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Internationale Registrierung einer Marke

IR-Marken
Dok.-Nr.TitelWordPDFDatum
M 8005/12.15Begleitschreiben an das DPMA zum Antrag auf internationale Registrierung einer Marke
Nur in Verbindung mit dem entsprechenden Formblatt der WIPO zu verwenden!
M 8005/12.15 - Download als Word-DokumentM 8005/12.15 - Download als PDF-Dokument21.12.15
M 8006.2/4.16Anleitung zum Ausfüllen des WIPO/OMPI-Formblatts MM2F+MM2EM 8006.2/4.16 - Download als PDF-Dokument11.04.16
M 8940/1.15Merkblatt: Die internationale Registrierung nach dem Madrider Markenabkommen (MMA) und nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA)
Das Merkblatt ist teilweise veraltet und wird derzeit überarbeitet.
M 8940/1.15 - Download als PDF-Dokument23.02.15

Hinweis:

Gebührenzahlung an die WIPO/OMPI
Seit dem 1. Januar 2008 können Gebühren an das Internationale Büro nicht mehr mit Scheck gezahlt werden (siehe "Information Notice" der WIPO/OMPI Nr. 20/2007 vom 17. Dezember 2007)

Nationale Gebühr an das DPMA

Neben den internationalen Gebühren an die WIPO/OMPI sind nationale Gebühren an das DPMA zu zahlen:

  • für die internationale Registrierung (WIPO-Formblatt MM2): Gebührennummer 334 100, 180,00 Euro;
  • für die nachträgliche Benennung (WIPO-Formblatt MM4): Gebührennummer 334 300, 120,00 Euro.

Wichtig: Diese Gebühren sind innerhalb eines Monats nach Einreichen des Antrags auf internationale Registrierung an das DPMA zu zahlen.

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | 18.04.2016