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Organisation

Fünf Hauptabteilungen

Das Deutsche Patent- und Markenamt ist organisatorisch dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) nachgeordnet und gliedert sich in fünf Hauptabteilungen:


Hauptabteilung Patente 1/I, Gebrauchsmuster und Hauptabteilung Patente 1/II

Vakuumröhre

©iStock.com/marsiglia

Der Arbeitsbereich Patente gliedert sich in zwei Hauptabteilungen:

  • die Hauptabteilung 1/I (Maschinenbau und Mechanische Technologie) und
  • die Hauptabteilung 1/II (Elektrotechnik, Chemie und Physik).

Etwa 800 Patentprüferinnen und Patentprüfer prüfen Patentanmeldungen, erteilen Patente und bearbeiten Einsprüche gegen erteilte Patente.

Die Hauptabteilung 1/I bearbeitet außerdem Gebrauchsmuster- und Topographie-Anmeldungen und entscheidet über Gebrauchsmuster-Löschungsanträge.


Zum Aufgabenspektrum der Hauptabteilungen 1 zählen ferner:

  • Recherchen zum Stand der Technik einer Patentanmeldung außerhalb des Prüfungsverfahrens,
  • Schiedsverfahren nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen,
  • Löschungsverfahren zu Gebrauchsmustern und Recherchen zum Stand der Technik zu einem Gebrauchsmuster und
  • Ausbildung von Patentanwaltskandidatinnen und Patentanwaltskandidaten.



Hauptabteilung 2 - Information

Alte Bücher und Notebook

©iStock.com/khz

Die Hauptabteilung 2 informiert die Öffentlichkeit über gewerbliche Schutzrechte. So geben die Auskunftsstellen Informationen zum Procedere einer Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- oder Designanmeldung. Zu den Aufgaben der Hauptabteilung zählt auch, die Datenbanken des DPMA zu verwalten und Nutzer bei Schutzrechts-Recherchen zu unterstützen.

Das Technische Informationszentrum Berlin (TIZ) als Dienststelle des DPMA gehört ebenfalls zur Hauptabteilung. Das TIZ koordiniert unter anderem die Zusammenarbeit mit den bundesweit mehr als zwanzig Patentinformationszentren.

Auch die Bibliothek mit circa einer Million Veröffentlichungen zu Wissenschaft, Technik und gewerblichen Schutzrechten sowie über 83 Millionen Patentdokumenten ist organisatorisch in die Hauptabteilung 2 eingebunden.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hauptabteilung 2 sind auch für den Betrieb und die Weiterentwicklung sämtlicher Informationstechnologien des Amts verantwortlich. Hierzu zählt zum Beispiel die elektronische Schutzrechtsakte.



Hauptabteilung 3 - Marken und Designs

Buchstabe R mit Kreis

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Die Verfahren zu Marken und Designs bearbeiten die mehr als 350 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hauptabteilung 3 in den Dienststellen in München und Jena.

Im Markenbereich prüfen sie Anmeldungen nationaler Marken. Sie entscheiden auch über Widersprüche gegen Markeneintragungen und in Markenlöschungsverfahren. Hinzu kommt die internationale Registrierung von Marken. Die Verwaltung der Akten der etwa 780.000 eingetragenen Marken ist in der Dienststelle Jena angesiedelt. Die Designstelle befindet sich ebenfalls in der Dienststelle Jena.



Hauptabteilung 4 - Verwaltung und Recht

Aktenordner

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Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hauptabteilung Verwaltung und Recht nehmen klassische Verwaltungsaufgaben wahr.
Dazu zählen:

  • Personalverwaltung und Personalentwicklung
  • Aus- und Fortbildung
  • Innerer Dienst
  • Haushalt
  • Organisation
  • Statistik


Daneben bearbeitet die Hauptabteilung Verwaltung und Recht allgemeine Rechtsangelegenheiten (beispielsweise die Prüfung von Verträgen, die das DPMA mit Dienstleistern abschließt) und Rechtsfragen des nationalen und internationalen gewerblichen Rechtsschutzes, des Urheberrechts sowie des Patentanwalts- und Vertreterwesens.

Die Staatsaufsicht über die Verwertungsgesellschaften wird ebenfalls von der Hauptabteilung Verwaltung und Recht wahrgenommen.



Schiedsstellen

Handschlag

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Beim Deutschen Patent- und Markenamt sind weiterhin angesiedelt:

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | 16.10.2015