Verzeichnis
von Unterlagen des ehemaligen Reichspatentamtes sowie des Deutschen Patentamtes (bis 1968 - Aktenzeichenumstellung), die der Öffentlichkeit im TIZ Berlin für Recherchen zur Verfügung stehen
Standort: Auskunftsstelle, Zimmer E 116
- Patent - Index ( Aktenzeichen = Veröffentlichungsnummer) von 1877 - 1945;
- Patent - Index (Aktenzeichen = Veröffentlichungsnummer) Jahrgang 1930 - nach DPK;
- Index der von den Alliierten verfilmten Patent - Anmeldeunterlagen (F.I.A.T.; Aktenzeichen = Filmrolle und Seiten)
- die F.I.A.T. - Filme (selbst) können im Recherchesaal eingesehen werden;
- Rollen zu Geheimpatenten 1934-1944 (Jahrgänge 1941 u. 1942 fehlen);
- Verzeichnis der Geheimanmeldungen 1934-1943;
- Liste mit Patentanmeldungen der Firma Heinkel 1935 -1945;
- Übersicht (Buch) der 76 im Bundesarchiv archivierten Vergeltungsakten;
- Übersicht der im Bundesarchiv vorliegenden Filmduplikate zu den verfilmten Patentanmeldungsakten (FIAT/BIOS);
- Verzeichnis der als Warenzeichen eingetragenen Wortzeichen einschließlich der Inschriften von Bildzeichen (Otto Haase - Verzeichnisse) 1894 -1912, 1913 - 1916, 1923 - 1926;
- Liste der bei der Treuhandstelle Reichspatentamt vorhandenen Warenzeichen - Anmeldeakten, die nicht zur Eintragung geführt haben;
- Kriegsrolle 1914 -1918
Standort: Recherchesaal
- Patentrolle des ehemaligen Reichspatentamtes;
- Gebrauchsmusterrolle des ehemaligen Reichspatentamtes;
- Patentrolle der Auslegeschriften 1957 - 1968;
- Patent - Klassenverzeichnis 1879 - 1944;
- Namens - Register Gebrauchsmusteranmelder 1891 - 1945;
- Patentanmeldungen - Konkordanzbücher (Aktenzeichen = Bekanntmachungsdatum) 1950 - 1969
- zur Ermittlung der so genannten "Druckstücke" oder "weißen Auslegeschriften" (1950 - 1956), die nach Aktenzeichen, Klasse, Gruppe und Bekanntmachungstag abgelegt sind
- Patent - Klassenverzeichnis 1950 - 1976
- zur Ermittlung, was aus der Patentanmeldung geworden ist;
- Aktenzeichen - Konkordanzbücher 9/1955 - 1968 (altes AKZ = neues AKZ sowie neues AKZ = altes AKZ);
- Patentanmeldungen - Konkordanzbücher (Aktenzeichen = Bekanntmachungsdatum) - Annahmestelle Darmstadt;
- Anmeldungen, die in Darmstadt eingereicht wurden, haben folgendes Aktenzeichensystem: p lfd. Nr. D (z. B. p13138D);
- Achtung: in Darmstadt wurde teilweise das gleiche Aktenzeichen für unterschiedliche Patentanmeldungen mehrfach vergeben; die Unterscheidung erfolgte durch Hinzufügen eines Kleinbuchstaben nach der Nummer (z. B. p13138cD, p13138hD)
- Gebrauchsmusterrolle 1951 - 1968.
© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | 21.05.2010