Kooperation

Nationale, europäische und internationale Zusammenarbeit

Das Deutsche Patent- und Markenamt als zentrale Erteilungsbehörde auf Bundesebene arbeitet mit einer Vielzahl von anderen Institutionen auf Landes- und auf Bundesebene sowie weiteren Beteiligten zusammen. Die vom Gesetzgeber vorgesehene Funktion des gewerblichen Rechtsschutzes für die Volkswirtschaft kann nur durch ein Zusammenwirken aller zuständigen öffentlichen Institutionen und der beteiligten Kreise erreicht werden.

Darüber hinaus ist angesichts der wachsenden Bedeutung des Gemeinsamen Marktes in der Europäischen Union sowie des wachsenden Handels mit Staaten außerhalb der EU auch eine zunehmende Kooperation auf europäischer und internationaler Ebene erforderlich.

Nationale Ebene

Auf nationaler Ebene ist eine enge Kooperation mit der Patentanwaltschaft, vertreten durch die Patentanwaltskammer, und dem Bundespatentgericht von grundlegender Bedeutung für die Arbeit des DPMA. Darüber hinaus besteht eine Vielzahl von weiteren Kooperationsfeldern:

Förderung des gewerblichen Rechtsschutzes im Bereich der kleinen und mittleren Unternehmen sowie der Wissenschaft und Forschung

Das DPMA unterstützt die Aktivitäten der regionalen Patentinformationszentren, der Industrie- und Handelskammern und der Verbände. Es besteht ein enger Kontakt mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi), welches u. a. das SIGNO-Netzwerk (früher: INSTI) und die Patentverwertungsagenturen an den Hochschulen fördert. Der Patentserver des BMWi informiert über Fördermöglichkeiten und Fragen der Patentverwertung. Zusammen mit der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz des Zolls informiert das DPMA auf wichtigen Messen zum Thema Marken- und Produktpiraterie.

Schutzrechtsinformation

Die zentralen Informationsdienstleistungen des DPMA im Internet werden auf regionaler Ebene durch qualifizierte Beratungs- und Informationsangebote ergänzt. Das DPMA unterstützt hier insbesondere die regionalen Patentinformationszentren.

Kooperation mit Interessenvertretungen

Das DPMA arbeitet in verschiedenen Kunden-Gremien mit, um seine Arbeit an den Kundenbedürfnissen ausrichten und weiterentwickeln zu können. Zu diesen Interessenvertretungen zählen z. B. VPP, ARPAD, ARMAD und PDG.

Europäische Ebene

Auf europäischer Ebene besteht eine enge Zusammenarbeit mit dem Europäischen Patentamt (EPA) und dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM). Das DPMA vertritt die Interessen des Mitgliedsstaats Deutschland zusammen mit dem Bundesministerium der Justiz in den Gremien der Europäischen Patentorganisation sowie im Verwaltungsrat des Harmonisierungsamts. Darüber hinaus besteht eine Kooperation mit dem EPA und dem HABM auf zahlreichen fachlichen Ebenen.

EU-Projekt "IP Awareness and Enforcement: Modular Based Actions for SMEs"

Ziel des von der Europäischen Kommission geförderten Projekts "IP Awareness and Enforcement: Modular Based Actions for SMEs" war es, kleine und mittlere Unternehmen in der EU verstärkt für das geistige Eigentum zu sensibilisieren und über Durchsetzung von Schutzrechten zu informieren. Von November 2007 bis Februar 2011 arbeiteten 20 nationale Patentämter der EU-Mitgliedsstaaten (einschließlich des DPMA) unterstützt von der Europäischen Kommission zusammen. Die Informationsplattform www.innovaccess.eu mit Informationen zum gewerblichen Rechtsschutz in den EU-Staaten sowie die Website www.ipr-helpdesk.eu mit speziellen Informationen für Partner in EU-geförderten Forschungsprojekten wurden im Rahmen des EU-Projekts weiterentwickelt.

Für kleinere und mittlere Unternehmen wurden in Deutschland mehrere Informationsveranstaltungen organisiert und die im Projekt erarbeiteten branchenbezogenen Handbücher "Geistiges Eigentum - ein Unternehmerleitfaden für KMUs" präsentiert.

In der Veröffentlichung (6,54 MB) Promoting the benefits of greater knowledge and effective management of IP in European SMEs & Intermediaries sind die Projektergebnisse zusammengefasst.

Der große Erfolg des Projektes hat die Europäische Kommission veranlasst, ein Konzept für ein Folgeprojekt zu erarbeiten.

Internationale Ebene

Auf internationaler Ebene wirkt das DPMA in zahlreichen Gremien der Weltorganisation für geistiges Eigentum, Genf, mit. Zudem unterhält es weltweit partnerschaftliche Beziehungen zu anderen Patentämtern.