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Internationale Registrierung einer Marke

IR-Marken
Dok.-Nr.TitelWordPDFDatum
M 8005/8.12Begleitschreiben an das DPMA zum Antrag auf internationale Registrierung einer Marke
Nur in Verbindung mit dem entsprechenden Formblatt der WIPO zu verwenden!
M 8005/8.12 - Download als Word-DokumentM 8005/8.12 - Download als PDF-Dokument05.09.12
M 8006.1/9.08Anleitung zum Ausfüllen des WIPO/OMPI-Formblatts MM1
(Rechtsstand 01.09.2008)
M 8006.1/9.08 - Download als PDF-Dokument10.09.08
M 8006.2/9.08Anleitung zum Ausfüllen des WIPO/OMPI-Formblatts MM2F+MM2E
(Rechtsstand 01.09.2008)
M 8006.2/9.08 - Download als PDF-Dokument10.09.08
M 8006.3/9.08Anleitung zum Ausfüllen des WIPO/OMPI-Formblatts MM3F+MM3E
(Rechtsstand 01.09.2008)
M 8006.3/9.08 - Download als PDF-Dokument10.09.08
M 8940/8.12Merkblatt: Die internationale Registrierung nach dem MMA und PMMAM 8940/8.12 - Download als PDF-Dokument10.09.12

Hinweis:

Gebührenzahlung an die WIPO/OMPI
Seit dem 1. Januar 2008 können Gebühren an das Internationale Büro nicht mehr mit Scheck gezahlt werden (siehe "Information Notice" der WIPO/OMPI Nr. 20/2007 vom 17. Dezember 2007)

Nationale Gebühr an das DPMA

Neben den internationalen Gebühren an die WIPO/OMPI sind nationale Gebühren an das DPMA zu zahlen:

  • bei MM1/MM2/MM3: Gebührennummer 334 100, 180,00 Euro;
  • bei MM4: Gebührennummer 334 300, 120,00 Euro.

Wichtig: Diese Gebühren sind innerhalb eines Monats nach Einreichen des Antrags auf internationale Registrierung an das DPMA zu zahlen.

© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | 22.02.2013