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Kooperation

Fahnenmaste vor DPMA-Hochhaus

Nationale, europäische und internationale Zusammenarbeit

Das Deutsche Patent- und Markenamt als zentrale Erteilungsbehörde auf Bundesebene arbeitet mit einer Vielzahl von anderen Institutionen auf Landes- und auf Bundesebene sowie weiteren Beteiligten zusammen. Die vom Gesetzgeber vorgesehene Funktion des gewerblichen Rechtsschutzes für die Volkswirtschaft kann nur durch ein Zusammenwirken aller zuständigen öffentlichen Institutionen und der beteiligten Kreise erreicht werden. Darüber hinaus ist angesichts der wachsenden Bedeutung des Gemeinsamen Marktes in der Europäischen Union sowie des wachsenden Handels mit Staaten außerhalb der EU auch eine zunehmende Kooperation auf europäischer und internationaler Ebene erforderlich.

Nationale Ebene

Auf nationaler Ebene ist eine enge Kooperation mit der Patentanwaltschaft, vertreten durch die Patentanwaltskammer, und dem Bundespatentgericht von grundlegender Bedeutung für die Arbeit des DPMA. Darüber hinaus besteht eine Vielzahl von weiteren Kooperationsfeldern:

Förderung des gewerblichen Rechtsschutzes im Bereich der kleinen und mittleren Unternehmen sowie der Wissenschaft und Forschung

Das DPMA unterstützt die Aktivitäten der regionalen Patentinformationszentren, der Industrie- und Handelskammern, der Gründer- und Start-Up-Szene sowie der Branchen- und Unternehmerverbände durch die Vermittlung von Referenten, Schulungen, Messebeteiligungen und Seminaren. Es besteht ein enger Kontakt mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi), das das Programm zur Patentförderung (SIGNO) ab 2016 im neuen Technologieförderprogramm WIPANO fortführt. Zusammen mit der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz des Zolls informiert das DPMA auf wichtigen Messen zum Thema Marken- und Produktpiraterie.

Schutzrechtsinformation

Die zentralen Informationsdienstleistungen des DPMA im Internet werden auf regionaler Ebene durch qualifizierte Beratungs- und Informationsangebote ergänzt. Das DPMA unterstützt hier insbesondere die regionalen Patentinformationszentren.

Kooperation mit Interessenvertretungen

Das DPMA arbeitet in verschiedenen Kunden-Gremien mit, um seine Arbeit an den Kundenbedürfnissen ausrichten und weiterentwickeln zu können. Zu diesen Interessenvertretungen zählen z. B. VPP, ARPAD, ARMAD und PDG.

Europäische Ebene

Auf europäischer Ebene besteht eine enge Zusammenarbeit mit dem Europäischen Patentamt (EPA) und dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Das DPMA vertritt die Interessen des Mitgliedsstaats Deutschland zusammen mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz in den Gremien der Europäischen Patentorganisation sowie im Verwaltungsrat des EUIPO. Darüber hinaus besteht eine Kooperation mit dem EPA und dem EUIPO auf zahlreichen fachlichen Ebenen.

EU-Projekte: Besserer IP-Schutz für kleine und mittlere Unternehmen

Von 2007 bis 2011 hatten sich zwanzig nationale Patentämter der EU-Mitgliedsstaaten (einschließlich des DPMA) zusammengeschlossen, um kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Europa für geistiges Eigentum zu sensibilisieren und über die Durchsetzung von Schutzrechten zu informieren. Gefördert und unterstützt wurde das Projekt mit Namen "IP EuropAware" durch die Europäische Kommission. Um das Projekt auf nationaler Ebene umzusetzen, fanden in Deutschland diverse Informationsveranstaltungen statt. Ferner wurden im Projekt erarbeitete branchenbezogene Handbücher mit dem Titel "Geistiges Eigentum - ein Unternehmerleitfaden für KMUs" vorgestellt und verteilt. Alle Projektergebnisse sind in der Veröffentlichung pdf- Datei (6,54 MB) Promoting the benefits of greater knowledge and effective management of IP in European SMEs & Intermediaries zusammengefasst.

Von 2011 bis 2015 beteiligte sich das DPMA am Folgeprojekt "IPorta" - ebenfalls initiiert und gefördert durch die EU-Kommission. Ziel dieses Projekts war der Ausbau der Kooperation der nationalen Patent- und Markenämter untereinander. In das Projekt mit aufgenommen wurden weitere Akteure wie beispielsweise das Europäische Netzwerk "EEN" und der ebenfalls durch die EU-Kommission geförderte "IPR Helpdesk". Insgesamt nahmen 15 Patent- und Markenämter am Projekt teil, darunter die Ämter aus Frankreich, England, Dänemark, Polen und der Türkei. Weiterentwickelt wurde auch die Informationsplattform www.innovaccess.eu, die umfassende Informationen zum gewerblichen Rechtsschutz in den EU-Staaten veröffentlicht.

Seit Januar 2016 arbeitet das DPMA nun im Projekt "VIP4SME" (Value Intellectual Property for SMEs) innerhalb des EU-Programms "HORIZONT2020" mit 34 nationalen Patent- und Markenämtern sowie 19 Einrichtungen aus Wissenschaft und Forschung zusammen. Ziel wiederum dieses Projekts ist es, die Unterstützung zum Schutz von geistigem Eigentum für KMU weiter zu verbessern und über Bedeutung und Wirkung Europäischer Schutzrechte intensiver aufzuklären. Das DPMA arbeitet in diesem Projekt eng mit dem Fraunhofer-Institut für Arbeitswirtschaft und Organisation zusammen.

Internationale Ebene

Auf internationaler Ebene wirkt das DPMA in zahlreichen Gremien der Weltorganisation für geistiges Eigentum, Genf, mit. Zudem unterhält es weltweit partnerschaftliche Beziehungen zu anderen Patentämtern.

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | 22.03.2016