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Schutz geistigen Eigentums für Deutschland strategisch hoch relevant

DPMA-Präsidentin Eva Schewior spricht zum Welttag des geistigen Eigentums vor Wirtschaftsverbänden in Berlin

In einer Keynote vor hochrangigen Wirtschaftsvertretern zum Welttag des geistigen Eigentums hat DPMA-Präsidentin Eva Schewior die strategische Bedeutung von Schutzrechten für den Wirtschaftsstandort Deutschland betont. "Der verlässliche Schutz von Innovationen – insbesondere in Schlüsseltechnologien – ist auch für Deutschland von hoher strategischer Relevanz", sagte Schewior beim "Tag des geistigen Eigentums" am 26. April in Berlin. Die Wettbewerbsfähigkeit und die technologische Souveränität Deutschlands dürften nicht dadurch leiden, dass das Land den Schutz geistigen Eigentums im Vergleich zu anderen Staaten nicht konsequent genug verfolge. Das DPMA teile die Auffassung von Wirtschaftsverbänden, dass der Schutz geistigen Eigentums – wo es um die Förderung von Innovationen geht – von Anfang an mitgedacht werden müsse, hob Schewior hervor. "Wo und wann immer unser Know-how in diesem Sinne gebraucht wird, stehen wir bereit!"

Zu der Veranstaltung hatten der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), die Deutsche Industrie- und Handelskammer, der Markenverband und der Aktionskreis zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie (APM) eingeladen. Vor der DPMA-Präsidentin sprachen BDI-Präsident Prof. Dr. Siegfried Russwurm und Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann.

Die DPMA-Präsidentin wies auf die stark steigende Zahl an Schutzrechtsanmeldungen insbesondere in China und der Republik Korea hin. Zwei Drittel aller Patent- Marken- und Designanmeldungen gingen inzwischen bei asiatischen Patentämtern ein. Das zeige, welche Bedeutung Schutzrechten dort beim wirtschaftlichen Aufstieg zugemessen werde. Auch in Deutschland müsse das Bewusstsein für den Wert geistigen Eigentums größer werden, sagte Schewior. Dazu trage das DPMA mit seinem seit zwei Jahren bestehenden gesetzlichen Informationsauftrag bei. Nach Paragraf 26 a Patentgesetz soll das Amt die allgemeine Öffentlichkeit und insbesondere kleine und mittlere Unternehmen über Rechte des geistigen Eigentums informieren.

In ihrer Rede würdigte Schewior auch das Schutzrechtssystem ganz grundsätzlich. Es schaffe Anreize für Innovationen und sorgen für einen fairen Ausgleich zwischen dem Interesse der Allgemeinheit an gesellschaftlichem Fortschritt und dem notwendigen Interesse von Unternehmen, Gewinn zu erwirtschaften. "Gäbe es dieses hocheffiziente System des Innovationsschutzes nicht, man müsste es erfinden!"

Bilder: Christian Kruppa, Fotograf

Stand: 03.05.2024