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Klassifikationen

Was ändert sich zum 1. Januar 2024?

Für Patente und Gebrauchsmuster: IPC-Version 2024.01
Zum 1. Januar 2024 werden in der IPC circa 30 Stellen gelöscht, das heißt in andere überführt, aber wieder etwa 330 neue Stellen hinzugefügt. Auf unserer Unterseite "IPC-Revisionen" finden Sie die wichtigsten Änderungen im Überblick.

Für Marken: Version 2024 der 12. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 12-2024)
Am 1. Januar 2024 ist die Version 2024 der 12. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 12-2024) in Kraft getreten.

Für Designs: 14. Ausgabe der Locarno-Klassifikation und amtliche Warenliste Design (Fassung 2024 LOC14)
Die Warenliste Design wurde aktualisiert und gilt ab 01.01.2024 in der Fassung 2024_LOC14. Die 14. Ausgabe der Locarno-Klassifikation ist am 01.01.2023 in Kraft getreten und weiterhin gültig. Diese ersetzen alle früheren Ausgaben der Locarno-Klassifikation und der amtlichen Warenliste Design.

Wobei Schutzrechts-Klassifikationen helfen können

Klassifikationen dienen der inhaltlichen Erschließung von Dokumenten und ermöglichen dadurch ein inhaltsgesteuertes Wiederfinden, unabhängig von der Sprache des jeweiligen Dokuments oder verwendeter Stichwörter.
Für die systematische Recherche nach gewerblichen Schutzrechten in den entsprechenden Datenbanken sind die einschlägigen Klassifikationen ein unabdingbares Hilfsmittel für ein möglichst vollständiges Rechercheergebnis.

Im Bereich der Marken dient die Klassifizierung darüber hinaus auch der Beschreibung des Schutzumfangs.

Informationen zu den Klassifikationen der einzelnen Schutzrechtsarten finden Sie auf den folgenden Seiten:

Bild: iStock.com/radachynskyi

Stand: 20.12.2023