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Mehr erledigte Verfahren, erneut steigende Anmeldezahlen: Prognose des Deutschen Patent- und Markenamts für 2017 - Erfinderberatung auf der iENA

Pressemitteilung vom 30. Oktober 2017

Nürnberg/München. Das Deutsche Patent- und Markenamt hat 2017 bislang mehr Verfahren abgeschlossen als im Vorjahreszeitraum. Die Zahl der Erledigungen lag Ende September 4,7 Prozent über der Vorjahreszahl. Das lässt auch für den Jahresabschluss im Vergleich zum Vorjahr mehr erledigte Verfahren erwarten. "Auch bei der hohen Zahl erledigter Verfahren hat Qualität bei uns oberste Priorität", kommentiert DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer die Prognose anlässlich der internationalen Fachmesse iENA ("Ideen-Erfindungen-Neuheiten") in Nürnberg. "Unsere hochqualifizierte Prüferschaft unterstützen wir dazu mit immer leistungsfähigeren IT-Systemen." Die Zahl der Patent- und Markenanmeldungen sowie der Recherche- und Prüfungsaufträge dürfte 2017 ebenfalls höher ausfallen als im Vorjahr. Für 2017 geht das Amt von 68 000 Patentanmeldungen aus. Bei den Marken rechnet das DPMA derzeit mit knapp 75 000 Anmeldungen in diesem Jahr.

DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer: Wir brauchen mehr Prüferstellen

"Die Entwicklung zeigt deutlich, dass unsere Dienstleistungen auch in einer globalisierten Wirtschaft hochattraktiv sind und nachgefragt werden wie nie zuvor", betont Cornelia Rudloff-Schäffer. "Oft höre ich, wir hätten den Goldstandard im internationalen Patentwesen. Die große Nachfrage, gerade ausländischer Kunden, bestätigt uns in unserem Kurs." Gerade im Interesse der kleineren und mittleren Unternehmen appelliert die DPMA-Präsidentin, das Amt mit einer guten Personalausstattung zu stärken. "Unsere Kunden erheben den berechtigten Anspruch auf die Bearbeitung der Schutzrechtsverfahren in verlässlicher Qualität und in einem angemessenen Zeitrahmen. Wir brauchen auch vor dem Hintergrund des demografischen Wandels endlich eine nachfrageorientierte Stellenausstattung, um hochqualifizierte Ingenieure und Naturwissenschaftler für die Patentprüfung einstellen zu können", sagt Frau Rudloff-Schäffer. "Die politisch Verantwortlichen sind jetzt gefragt, das für Innovation und Wachstum unverzichtbare System des Schutzes geistigen Eigentums zu stärken. Auch andere wichtige Patentbehörden im Ausland wie das chinesische, das amerikanische, das brasilianische und das britische Patentamt stocken ihr Personal gerade deutlich auf."

Das DPMA gehört zu den wenigen Bundesbehörden, die sich vollständig durch Gebühreneinnahmen finanzieren und dabei wachsende Überschüsse erwirtschaften. In den vergangenen drei Jahren lag der Überschuss für den Bundeshaushalt konstant über 170 Millionen Euro. Auch für dieses Jahr geht das DPMA von deutlich mehr als 170 Millionen Euro aus. "Diese Einnahmen können wir halten oder sogar ausbauen, wenn uns mehr Personal für unsere anspruchsvollen Dienstleistungen zur Verfügung steht", kommentiert Frau Rudloff-Schäffer.

Erfinderberatung am Messestand – Serviceangebote auf neuer Homepage

Auf der iENA bietet das DPMA den Besucherinnen und Besuchern einmal mehr ein umfangreiches Informationsprogramm. "Kleine und mittlere Unternehmen sowie die zahlreichen privaten Tüftlerwerkstätten stehen für die Vielfalt unserer Innovationslandschaft und liegen uns besonders am Herzen", betont Frau Rudloff-Schäffer. "Wir freuen uns deshalb jedes Jahr darauf, auf der Messe mit kreativen Erfinderinnen und Erfindern ins Gespräch zu kommen und ihnen mit Information und Rat zur Seite zu stehen." Seit mehr als 20 Jahren ist das Amt als Aussteller auf der iENA vertreten. An den vier Beratungsinseln des Messestands geben Fachleute den Besucherinnen und Besuchern Informationen zum gewerblichen Rechtsschutz. Am Wochenende stehen dort Patentanwälte für eine Erfindererstberatung zur Verfügung. Auch Gäste internationaler und regionaler Organisationen werten das Informationsangebot auf. Am Messestand erwartet das DPMA etwa Vertreter des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum, des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und des Patentzentrums Nürnberg.

Das DPMA präsentiert sich seit einigen Wochen auch im Internet noch nutzerfreundlicher. Größere Bilder, eine neue Gestaltung und eine verbesserte Struktur machen den Web-Auftritt des Amts übersichtlicher. Auch die zahlreichen digitalen Serviceangebote sind dort nun noch leichter zugänglich: Von der Startseite aus lässt sich der speziell auf Marken und Designs zugeschnittene Anmeldeservice DPMAdirektWeb erreichen. Auch das Angebot DPMAdirekt ist dort zu finden. Unter dem Namen DPMAdirektPro wird die IT-Anwendung schon bald nicht mehr nur elektronische Anmeldungen und Nachreichungen ermöglichen, sondern auch den digitalen Versand von Mitteilungen, Bescheiden und Beschlüssen des DPMA an die Kunden.

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Erfindergeist und Kreativität brauchen wirksamen Schutz. Das DPMA ist das deutsche Kompetenzzentrum für alle Schutzrechte des geistigen Eigentums – für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs. Als größtes nationales Patentamt in Europa und fünftgrößtes nationales Patentamt der Welt steht es für die Zukunft des Erfinderlandes Deutschland in einer globalisierten Wirtschaft. Seine rund 2 600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an drei Standorten – München, Jena und Berlin – sind Dienstleister für Erfinder und Unternehmen. Sie setzen Innovationsstrategien des Bundes um und entwickeln die nationalen, europäischen und internationalen Schutzsysteme weiter.

Stand: 30.10.2017 

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