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27.02.15

Newsletter 1/15

Patentprüferinnen und Patentprüfer gesucht; DPMA startet Elektronische Schutzrechtsakte im Markenbereich; Datenbanken: Bereitstellungskosten für maschinenlesbare DPMA-Daten für 2015; Klassifizierungs- und SPC-Prüfungsrichtlinien überarbeitet; Nizza- und Locarno-Klassifikation zum Jahresbeginn aktualisiert; DPMA und Vereinigtes Königreich verlängern Pilotprojekt PPH; Elektronische Dienste: DEPATISnet - In Trefferliste blättern und Trefferliste als PDF herunterladen - Über RSS-Feeds aktuelle Informationen zu den E-Diensten beziehen; Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten: DPMAkurier - Worauf beim Hinterlegen eines Aktenzeichens zu achten ist; DEPATISnet - Firmennamen in verschiedenen Varianten recherchieren; Neues aus den Patentinformationszentren: DPMA und PIZ definieren Kriterienkatalog für IP-relevante Dienstleistungen; PIZ-Flyer überarbeitet; PIZ Kassel mit neuer Adresse; PIZnet-Veranstaltungshinweise; DPMA-Messekalender; Termine; Impressum

19.02.15

DPMA führt Elektronische Schutzrechtsakte im Markenbereich ein

Nach der Einführung der Elektronischen Schutzrechtsakte im Bereich Patente, Gebrauchsmuster, Topografien führt das Deutsche Patent- und Markenamt zum 23. März 2015 die Elektronische Schutzrechtsakte auch für Marken und Geografische Herkunftsangaben ein. Die Vorarbeiten für die Einführung starten bereits zum 23. Februar 2015. Lesen Sie hierzu bitte auch die aktuelle Mitteilung der Präsidentin Nr. 7/15.

19.02.15

Mitteilung Nr. 6/15 der Präsidentin über die Neufassung der Richtlinien für das Prüfungsverfahren bei ergänzenden Schutzzertifikaten (SPC-Prüfungsrichtlinien)

Das DPMA hat die Richtlinien für das Prüfungsverfahren bei ergänzenden Schutzzertifikaten (SPC-Prüfungsrichtlinien) neu gefasst und an die neuere Rechtsprechung des Gerichtshofes der EU angepasst.

06.02.15

Stellenausschreibung

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt Patentprüferinnen und Patentprüfer für seine Patentabteilungen am Standort München.

 

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© 2015 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 27.02.2015 

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Finger auf Tablet-PC; ©iStock.com/mishooo

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Zwei Patentprüfer sitzen nebeneinander am Schreibtisch und arbeiten

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