Organisation

Fünf Hauptabteilungen

Das Deutsche Patent- und Markenamt besteht aus fünf Hauptabteilungen:

den Hauptabteilungen Patente I und Patente II,
der Hauptabteilung Information,
der Hauptabteilung Marken und Muster und
der Hauptabteilung Verwaltung und Recht.

Siehe hierzu auch das Organigramm des DPMA.

Hauptabteilungen 1/I und 1/II - Patente

Der Arbeitsbereich Patente gliedert sich in zwei Hauptabteilungen:

die Hauptabteilung 1/I (Maschinenbau und Mechanische Technologie) und
die Hauptabteilung 1/II (Elektrotechnik, Chemie und Physik).

Etwa 700 Patentprüferinnen und Patentprüfer prüfen Patentanmeldungen, erteilen Patente und bearbeiten Einsprüche gegen erteilte Patente.

Zum Aufgabenspektrum der Hauptabteilungen 1 zählen außerdem:

Recherchen zum Stand der Technik einer Patentanmeldung außerhalb des Prüfungsverfahrens,
Schiedsverfahren nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen,
Löschungsverfahren zu Gebrauchsmustern und Recherchen zum Stand der Technik zu einem Gebrauchsmuster und
Ausbildung von Patentanwaltskandidatinnen und Patentanwaltskandidaten.

Hauptabteilung 2 - Information

Die Hauptabteilung 2 informiert die Öffentlichkeit über gewerbliche Schutzrechte. So geben die Auskunftsstellen Informationen zum Procedere einer Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- oder Geschmacksmusteranmeldung. Zu den Aufgaben der Hauptabteilung zählt auch, die Datenbanken des DPMA zu verwalten und Nutzer bei Schutzrechts-Recherchen zu unterstützen.

Das Technische Informationszentrum Berlin (TIZ) als Dienststelle des DPMA gehört ebenfalls zur Hauptabteilung. Das TIZ koordiniert unter anderem die Zusammenarbeit mit den bundesweit mehr als zwanzig Patentinformationszentren.

Auch die Bibliothek mit über 1,1 Millionen Veröffentlichungen zu Wissenschaft, Technik und gewerblichen Schutzrechten sowie über 50 Millionen Patentdokumenten ist organisatorisch in die Hauptabteilung 2 eingebunden.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hauptabteilung 2 sind auch für den Betrieb und die Weiterentwicklung sämtlicher Informationstechnologien des Amts verantwortlich. Hierzu zählt zum Beispiel die elektronische Schutzrechtsakte.

Hauptabteilung 3 - Marken und Muster

Die Verfahren zu Marken, Gebrauchsmustern und Geschmacksmustern bearbeiten die mehr als 400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hauptabteilung 3 in den Dienststellen in München und Jena.

Im Markenbereich prüfen sie Anmeldungen nationaler Marken. Sie entscheiden auch über Widersprüche gegen Markeneintragungen und in Markenlöschungsverfahren. Hinzu kommt die internationale Registrierung von Marken. Die Verwaltung der Akten der etwa 745.000 eingetragenen Marken ist in der Dienststelle Jena angesiedelt. Die Geschmacksmusterstelle befindet sich ebenfalls in der Dienststelle Jena.

Die Hauptabteilung 3 bearbeitet außerdem Gebrauchsmuster- und Topographie-Anmeldungen und entscheidet über Gebrauchsmuster-Löschungsanträge.

Hauptabteilung 4 - Verwaltung und Recht

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hauptabteilung Verwaltung und Recht nehmen klassische Verwaltungsaufgaben wahr.
Dazu zählen:

Personalverwaltung und Personalentwicklung
Aus- und Fortbildung
Innerer Dienst
Haushalt
Organisation
Statistik

Daneben bearbeitet die Hauptabteilung Verwaltung und Recht allgemeine Rechtsangelegenheiten (beispielsweise die Prüfung von Verträgen, die das DPMA mit Dienstleistern abschließt) und Rechtsfragen des nationalen und internationalen gewerblichen Rechtsschutzes, des Urheberrechts sowie des Patentanwalts- und Vertreterwesens.

Die Staatsaufsicht über die Verwertungsgesellschaften wird ebenfalls von der Hauptabteilung Verwaltung und Recht wahrgenommen.

Schiedsstellen

Beim Deutschen Patent- und Markenamt sind weiterhin angesiedelt: