Patente und Gebrauchsmuster schützen technische Erfindungen. Marken sichern den guten Namen Ihrer Produkte. Geschmacksmuster - Schutz für Ihr Design!
01.03.10
Ab dem 1. März 2010 können Geschmacksmuster (Designs) beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) elektronisch angemeldet werden. Damit steht den Anmelderinnen und Anmeldern der kostengünstige und schnelle Onlineservice DPMAdirekt für alle gewerblichen Schutzrechte zur Verfügung.
22.02.10
Ab sofort sind in DPMAregister auch alle Informationen zu geschützten Designs (Geschmacksmustern) enthalten. Die Datenbank enthält nun neben den Informationen zu allen Marken, die seit 1894 angemeldet wurden, auch die seit 1988 angemeldeten Geschmacksmuster.
15.02.10
Das DPMA präsentierte auf der Messe Ambiente vier kostenlose IP-Handbücher für die Textil-, Möbel- und Lederwarenindustrie.
02.02.10
Die Gebühr für eine internationale Recherche nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) beim Europäischen Patentamt wird mit Wirkung zum 1. April 2010 auf 1.785,00 EUR erhöht.
© 2009 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 01.03.2010
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