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Der Weg zum Erfolg

Symboldbild: Aufsteigende Abfolge von Pflänzchen mit Erfolgskurve

Wie entwickle ich eine Schutzrechtsstrategie?

Geistiges Eigentum kann einen beträchtlichen Anteil des Werts eines Unternehmens ausmachen und strategische Vorteile sowohl auf nationalen als auch auf internationalen Märkten verschaffen. Sie sollten daher dem geistigen Eigentum und dessen Innovationskraft die gleiche Aufmerksamkeit widmen, die Sie auch Ihrer Produktion oder dem Vertrieb entgegenbringen. Nehmen Sie sich die Zeit, die Sie benötigen, um entsprechende Strategien zu entwickeln. Bauen Sie Ihre Überlegungen und Maßnahmen zum geistigen Eigentum frühzeitig in Ihre Unternehmensstrategie ein. Früher oder später kommt dieses Thema auf Sie zu - unabhängig davon, wie sich Ihr Unternehmen positioniert. Machen Sie sich deshalb rechtzeitig Gedanken zum geistigen Eigentum, um den unternehmerischen Erfolg nicht zu gefährden.

Zur Entwicklung einer Schutzrechtsstrategie sollten Sie die folgenden Fragen beantworten können:

  • Was will ich schützen?
    Ermitteln Sie Vermögenswerte in Form von geistigem Eigentum, die Ihre strategischen Ziele unterstützen. Schützen Sie nur so viel wie nötig, diesen Teil aber so gut wie möglich.
  • Wo benötige ich Schutz?
    Gewerbliche Schutzrechte funktionieren immer territorial; sie gelten immer nur in denjenigen Ländern, in denen sie auch angemeldet sind. Daher sollten Sie sich gut überlegen, wo Ihre aktuellen und potentiellen Forschungs-, Produktions- und Absatzmärkte sind.
  • Welche Schutzinstrumente setze ich ein?
    Je nachdem, was Sie schützen möchten, können Sie dies z.B. als Marke, Patent, Design oder Gebrauchsmuster anmelden. Künstlerische Werke, wie Texte und Musik, sind durch das Urheberrecht automatisch geschützt. Eventuell kommt auch eine ausdrückliche Geheimhaltung, wenngleich auch als etwas riskante Möglichkeit, in Betracht.

Wettbewerbsfähigkeit stärken

Erfindergeist und kreative Schaffenskraft sind für Deutschland als rohstoffarmes Land wichtig. Patente stellen sicher, dass Innovationen von denjenigen verwertet werden können, die sie hervorgebracht haben. Aber: Gerade neue Patente werden gerne angegriffen und verletzt. Den KMU fehlt oft das nötige Kapital, um Schutzrechte zu verteidigen. Ein Prozess kann lange dauern und kostspielig sein. Manche Unternehmen melden ihre Erfindungen deshalb nicht zum Patent an. Mit dem Ausbau von WIPANO – hier ist vor allem die Fördermöglichkeit für Patent-Rechtsschutzversicherungen zu nennen - und dem Aufbau der KMU-Seiten des DPMA helfen wir Unternehmen und Kreativen, ihr geistiges Eigentum zu verteidigen, und machen eine Patentanmeldung attraktiver. So stärken wir Erfindergeist und Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft.
Dr. Thomas Zielke, Referatsleiter Technologietransfer durch Normung und Patente, Grundsatzfragen der Normungs- und Patentpolitik, BMWi

Was gehört zu einer Schutzrechtsstrategie?

Eine Schutzrechtsstrategie sollte zu Ihrem Unternehmen, zu Ihrer Branche, Ihrem Marktumfeld passen und berücksichtigen, wie risikobereit Sie sind und welche finanziellen und personellen Ressourcen Sie einsetzen möchten und können.

Eine Schutzrechtsstrategie umfasst:

  • Rechtliche Maßnahmen
    • Stellen Sie sicher, dass Sie mit Ihrem Vorhaben keine bereits existierenden Schutzrechte Dritter verletzen. Das finden Sie mit einer gründlichen Recherche heraus.
    • Melden Sie Ihr geistiges Eigentum an. Nur dann haben Sie die Chance, Ihre Rechte durchzusetzen. Selbst wenn Sie nicht in die Konfrontation mit einem Verletzer gehen möchten, können Sie auf der Grundlage Ihrer geschützten Rechte beispielsweise den Abschluss einer Lizenz vereinbaren.
    • Überwachen Sie Ihre Märkte und Ihre Schutzrechte, damit Sie Rechtsverletzungen feststellen und verfolgen können.
    • Überprüfen Sie, ob der Abschluss von Geheimhaltungsvereinbarungen mit Geschäftspartnern oder Zulieferern sinnvoll ist.

  • Organisatorische Maßnahmen
    • Regeln Sie die Zuständigkeit für den Bereich "Geistige Eigentumsrechte" innerhalb Ihres Unternehmens und entscheiden Sie über die Zusammenarbeit mit externen Dienstleistern.
    • Planen Sie ein Budget dafür ein.
    • Installieren Sie Verfahren zur Verwaltung Ihrer Schutzrechte.
    • Installieren Sie Mechanismen zur Erkennung von unerlaubten Nachahmungen und für den Umgang damit.
    • Stellen Sie intern und extern den Schutz vertraulicher Informationen sicher.

  • Technische Maßnahmen
    • Wenn es zu Ihren Produkten passt, können Sie nicht nachbaubare Elemente (sog. "Black Boxes") integrieren, ohne die Ihre Produkte nicht funktionieren.
    • Außerdem können Sie fälschungsfeindliche Produkte- oder Verpackungsmarkierungen einsetzen. So können Sie, Ihre Kunden und der Zoll feststellen, ob es sich bei einem Produkt um ein Original oder um eine Fälschung handelt.

Unser Lesetipp

pdf-Datei "Strategisches Patentmanagement - Herausforderung und Chance für kleine und mittelständische Unternehmen" von Dr. Michael Kuckartz, PIZ Hamburg, und Bruno Götz, PIZ Nürnberg

Bild: iStock.com/feellife

Stand: 28.09.2018 

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