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Formulare für eine europäische und internationale Patentanmeldung

Die wichtigsten Formulare im Überblick

Europäische Patentanmeldung

Die Formulare für eine europäische Patentanmeldung sind auf den Internet-Seiten des Europäischen Patentamts abrufbar.

Nachfolgend finden Sie die Formulare für die Validierung eines Europäischen Patents mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland.


Validierung eines europäischen Patents

Formulare im Zusammenhang mit einer europäischen Patentanmeldung
Dok.-Nr.TitelWordPDFDatum
EPA/DPMA 110/1.14Antrag auf Veröffentlichung der Übersetzung der Patentansprüche einer europäischen PatentanmeldungEPA/DPMA 110/1.14 - Download als Word-DokumentEPA/DPMA 110/1.14 - Download als PDF-Dokument30.01.14
P 2030/1.14Veröffentlichung der deutschen Übersetzung der europäischen PatentschriftP 2030/1.14 - Download als Word-DokumentP 2030/1.14 - Download als PDF-Dokument30.01.14

Formulare für eine internationale Patentanmeldung (PCT-Anmeldung)

Alle Formulare zum PCT-Verfahren können Sie von der Internet-Seite der WIPO unter http://www.wipo.int/pct/en/forms/index.htm herunterladen.

Nachfolgend finden Sie die wichtigsten Unterlagen zum PCT-Verfahren.

Unterlagen für die internationale Anmeldung
Formularnummer  Titel  Dokument/Link 
PCT/DPMA/200/12.13   Merkblatt für internationale (PCT-) Patentanmeldungen  Merkblatt für internationale (PCT-) Patentanmeldungen 
PCT/RO/101  PCT - Antrag (nur für internationale Anmeldungen)  http://www.wipo.int/pct/de/forms/request/ed_request.pdf  
  Vollmacht für PCT-Anmeldungen  http://www.wipo.int/pct/de/forms/pa/index.htm  
PCT/RO/134  Angaben zu einem hinterlegten Mikroorganismus oder anderem biologischen Material  http://www.wipo.int/pct/de/forms/ro/editable/ed_ro134.pdf  

Nationale Prüfung einer PCT-Anmeldung

Wenn Sie für Ihre PCT-Anmeldung Schutz für Deutschland beantragen möchten (Einleitung der nationalen Phase), finden Sie hier das entsprechende Formular.


Formulare im Zusammenhang mit einer PCT-Anmeldung
Dok.-Nr.TitelWordPDFDatum
P 2009/4.14Einleitung der nationalen Phase einer PCT-Anmeldung für die Erteilung eines PatentsP 2009/4.14 - Download als Word-DokumentP 2009/4.14 - Download als PDF-Dokument01.04.14

© 2014 Deutsches Patent- und Markenamt | 01.04.2014