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IPC-Revisionen

Fortschreibungen der Internationalen Patentklassifikation (IPC)

Die IPC wird ständig fortgeschrieben (revidiert), um die neuesten Entwicklungen von Wissenschaft und Technik in die Klassifikation aufzunehmen. Diese Änderungen der IPC werden Ihnen in unserem Internet-Dienst "Internationale Patentklassifikation" zunächst in englischer Sprache, dann sobald wie möglich in deutscher und französischer Übersetzung zur Verfügung gestellt. Die jeweiligen Änderungen können Sie am besten in der IPC-Konkordanz nachvollziehen.

Änderungen zum 01.01.2017: IPC-Version 2017.01

  • Sektion A:
    • Die Hauptgruppe A01K 61/00 (bisher: "Aufzucht von Fischen, ...") wird durch fast 30 neue Untergruppen feiner unterteilt.
    • Ebenso die Hauptgruppe A21D 13/00 ("Fertige oder halb fertige Bäckereierzeugnisse") durch ca. 40 neue Untergruppen.
    • A47B 88/00 ("Schubladen für Tische, Schränke oder ähnliche Möbel; Schubladenführungen") wird unter Überführung der bisherigen Untergruppen stärker unterteilt und erhält nun über 50 neue Untergruppen.
    • "Füllen oder Überkronen von Zähnen" (A61C 5/00): die bisherigen Unterteilungen werden ersetzt durch ca. 20 neue.
    • Die Bereiche unter A61K 8/00 ("Kosmetika oder ähnliche Zubereitungen") und A61K 47/00 ("Medizinische Zubereitungen, die durch unwirksame Bestandteile charakterisiert sind, z.B. Trägerstoffe, inerte Zusätze") werden durch über 30 neue Bestandteile erweitert. Einige der Titel der bisherigen Untergruppen insbesondere zu A61K 47/... werden neu formuliert.
  • Sektion B:
    • Im Bereich "Ionenaustausch" erhalten B01J 39/00 ("Kationenaustausch; ..."), B01J 41/00 ("Anionenaustausch; ..."), B01J 47/00 ("Ionenaustauschverfahren; ...") und B01J 49/00 ("Regenerieren oder Reaktivieren von Ionenaustauschern; ...") zusammen ca. 50 zusätzliche Untergruppen.
    • Der Umfang der Unterklasse B29C ("Formen oder Verbinden von Kunststoffen; ...") wird durch Neuformulierung des Titels und Aufnahme von zwei Anmerkungen genauer spezifiziert. Außerdem erhält die Unterklasse mit B29C 64/00 und seinen Untergruppen nun über 50 neue Stellen für die Klassifizierung von "Additive (generative) Fertigung, d.h. die Herstellung von dreidimensionalen [3D] Bauteilen durch additive Abscheidung, additive Agglomeration oder additive Schichtung, z.B. durch 3D- Drucken, Stereolithografie oder selektives Lasersintern", da die 2015 eingeführte Unterklasse B33Y gleichen Titels für die zusätzliche Klassifizierung dieses Sachverhalts vorgesehen ist.
    • Die Unterklasse B31B (nun: "Herstellen von Behältern aus Papier, Pappe oder Material, das in gleicher Weise wie Papier bearbeitet wird") wird völlig erneuert und erhält anstelle ihrer bisherigen Haupt- und Untergruppen nun ca. 90 neue Unterteilungen sowie mehrere Index-Unterklassen (B31B 100/00 bis B31B 170/30).
    • Die Hauptgruppe B60Q 3/00 ("Anordnung von Beleuchtungsvorrichtungen für das Fahrzeuginnere, ...") erhält unter Überführung einiger Untergruppen ca. 50 zusätzliche Unterteilungen.
  • Sektion C:
    • Kohlenstoff und dessen Verbindungen werden statt in C01B 31/00 - C01B 31/36 nun in die ca. 80 neuen Unterteilungen 32/00 - 32/991 klassifiziert.
  • Sektion D:
    • In der Unterklasse D06L ("Trockenreinigen, Waschen oder Bleichen von Fasern, ...") wird für das Bleichen anstelle der bisherigen 3/00 mit Untergruppen nun neu 4/00 mit über 30 Untergruppen benutzt.
  • Sektion E:
    • "Anordnung von Wegweisern oder Verkehrszeichen" (E01F 9/...): Die bisherige Unterteilung wird ersetzt durch ca. 50 neue Untergruppen.
  • Sektion G:
    • Über 60 neue Untergruppen kommen zur Hauptgruppe G06T 7/00 ("Bildanalyse") in der Unterklasse "Bilddatenverarbeitung oder Bilddatenerzeugung allgemein" hinzu.
  • Sektion H:
    • Für die Klassifizierung von EPROM-Speichern (H01L 27/115) werden 40 neue Untergruppen eingeführt.
    • Bei den Funkübertragungssystemen (H04B 7/00) kommt ein Dutzend neue Untergruppen hinzu.
  • Ferner:
    • gibt es weitere inhaltliche Änderungen von nur wenigen Stellen unter A01K 63/00, B64F, B65D und E05B sowie etliche Titel- bzw. Anmerkungsbereinigungen. Weiterhin werden wieder Querverweise aus dem Schema entfernt, da sie nun in die Klassifikationsdefinitionen aufgenommen werden.

Am 1. Januar 2016 trat die Version 2016.01 in Kraft

  • Sektion A:
    • Die bisherige Unterteilung der Unterklasse A23K ("Futtermittel") wird komplett ersetzt durch 70 neue Untergruppen.
    • Der bisherige Bereich A23L 1/... ("Lebensmittel; ihre Zubereitung oder Behandlung") wird komplett neu strukturiert und ersetzt durch 150 Unterteilungen.
    • Auch der Inhalt der Unterklasse A23P ("Formen oder Bearbeiten von Lebensmitteln ...") wird erneuert und erhält nun 30 neue Unterteilungen.
    • A61B ("Diagnostik; Chirurgie; Identifizierung"): unter anderem wird 19/... ersetzt durch einen neuen Bereich "Computerunterstützte Chirurgie ..." mit ca. 60 Unterteilungen.
  • Sektion B:
    • "Dichtungsanordnungen für Fahrzeugfenster" etc. (B60J 10/...): Der bisherige Inhalt wird durch ca. 50 neue Untergruppen ersetzt.
    • Hauptgruppe B60W 20/00 für Steuerungs- oder Regelungssysteme für Hybridfahrzeuge erhält nun ca. 15 Untergruppen.
  • Sektion C:
    • C08G erhält u.a. für 75/02 ("Polythioether") ca. 20 neue Unterteilungen.
  • Sektion E:
    • "Anordnung von Wegweisern oder Verkehrszeichen" (E01F 9/...): Die bisherige Unterteilung wird ersetzt durch ca. 50 neue Untergruppen.
  • Sektion F:
    • Aus der bisherigen Untergruppe F02M 25/07("Vorrichtungen für Brennkraftmaschinen für die Zuführung von Abgasen") wird ein ganz neuer Bereich (Hauptgruppe 26/00) mit über 70 Untergruppen.
    • Bei den Windkraftmaschinen (F03D) werden die bisherigen Bereiche 9/... und 11/... zu einem neuen Bereich mit über 40 Unterteilungen.
    • F16J 15/32 für elastische Dichtungen erhält über 20 zusätzliche Untergruppen.
    • F21K erhält eine neue Hauptgruppe 9/00 für LED oder Laser mit ca. 20 Untergruppen.
    • Die Index-Unterklasse F21Y für Lichtquellen erhält 30 neue Unterteilungen und gilt jetzt auch für F21K.
  • Sektion G:
    • Fast 50 neue Untergruppen kommen für Hauptgruppe G06F 12/00 in der Unterklasse "Elektrische digitale Datenverarbeitung" hinzu.
    • "Prüfen der Identität oder Echtheit von Banknoten ..." (G07D 7/...) erhält ca. 25 neue Untergruppen.
  • Sektion H:
    • H01F 41/06 für das Wickeln von Spulen wird um über 20 neue Untergruppen erweitert.
    • Die Herstellung von Brennstoffelementen (H01M 8/00) erhält ca. 150 neue Untergruppen.
    • Die Hauptgruppe H02J 17/00 wird durch 15 neue Unterteilungen (50/00 ff, "Schaltungsanordnungen ... zur drahtlosen Abgabe oder Verteilung von elektrischer Leistung") ersetzt.
    • Hauptgruppe H02K 11/00 ("Bauliche Vereinigung von dynamoelektrischen Maschinen ...") erhält ca. 20 neue Unterteilungen.
    • Unterklasse H02P ("Steuern oder Regeln von elektrischen Motoren ...") bekommt über 70 neue Untergruppen hinzu.
  • Ferner:
    • gibt es weitere inhaltliche Änderungen von nur wenigen Stellen unter A61B, A63B, C08G, C23C, F21S und G09G sowie etliche Titel- bzw. Anmerkungsbereinigungen. Weiterhin werden wieder Querverweise aus dem Schema entfernt, da sie nun in die Klassifikationsdefinitionen aufgenommen werden.

Am 1. Januar 2015 trat die Version 2015.01 in Kraft

  • Sektion A:
    • Unter der Hauptgruppe A61K 35/00 ("Arzneimittel, die Materialien oder Reaktionsprodukte davon mit unbekannter Konstitution enthalten") werden die Titel und somit die Inhalte vieler bisheriger Untergruppen erweitert und ca. 30 neue Untergruppen eingerichtet.
    • Im Bereich "Schläger, Schlaghölzer oder anderes Zubehör für Ballspiele", bisher A63B 49/... bis A63B 59/..., werden zwar ca. 20 Stellen gelöscht, dafür entstehen 80 neue Einteilungen und ein Indexbereich (102/00-102/38) zur Kennzeichnung der Spiel- bzw. Sportart.
  • Sektion B:
    • Für den 3D-Druck entsteht die neue Unterklasse B33Y zur obligatorischen Zusatz-Klassifizierung.
  • Sektion E:
    • Die bisherigen Untergruppen der Hauptgruppe E05F 15/00 ("Flügelbetätigungsvorrichtungen, die durch Hilfskraft betätigt werden" für Türen und Fenster) werden überführt in über 60 neue Untergruppen.
  • Sektion F:
    • Zum Klassifizieren der Kühl- und Heizeinrichtungen für die Beleuchtung (unter F21V 29/00) werden ca. 30 neue Untergruppen geschaffen, mit Auswirkung auf einige der bisherigen Stellen in F21V.
  • Sektion H:
    • Die bisherigen beiden Untergruppen von H01Q 5/00 ("Anordnungen für den gleichzeitigen Betrieb von Antennen in zwei oder mehr verschiedenen Wellenbereichen") werden ersetzt durch knapp 30 neue Untergruppen.
    • Die Unterklasse H02P ("Steuern oder Regeln von elektrischen Motoren, Generatoren, ...") erhält ein Indexschema, um für die Steuerung von elektrischen Generatoren die Anwendung oder den Typ zusätzlich klassifizieren zu können.
    • Die Unterklasse H04B ("Übertragung" in der elektrischen Nachrichtentechnik) wird gleich an mehreren Stellen aktualisiert und erhält ca. 40 neue Unterteilungen, unter anderem unter der Untergruppe 1/38 und der Hauptgruppe 17/00.
  • Ferner:
    • gibt es weitere inhaltliche Änderungen von nur wenigen Stellen unter G02B 1/10 und H04N sowie etliche Anmerkungsbereinigungen. Viele Querverweise werden wieder aus dem Schema entfernt, da sie nun in den Klassifikationsdefinitionen enthalten sind.

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | 11.07.2016