Deutsches Patent- und Markenamt

 

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Aktuelles

25.04.14

Erinnerung: Keine Internetdienste im DPMA ab Freitag, den 25. April 2014, 15:00 Uhr
In der Zeit von Freitag, 25. April 2014, 15:00 Uhr, bis Sonntag, 27. April 2014, 24 Uhr, werden im Rechenzentrum des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) notwendige Arbeiten vorgenommen. Deshalb stehen alle Internetdienste des DPMA (DEPATISnet, DPMAregister, Internet-Homepage usw.) nicht bzw. am Freitag nur noch eingeschränkt zur Verfügung. Elektronische Einreichungen mit DPMAdirekt sind noch bis Samstag, den 26. April 2014, 6:00 Uhr, möglich. Deutsche Patentanmeldungen, die uns über das Europäische Patentamt (epoline) erreichen, werden aber angenommen. Wir bitten um Verständnis für diese Einschränkungen.

24.04.14

Register vergriffener Werke: Deutsches Patent- und Markenamt startet neuen Internetdienst

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat heute das Register vergriffener Werke freigeschaltet. Damit werden die Voraussetzungen für die digitale Nutzung vergriffener Printwerke durch gemeinnützige Einrichtungen geschaffen. Mit dem Start des neuen Registers soll insbesondere öffentlich zugänglichen Bibliotheken, Museen und Archiven die Möglichkeit eröffnet werden, nicht mehr lieferbare Werke zu digitalisieren und der Allgemeinheit zugänglich zu machen. Für diese urheberrechtlichen Nutzungshandlungen müssen sie Lizenzvereinbarungen mit Verwertungsgesellschaften abschließen.

22.04.14

Welttag des geistigen Eigentums: Schutz geistigen Eigentums wird in allen Facetten beleuchtet

Rund um den Welttag des geistigen Eigentums am 26. April 2014 finden auch in Deutschland Veranstaltungen zu Themen des gewerblichen Rechtsschutzes statt. Präsentiert werden aktuelle, interessante und hilfreiche Themen - wie beispielsweise Wissenswertes zum künftigen europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung. In Zusammenarbeit mit den Patentinformationszentren (PIZ) und anderen Einrichtungen organisiert das DPMA zahlreiche Veranstaltungen, die Sie der oben verlinkten aktuellen Pressemitteilung sowie unserer Veranstaltungsliste entnehmen können.

01.04.14

Patentrechtsnovelle - weitere Änderungen in Kraft getreten

Zum 1. April 2014 sind wesentliche Teile des Gesetzes zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes vom 19. Oktober 2013 in Kraft getreten. Mit dem Gesetz sind zahlreiche Änderungen der Verfahrensabläufe beim Deutschen Patent- und Markenamt, insbesondere in Patentsachen, verbunden.

 

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© 2014 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 24.04.2014 

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