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Waren und Dienstleistungen

Markenanmeldungen müssen ein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis enthalten. In diesem legt der Anmelder fest, für welche Waren und Dienstleistungen seine Marke eingetragen werden soll.

Die "Nizza-Klassifikation" ("Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken", NCL) ist ein internationales Klassifikationssystem für Markenanmeldungen. In insgesamt 45 "Klassen" sind Waren und Dienstleistungen eingruppiert. Der Name geht auf das auf der diplomatischen Konferenz von Nizza am 15. Juni 1957 geschlossene Übereinkommen zurück, das die Schaffung der Klassifikation vertraglich festlegte. Die Bundesrepublik Deutschland ist Vertragsstaat dieses Abkommens.

Auch für Markenrecherchen im Vorfeld einer Anmeldung bietet sich die Nutzung der Klassifikation an. Sie können beispielsweise feststellen, ob Sie mit Ihrer Markenanmeldung bestehende Rechte Dritter verletzen würden und entsprechend umdisponieren. Zudem können Sie bei international registrierten Marken unabhängig von der Kenntnis der jeweiligen Sprache leicht feststellen, für welche Waren- oder Dienstleistungsklassen Schutz besteht.

Ausgaben und Versionen der Nizza-Klassifikation

Um die Nizza-Klassifikation auf dem neuesten Stand zu halten, wird sie laufend überarbeitet. Eine neue Ausgabe wird alle fünf Jahre veröffentlicht und seit 2013 durch eine jährlich erscheinende Version aktualisiert.

Eine neue Version der Klassifikation kann neue Einträge oder Streichungen und Umformulierungen bestehender Einträge vorsehen. Größere Anpassungen wie Klassenänderungen, Schaffung neuer Klassen oder Streichung bestehender Klassen bleiben den alle fünf Jahre erscheinenden Ausgaben vorbehalten.

Die Nizza-Klassifikation wird nicht in gedruckter Form herausgegeben.

11. Ausgabe der Nizza-Klassifikation

Am 1. Januar 2017 ist die 11. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 11-2017) in Kraft getreten, die die 10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 10) vom 1. Januar 2012 mit ihren Versionen aus den Jahren 2013 bis 2016 ersetzen wird.

Die in Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt anzuwendende Fassung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen auf Grundlage der Nizza-Klassifikation wird im Bundesanzeiger (www.bundesanzeiger.de) bekannt gemacht: pdf- Datei (6,83 MB) Bekanntmachung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen



Nizza-Klassifikation (11. Ausgabe)

Eine Übersicht über die wesentlichen strukturellen Änderungen in der 11. Ausgabe der Nizza-Klassifikation finden Sie in der Mitteilung der Präsidentin des DPMA vom 23. November 2016.





Abkommen von Nizza und von Madrid


Englische und französische Fassung

Die englische und französische Fassung der Nizza-Klassifikation finden Sie auf den Seiten der WIPO.


Ausgaben und Versionen der 10. Auflage der Nizza-Klassifikation


Ältere Ausgaben und Versionen der Nizza-Klassifikation

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | 04.01.2016