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DPMAdirekt

Willkommen beim System für elektronischen Rechtsverkehr DPMAdirekt


DPMAdirekt - Schutzrechte online anmelden

DPMAdirekt stellt eine Alternative zur "klassischen" Anmeldung in Papierform dar und ermöglicht es Ihnen, eine rechtswirksame Schutzrechtsanmeldung online vorzunehmen.

Für Anträge notwendige Daten werden in übersichtlichen Bildschirmmasken abgefragt und automatisch in das vom DPMA geforderte Datenformat gebracht.
Die Texte (bestehend aus: Zusammenfassung, Beschreibung und Ansprüchen) einer Patent- und Gebrauchsmusteranmeldung können entweder im XML-Format oder auch im PDF-Format eingereicht werden!

DPMAdirekt ist nur mit einer Signaturkarte und einem passenden Kartenleser möglich!

Welche Schutzrechte kann man online anmelden?

Möglich sind:

  • Patentanmeldung (deutsch, europäisch und PCT)
  • Markenanmeldung
  • Gebrauchsmusteranmeldung
  • Designanmeldung
  • Nachreichen von Unterlagen zu Patentanmeldungen (DE)
    • Prüfungs- und Rechercheantrag
    • Beschreibung, Ansprüche, Zusammenfassung, Zeichnungen
    • Erwiderungen auf Bescheide mit Anlagen (geänderte Ansprüche, Beschreibung, Zeichnungen)
    • Reinschriften geänderter Anmeldungsunterlagen
    • Prioritätsbelege / (einfache) Abschriften einer früheren Anmeldung
    • Nichtpatentliteratur
    • Vertretervollmachten
    • Übersetzungen zu fremdsprachigen Anmeldungen
    • Erfinderbenennung
    • Erklärendes Anschreiben zu den Unterlagen
  • Nachreichen von Unterlagen zu Gebrauchsmusteranmeldungen (DE)
    • Rechercheantrag
    • Beschreibung, Ansprüche, Zeichnungen
    • Erwiderungen auf Bescheide mit Anlagen (geänderte Ansprüche, Beschreibung, Zeichnungen)
    • Reinschriften geänderter Anmeldungsunterlagen
    • Prioritätsbelege/(einfache) Abschriften einer früheren Anmeldung
    • Nichtpatentliteratur
    • Vertretervollmachten
    • Übersetzungen zu fremdsprachigen Anmeldungen
    • Erklärendes Anschreiben zu den Unterlagen
  • Einspruch in Patentsachen
  • Beschwerde in Patent- und Markensachen
  • Nichtigkeitsantrag Design
  • SEPA-Mandatsverwendung (Einzugsermächtigung)


Weitere Informationen

Weitere Informationen und die Software finden Sie auf folgenden Seiten:


© 2014 Deutsches Patent- und Markenamt | 11.08.2014 

 

Ansprechpartner

Bei Fragen zur Software:
Peter Klemm
Telefon: (0 89) 21 95-37 79
oder
Uwe Gebauer
Telefon: (0 89) 21 95-26 25
oder per E-Mail: DPMAdirekt@dpma.de

Fachliche Informationen zu den Schutzrechten erhalten Sie bei der Auskunftsstelle.
Telefon: (0 89) 21 95-34 02
oder per E-Mail: info@dpma.de

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