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Die Internationale Patentklassifikation

Überblick und weiterführende Informationen

Die Internationale Patentklassifikation (IPC) dient der Klassifikation technischer Sachverhalte und bildet sämtliche Gebiete der Technik ab. Sie wird seit 1975 für die Klassifikation von Patenten und Gebrauchsmustern verwendet.
Über 100 Patentbehörden weltweit klassifizieren nach der IPC, so auch das Europäische Patentamt und die Weltorganisation für Geistiges Eigentum.

Eine auf Klassifikationsstellen basierende Datenbanksuche gibt Ihnen unter anderem die Möglichkeit, Patent- oder Gebrauchsmusterdokumente zu einem Thema unabhängig von der Sprache und der Kenntnis konkreter Dokumentennummern zu ermitteln.
Um die neuesten Entwicklungen von Wissenschaft und Technik in die Klassifikation aufzunehmen, wird die IPC ständig fortgeschrieben (revidiert).

Weiterführende Informationen:


Hierarchischer Aufbau

Die IPC repräsentiert das gesamte Gebiet der Technik und ist hierarchisch aufgebaut.

1. Sektionen
Die acht Sektionen (A - H) stellen die höchste Hierarchieebene der IPC dar. Die Sektionen sind als sachliche Grobeinteilung zu sehen.

  • A - Täglicher Lebensbedarf
  • B - Arbeitsverfahren; Transportieren
  • C - Chemie; Hüttenwesen
  • D - Textilien; Papier
  • E - Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
  • F - Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
  • G - Physik
  • H - Elektrotechnik


2. Klassen, Unterklassen, Gruppen

Innerhalb der Sektionen erfolgt die Einteilung hierarchisch nach Klassen und Unterklassen, sowie Gruppen, die Haupt- oder Untergruppen sein können. Diese Unterteilung zeigt sich auch im Aufbau der alphanumerischen Klassifikationssymbole.

Beispielhaft kann das so aussehen:

G02B25/00
Sektion  Klasse  Unterklasse  Gruppe 
02  25/00 
Physik  Optik  Optische Elemente, Systeme oder Geräte   Okulare; Lupen  

G02C7/00 - Hauptgruppe, erkennbar durch die Ziffern 00, die sich dem Schrägstrich anschließen .../00
G02C7/12 - Untergruppe, erkennbar durch eine Zahlenangabe >0, die sich dem Schrägstrich anschließt .../>0

Auch innerhalb der Untergruppen wird noch eine weitere hierarchische Einteilung, die so genannte Punkthierarchie genutzt.


3. DEKLA

Für die Klassifizierung der Veröffentlichungen deutscher Patent- und Gebrauchsmusterdokumente nutzt das DPMA ausschließlich die IPC. Die ermittelten IPC-Stellen werden auf Dauer in DEPATIS als Bibliographische IPC gespeichert.

Nach der Veröffentlichung werden deutsche und nicht-deutsche Patentdokumente von den zuständigen Prüfer(innen) für die Archivierung zusätzlich in einem weiteren Klassifikationsfeld (ICP) von DEPATIS klassifiziert. Um Recherchen zum Stand der Technik genauer durchführen zu können, nehmen unsere Patentprüfer dabei eine weitere Unterteilung der jeweils gültigen IPC-Gruppen in DPMA-interne Untergruppen (DEKLA-Gruppen) vor, wenn die IPC dafür nicht ausreicht. DEKLA- und IPC-Gruppen umfassen zurzeit insgesamt ca. 110.000 Unterteilungen, 70.000 davon entfallen auf die IPC.

Die zusätzlichen DEKLA-Gruppen sind an einer mit einem Buchstaben beginnenden Buchstaben-Ziffern-Kombination erkennbar. Diese schließt sich dem IPC-Klassifikationssymbol nach einer Leerstelle an. Die DEKLA-Gruppen setzen die Punkthierarchie ihrer jeweiligen IPC-Gruppe fort. Demnach sind sie eine Hierarchieebene tiefer angeordnet als diese. In DEPATISnet können in diesem Archiv abgelegte Dokumente nur in den Feldern ICP (Prüfstoff-IPC) und IC (Alle IPC-Felder) recherchiert werden.

Beispiel:

  • reguläre IPC-Gruppe: A24F 19/00 Aschenbecher
  • eine DEKLA-Gruppe dazu: A24F 19/00 A . mit Bewegungsmechanik


© 2014 Deutsches Patent- und Markenamt | 18.04.2013