Formulare für eine europäische und internationale Patentanmeldung

Die wichtigsten Formulare im Überblick

Europäische Patentanmeldung

Die Formulare für eine europäische Patentanmeldung sind auf den Internet-Seiten des Europäischen Patentamts abrufbar.

Nachfolgend finden Sie die Formulare für die Validierung eines Europäischen Patents mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland.

Validierung eines europäischen Patents

Formulare im Zusammenhang mit einer europäischen Patentanmeldung

Dok.-Nr.	Titel	Word	PDF	Datum
EPA/DPMA 110/6.12	Antrag auf Veröffentlichung der Übersetzung der Patentansprüche einer europäischen Patentanmeldung			01.06.12
P2030/4.12	Veröffentlichung der deutschen Übersetzung der europäischen Patentschrift			25.04.12

Formulare für eine internationale Patentanmeldung (PCT-Anmeldung)

Alle Formulare zum PCT-Verfahren können Sie von der Internet-Seite der WIPO unter http://www.wipo.int/pct/en/forms/index.htm herunterladen.

Nachfolgend finden Sie die wichtigsten Unterlagen zum PCT-Verfahren.

Unterlagen für die internationale Anmeldung

Formularnummer	Titel	Dokument/Link
PCT/DPMA/200/9.12	Merkblatt für internationale (PCT-) Patentanmeldungen	Merkblatt für internationale (PCT-) Patentanmeldungen
PCT/RO/101	PCT - Antrag (nur für internationale Anmeldungen)	http://www.wipo.int/pct/de/forms/request/ed_request.pdf
	Vollmacht für PCT-Anmeldungen	http://www.wipo.int/pct/de/forms/pa/index.htm
PCT/RO/134	Angaben zu einem hinterlegten Mikroorganismus oder anderem biologischen Material	http://www.wipo.int/pct/de/forms/ro/editable/ed_ro134.pdf

Nationale Prüfung einer PCT-Anmeldung

Wenn Sie für Ihre PCT-Anmeldung Schutz für Deutschland beantragen möchten (Einleitung der nationalen Phase), finden Sie hier das entsprechende Formular.

Formulare im Zusammenhang mit einer PCT-Anmeldung

Dok.-Nr.	Titel	Word	PDF	Datum
P2009/4.12	Einleitung der nationalen Phase einer PCT-Anmeldung für die Erteilung eines Patents			10.08.12

© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | 22.02.2013