhandenen Warenbegriffe eine Suchmaschine an:

Die jährlich im Bundesanzeiger (www.bundesanzeiger.de) bekannt gemachte pdf- Datei Einteilung der Klassen und Unterklassen sowie die Warenliste entsprechen inhaltlich der zehnten Ausgabe der Internationalen Klassifikation nach dem Abkommen von Locarno (Locarno-Klassifikation). Darüber hinaus werden in dieser Warenliste auch neue nationale Warenbegriffe aufgenommen.

Die Locarno-Klassifikation wird im Original in englischer und französischer Fassung beschlossen und von der WIPO herausgegeben. Darin sind zusätzlich zur Einteilung der Klassen und Unterklassen und der Warenliste noch weitere Abschnitte enthalten:

© 2014 Deutsches Patent- und Markenamt | 01.09.2014