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DPMAdirekt

Willkommen beim System für elektronischen Rechtsverkehr DPMAdirekt


DPMAdirekt - Schutzrechte online anmelden

DPMAdirekt stellt eine Alternative zur "klassischen" Anmeldung in Papierform dar und ermöglicht es Ihnen, eine rechtswirksame Schutzrechtsanmeldung online vorzunehmen und elektronische Dokumente zu dieser Anmeldung online nachzureichen.

Die für die Anträge notwendigen Daten werden in übersichtlichen Bildschirmmasken abgefragt und automatisch in das vom DPMA geforderte Datenformat gebracht.
Die Texte der Anmeldungsunterlagen (Ansprüche, Beschreibung, Zusammenfassung) einer Patent- und Gebrauchsmusteranmeldung können entweder im XML-Format oder auch im PDF-Format eingereicht werden.

Für die Nutzung von DPMAdirekt müssen Sie das Softwarepaket installieren. Außerdem benötigen Sie eine Signaturkarte und einen passenden Kartenleser.

Welche Möglichkeiten bietet DPMAdirekt ?

Mit DPMAdirekt können Sie folgende Anmeldungen und elektronischen Dokumente einreichen:

  • Patentanmeldungen (deutsch, europäisch und PCT)
  • Gebrauchsmusteranmeldungen
  • Markenanmeldungen
  • Designanmeldungen


  • Einleitung der nationalen Phase einer PCT-Anmeldung für die Erteilung eines Patents oder Eintragung eines Gebrauchsmusters


  • Nachreichen von Unterlagen zu einer Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung (DE)
    • Prüfungsantrag*- und Rechercheantrag
    • Beschreibung, Ansprüche, Zusammenfassung*, Zeichnungen
    • Erwiderungen auf Bescheide mit Anlagen (geänderte Ansprüche, Beschreibung, Zeichnungen)
    • Reinschrift geänderter Anmeldungsunterlagen
    • Prioritätsbelege / (einfache) Abschrift einer früheren Anmeldung
    • Nichtpatentliteratur
    • Vertretervollmacht
    • Übersetzung zur fremdsprachigen Anmeldung
    • Erfinderbenennung*
    • Erklärendes Anschreiben zu den Unterlagen


  • Einsprüche in Patentverfahren
  • Beschwerden in Patent- und Markenverfahren
  • Nichtigkeitsanträge Designverfahren
  • SEPA-Mandatsverwendung

*) verfahrensbedingt nur bei Patentanmeldungen


Weitere Informationen

Weitere Informationen und die Software finden Sie auf folgenden Seiten:


© 2014 Deutsches Patent- und Markenamt | 06.11.2014 

 

Ansprechpartner

Bei Fragen zur Software:
Peter Klemm
Telefon: (0 89) 21 95-37 79
oder
Uwe Gebauer
Telefon: (0 89) 21 95-26 25
oder per E-Mail: DPMAdirekt@dpma.de

Fachliche Informationen zu den Schutzrechten erhalten Sie bei der Auskunftsstelle.
Telefon: (0 89) 21 95-34 02
oder per E-Mail: info@dpma.de

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