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IPC-Revisionen

Fortschreibungen der Internationalen Patentklassifikation (IPC)

Die IPC wird ständig fortgeschrieben (revidiert), um die neuesten Entwicklungen von Wissenschaft und Technik in die Klassifikation aufzunehmen. Diese Änderungen der IPC werden Ihnen in unserem Internet-Dienst "Internationale Patentklassifikation" zunächst in englischer Sprache, dann sobald wie möglich in deutscher und französischer Übersetzung zur Verfügung gestellt. Die jeweiligen Änderungen können Sie am besten in der IPC-Konkordanz nachvollziehen.

Änderungen zum 01.01.2018: IPC-Version 2018.01

Die IPC erhält mehr als 1000 neue Stellen und besteht jetzt aus fast 74.000 Unterteilungen.
Hier die wichtigsten Änderungen in Kürze:

  • Sektion A:
    • Die bisherige Hauptgruppe A01G 1/00 ("Gartenbau; Anbau von Gemüse") und ihre Untergruppen entfallen. Hinzu kommen aber fast 80 neue Haupt- und Untergruppen in A01G.
    • Unterklasse A01H ("Neue Pflanzen oder Verfahren zu deren Gewinnung; ...") erhält bei den Blütenpflanzen 45 neue Untergruppen für die Zuordnung zu wichtigen Pflanzenfamilien.
  • Sektion B:
    • Unterklasse B05B ("Sprühvorrichtungen; ..."), wird um ca. 70 zusätzliche Haupt- und Untergruppen feiner unterteilt.
    • Der Titel der Unterklasse B60N wird geändert in "Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet; Unterbringung der Reisenden im Fahrzeug, soweit nicht anderweitig vorgesehen" und es kommen über 30 Stellen in dieser Unterklasse neu hinzu.
  • Sektion C:
    • Die Hauptgruppe C03C 25/00 ("Oberflächenbehandlung von Fasern oder Fäden aus Glas, Mineralien oder Schlacken") wird erweitert um fast 50 neue Unterteilungen.
    • Die bisherigen Untergruppen von C09D 7/00 (Merkmale von Überzugsmitteln, die nicht in Gruppe C09D 5/00 enthalten sind) entfallen und werden ersetzt durch knapp 20 neue.
    • Ebenso werden die bisherigen Untergruppen von C09J 7/00 ("Klebstoffe in Form von Filmen oder Folien") ersetzt durch knapp 15 neue.
    • Die Untergruppe C12Q 1/68 (Einbeziehung von Nucleinsäuren für Mess- und Untersuchungsverfahren im Bereich Biochemie) erhält 40 weitere Feineinteilungen.
  • Sektion F:
    • Die Unterklasse F21S wird um über 100 neue Stellen für die Fahrzeugaußenbeleuchtung erweitert.
    • Die Unterklasse F21V ("Funktionsmerkmale oder Einzelheiten von Leuchten oder Beleuchtungssystemen; ...") bekommt fast 20 Untergruppen hinzu.
    • Das Indexschema zur Fahrzeugbeleuchtung (101/00 bis 101/14) in F21W wird ersetzt durch fast 40 neue Klassifizierungsstellen.
    • Die Untergruppen der Hauptgruppe F24F 11/00 zum Steuern, Regeln, Überwachen von Klimatisierung etc. werden ersetzt durch ca. 50 neue.
    • Dazu kommt ein neues Indexschema F24F 110/.. bis F24F 140/.. mit ca. 40 Einteilungen.
    • Die bisherige Unterklasse F24J ("Erzeugung oder Verwendung von Wärme, soweit nicht anderweitig vorgesehen") wird komplett überführt in drei neue Unterklassen:
      • F24S ("Sonnenkollektoren; Sonnenwärmesysteme"): ca. 140 Haupt- und Untergruppen,
      • F24T ("Erdwärmekollektoren; Erdwärmesysteme"): 9 Haupt- und Untergruppen,
      • F24V ("Wärmekollektoren, Erzeugung oder Verwendung von Wärme, soweit nicht anderweitig vorgesehen"): 5 Haupt- und Untergruppen.
    • Die Unterklasse für das "Erzeugen, Bearbeiten, Behandeln, Lagern oder Verteilen von Eis" (F25C) erhält ca. 10 weitere Unterteilungen.
  • Sektion G:
    • Unter der Hauptgruppe G01N 23/00 ("Untersuchen oder Analysieren von Stoffen durch Anwendung von Wellen- oder Teilchenstrahlung, ...") werden 3 Untergruppen überführt und ca. 30 neu eingeführt.
    • Zu den Themen Software-Engineereing und -Projektverwaltung erhält die Unterklasse G06F neu die Hauptgruppe 8/00 mit fast 30 Unterteilungen.
    • Es wird die neue Klasse G16 ("Informations- und Kommunikationstechnologie speziell angepasst für spezifische Anwendungsfelder") eingeführt einschließlich ihrer neuen Unterklasse G16H mit fast 40 Haupt- und Untergruppen für Informatik im Gesundheitsbereich.
  • Sektion H:
    • Die Untergruppe H01R 4/24 im Bereich der elektrisch leitenden Verbindungen erhält fast 30 neue Unterteilungen.
    • Die stereoskopischen Fernsehsysteme (H04N 13/00) werden um fast 90 neue Klassifikationsstellen erweitert.
    • In H04W ("Drahtlose Kommunikationsnetze") kommen zur Hauptgruppe H04W 4/00 fast 20 und zur Hauptgruppe H04W 76/00 über 20 neue Untergruppen hinzu.
  • Ferner:
    • gibt es weitere inhaltliche Änderungen von nur wenigen Stellen unter A01B, A41D, C08K, F16L, G06F, G06Q und G21C sowie etliche Titel- bzw. Anmerkungsbereinigungen. Weiterhin werden wieder Querverweise aus dem Schema entfernt, da sie nun in die Klassifikationsdefinitionen aufgenommen werden.

Am 1. Januar 2017 trat die Version 2017.01 in Kraft

  • Sektion A:
    • Die Hauptgruppe A01K 61/00 (bisher: "Aufzucht von Fischen, ...") wird durch fast 30 neue Untergruppen feiner unterteilt.
    • Ebenso die Hauptgruppe A21D 13/00 ("Fertige oder halb fertige Bäckereierzeugnisse") durch ca. 40 neue Untergruppen.
    • A47B 88/00 ("Schubladen für Tische, Schränke oder ähnliche Möbel; Schubladenführungen") wird unter Überführung der bisherigen Untergruppen stärker unterteilt und erhält nun über 50 neue Untergruppen.
    • "Füllen oder Überkronen von Zähnen" (A61C 5/00): die bisherigen Unterteilungen werden ersetzt durch ca. 20 neue.
    • Die Bereiche unter A61K 8/00 ("Kosmetika oder ähnliche Zubereitungen") und A61K 47/00 ("Medizinische Zubereitungen, die durch unwirksame Bestandteile charakterisiert sind, z.B. Trägerstoffe, inerte Zusätze") werden durch über 30 neue Bestandteile erweitert. Einige der Titel der bisherigen Untergruppen insbesondere zu A61K 47/... werden neu formuliert.
  • Sektion B:
    • Im Bereich "Ionenaustausch" erhalten B01J 39/00 ("Kationenaustausch; ..."), B01J 41/00 ("Anionenaustausch; ..."), B01J 47/00 ("Ionenaustauschverfahren; ...") und B01J 49/00 ("Regenerieren oder Reaktivieren von Ionenaustauschern; ...") zusammen ca. 50 zusätzliche Untergruppen.
    • Der Umfang der Unterklasse B29C ("Formen oder Verbinden von Kunststoffen; ...") wird durch Neuformulierung des Titels und Aufnahme von zwei Anmerkungen genauer spezifiziert. Außerdem erhält die Unterklasse mit B29C 64/00 und seinen Untergruppen nun über 50 neue Stellen für die Klassifizierung von "Additive (generative) Fertigung, d.h. die Herstellung von dreidimensionalen [3D] Bauteilen durch additive Abscheidung, additive Agglomeration oder additive Schichtung, z.B. durch 3D- Drucken, Stereolithografie oder selektives Lasersintern", da die 2015 eingeführte Unterklasse B33Y gleichen Titels für die zusätzliche Klassifizierung dieses Sachverhalts vorgesehen ist.
    • Die Unterklasse B31B (nun: "Herstellen von Behältern aus Papier, Pappe oder Material, das in gleicher Weise wie Papier bearbeitet wird") wird völlig erneuert und erhält anstelle ihrer bisherigen Haupt- und Untergruppen nun ca. 90 neue Unterteilungen sowie mehrere Index-Unterklassen (B31B 100/00 bis B31B 170/30).
    • Die Hauptgruppe B60Q 3/00 ("Anordnung von Beleuchtungsvorrichtungen für das Fahrzeuginnere, ...") erhält unter Überführung einiger Untergruppen ca. 50 zusätzliche Unterteilungen.
  • Sektion C:
    • Kohlenstoff und dessen Verbindungen werden statt in C01B 31/00 - C01B 31/36 nun in die ca. 80 neuen Unterteilungen 32/00 - 32/991 klassifiziert.
  • Sektion D:
    • In der Unterklasse D06L ("Trockenreinigen, Waschen oder Bleichen von Fasern, ...") wird für das Bleichen anstelle der bisherigen 3/00 mit Untergruppen nun neu 4/00 mit über 30 Untergruppen benutzt.
  • Sektion E:
    • "Anordnung von Wegweisern oder Verkehrszeichen" (E01F 9/...): Die bisherige Unterteilung wird ersetzt durch ca. 50 neue Untergruppen.
  • Sektion G:
    • Über 60 neue Untergruppen kommen zur Hauptgruppe G06T 7/00 ("Bildanalyse") in der Unterklasse "Bilddatenverarbeitung oder Bilddatenerzeugung allgemein" hinzu.
  • Sektion H:
    • Für die Klassifizierung von EPROM-Speichern (H01L 27/115) werden 40 neue Untergruppen eingeführt.
    • Bei den Funkübertragungssystemen (H04B 7/00) kommt ein Dutzend neue Untergruppen hinzu.
  • Ferner:
    • gibt es weitere inhaltliche Änderungen von nur wenigen Stellen unter A01K 63/00, B64F, B65D und E05B sowie etliche Titel- bzw. Anmerkungsbereinigungen. Weiterhin werden wieder Querverweise aus dem Schema entfernt, da sie nun in die Klassifikationsdefinitionen aufgenommen werden.

Am 1. Januar 2016 trat die Version 2016.01 in Kraft

  • Sektion A:
    • Die bisherige Unterteilung der Unterklasse A23K ("Futtermittel") wird komplett ersetzt durch 70 neue Untergruppen.
    • Der bisherige Bereich A23L 1/... ("Lebensmittel; ihre Zubereitung oder Behandlung") wird komplett neu strukturiert und ersetzt durch 150 Unterteilungen.
    • Auch der Inhalt der Unterklasse A23P ("Formen oder Bearbeiten von Lebensmitteln ...") wird erneuert und erhält nun 30 neue Unterteilungen.
    • A61B ("Diagnostik; Chirurgie; Identifizierung"): unter anderem wird 19/... ersetzt durch einen neuen Bereich "Computerunterstützte Chirurgie ..." mit ca. 60 Unterteilungen.
  • Sektion B:
    • "Dichtungsanordnungen für Fahrzeugfenster" etc. (B60J 10/...): Der bisherige Inhalt wird durch ca. 50 neue Untergruppen ersetzt.
    • Hauptgruppe B60W 20/00 für Steuerungs- oder Regelungssysteme für Hybridfahrzeuge erhält nun ca. 15 Untergruppen.
  • Sektion C:
    • C08G erhält u.a. für 75/02 ("Polythioether") ca. 20 neue Unterteilungen.
  • Sektion E:
    • "Anordnung von Wegweisern oder Verkehrszeichen" (E01F 9/...): Die bisherige Unterteilung wird ersetzt durch ca. 50 neue Untergruppen.
  • Sektion F:
    • Aus der bisherigen Untergruppe F02M 25/07("Vorrichtungen für Brennkraftmaschinen für die Zuführung von Abgasen") wird ein ganz neuer Bereich (Hauptgruppe 26/00) mit über 70 Untergruppen.
    • Bei den Windkraftmaschinen (F03D) werden die bisherigen Bereiche 9/... und 11/... zu einem neuen Bereich mit über 40 Unterteilungen.
    • F16J 15/32 für elastische Dichtungen erhält über 20 zusätzliche Untergruppen.
    • F21K erhält eine neue Hauptgruppe 9/00 für LED oder Laser mit ca. 20 Untergruppen.
    • Die Index-Unterklasse F21Y für Lichtquellen erhält 30 neue Unterteilungen und gilt jetzt auch für F21K.
  • Sektion G:
    • Fast 50 neue Untergruppen kommen für Hauptgruppe G06F 12/00 in der Unterklasse "Elektrische digitale Datenverarbeitung" hinzu.
    • "Prüfen der Identität oder Echtheit von Banknoten ..." (G07D 7/...) erhält ca. 25 neue Untergruppen.
  • Sektion H:
    • H01F 41/06 für das Wickeln von Spulen wird um über 20 neue Untergruppen erweitert.
    • Die Herstellung von Brennstoffelementen (H01M 8/00) erhält ca. 150 neue Untergruppen.
    • Die Hauptgruppe H02J 17/00 wird durch 15 neue Unterteilungen (50/00 ff, "Schaltungsanordnungen ... zur drahtlosen Abgabe oder Verteilung von elektrischer Leistung") ersetzt.
    • Hauptgruppe H02K 11/00 ("Bauliche Vereinigung von dynamoelektrischen Maschinen ...") erhält ca. 20 neue Unterteilungen.
    • Unterklasse H02P ("Steuern oder Regeln von elektrischen Motoren ...") bekommt über 70 neue Untergruppen hinzu.
  • Ferner:
    • gibt es weitere inhaltliche Änderungen von nur wenigen Stellen unter A61B, A63B, C08G, C23C, F21S und G09G sowie etliche Titel- bzw. Anmerkungsbereinigungen. Weiterhin werden wieder Querverweise aus dem Schema entfernt, da sie nun in die Klassifikationsdefinitionen aufgenommen werden.

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | 07.07.2017