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Weiße und blaue Würfel mit Paragrafen-Zeichen

Schutz personenbezogener Daten

Kontakt

Für Fragen zum Thema Sicherheit bei der elektronischen Anmeldung wenden Sie sich bitte an:

  • die Hotline Tel. 089 2195-2500
  • den IT-Sicherheitsbeauftragten

Für Fragen zum Datenschutz im DPMA wenden Sie sich bitte an die Datenschutzbeauftragte
Parastou C. Münzing
Tel. 089 2195-3333
E-Mail datenschutz@dpma.de

Für die Nutzung der Dienste der elektronischen Schutzrechtsanmeldung DPMAdirektPro ist die Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten des Anmelders an das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) erforderlich. Das DPMA hat durch die Gestaltung der Dienste von DPMAdirektPro sichergestellt, dass diese Daten mit der maximal möglichen Vertraulichkeit und nach allen Regeln der Datensicherheit behandelt werden. Ein Mittel dazu ist der Einsatz der digitalen Signatur, mit der auch die Integrität der Daten verifiziert werden kann, sowie die starke Verschlüsselung des Übertragungswegs mit einem asymmetrischen Schlüsselpaar. Die erhobenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich im Zusammenhang mit der vom Nutzer eingereichten Anmeldung gespeichert und verarbeitet.

Datenerhebung

Alle Daten können beim DPMA stark verschlüsselt oder auch auf Datenträgern eingereicht werden. Alle Daten einer Schutzrechtsanmeldung werden in den Rechenanlagen des DPMA gespeichert, das sind insbesondere:

  • Persönliche Daten wie Name und Anschrift,
  • Verwendete Signatur-Zertifikate,
  • Zur Verschlüsselung bereitgestellte Verschlüsselungszertifikate,
  • Daten zu den Vertretern vor dem DPMA,
  • Daten zum beantragten Schutzrecht, mögliche Geschäftsabsichten,
  • Daten zur Bankverbindung und/oder dem Zahlungswunsch.

Alle nicht öffentlichen Angaben in den Daten werden vom DPMA streng vertraulich behandelt. Der Zugriff auf diese Daten ist im DPMA streng reglementiert und kontrolliert.

Eine Anmeldung am System DPMAdirektPro unter Angabe von persönlichen Daten und Erzeugung eines permanenten Zugangs bzw. Postfachs ist nicht erforderlich, es genügt der Besitz eines qualifizierten digitalen Zertifikats.

Bei der Nutzung von DPMAdirektPro werden außer den vom Anwender bewusst als Anmeldung zusammengestellten Daten keine weiteren personenbezogenen Daten an das DPMA übermittelt.

Datenverwendung

Die im Rahmen der Online-Anmeldung erhobenen Daten werden ausschließlich im Rahmen anhängiger Verfahren vor dem DPMA bzw. in Rechtsmittelverfahren und zur Veröffentlichung des Schutzrechts im gesetzlich vorgesehenen Umfang sowie in anonymisierter Form für die Statistik des DPMA verwendet. Die Daten werden außerdem für nach den gesetzlichen Regelungen begründete Akteneinsichtsanträge und begründete Amtshilferersuchen zur Verfügung gestellt. Eine sonstige Weitergabe an Dritte, insbesondere zu kommerziellen Zwecken, ist jedoch ausgeschlossen.

Die Verwendung der Daten bleibt nicht auf den Bereich des DPMA beschränkt, die eingereichten Daten sowie die erstellten Vorgangs- und Metadaten können bei entsprechender Notwendigkeit auch an andere Justizbehörden weitergegeben werden, z. B. im Falle einer Klage in Zusammenhang mit einem Schutzrecht an das Bundespatentgericht.

Auf Rechte nach § 19 und § 20 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) wird ausdrücklich hingewiesen.

Für die erfolgreiche Durchführung einer Online-Anmeldung ist die Speicherung und teilweise automatische Weiterverarbeitung aller eingereichten Daten sowie der erzeugten Metadaten beim DPMA erforderlich. Metadaten sind die bei der Bearbeitung und Prüfung anfallenden "internen Bearbeitungsvermerke" zum Vorgang. Mit der Nutzung von DPMAdirektPro erkennt der Anmelder diesen Grundsatz und die oben genannten Bedingungen an.

Datensicherheit und Haftung des DPMA

Das DPMA haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch Missbrauch oder Verlust seiner Signaturkarte entstehen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Verwendung einer qualifizierten digitalen Signaturkarte nach Stand der Technik für die Identifizierung und Authentifizierung einer elektronischen Nachricht als absolut sicher gilt. Das DPMA unternimmt außer der Verifikation der Signatur daher keine Maßnahmen zur Authentifizierung einer elektronischen Einreichung.

Das DPMA hat alle nach dem Stand der Technik möglichen Anstrengungen unternommen, um die Sicherheit seiner Daten sowohl bei der Kommunikation als auch bei der Verarbeitung innerhalb des DPMA zu gewährleisten. Um dieses Ziel zu erreichen, hat das DPMA eine Vielzahl von Maßnahmen zur Steigerung des Sicherheitsniveaus umgesetzt. Falls trotz aller Anstrengungen Fragen oder Vorbehalte offen bleiben, können die unten genannten Ansprechpartner kontaktiert werden, die ggf. eine Klärung herbeiführen können.

In diesem Zusammenhang warnt das DPMA ausdrücklich vor E-Mails mit gefälschten Absenderangaben (sog. Phishing-Mails), die trotz seriöser Aufmachung mit rein betrügerischen Absichten an Nutzer verschiedenster Internet-Dienste versendet werden. Es wird auf die diesbezüglichen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik verwiesen.

Datenschutzerklärung für die Nutzung unseres Webangebotes

Das Deutsche Patent- und Markenamt nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden. Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.

Durch die Weiterentwicklung unseres Webangebotes oder die Implementierung neuer Technologien können Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich diese Datenschutzerklärung von Zeit zu Zeit erneut durchzulesen.

Protokollierung
Wenn Sie unsere Webseiten besuchen, werden die folgenden Daten für maximal sechs Monate in einer Protokolldatei gespeichert:

  • Name der abgerufenen Datei bzw. aufgerufene Seite
  • Datum und Uhrzeit des Abrufs/Zugriffs
  • Übertragene Datenmenge
  • Meldung, ob der Abruf/Zugriff erfolgreich war.

Die protokollierten Daten können nicht auf Sie zurückgeführt werden. Sie werden ausschließlich zur Gewährleistung der Systemsicherheit und zur Optimierung unseres Internet-Angebotes genutzt.

Lediglich für den Fall unzulässiger Zugriffe bzw. Zugriffsversuche auf unsere Internetinfrastruktur behalten wir uns das Recht vor, die IP-Adressen der zugreifenden Hostsysteme vorübergehend zu speichern. Die gespeicherten IP-Adressen werden ausschließlich dazu verwendet, den Störer zu ermitteln und die Funktionsfähigkeit unseres Webangebots durch entsprechende Gegenmaßnahmen aufrechtzuerhalten bzw. wiederherzustellen. Nur für diesen Fall behalten wir uns das Recht vor, unter Zuhilfenahme einzelner Datensätze eine Herleitung zu personenbezogenen Daten zu veranlassen und diese für Zwecke der Rechtsverfolgung zu verwenden.

Anfragen
Wenn Sie uns eine E-Mail senden, so wird diese und Ihre E-Mail-Adresse ausschließlich für die Korrespondenz mit Ihnen verwandt. Hat Ihre E-Mail einen vertraulichen Inhalt, so empfehlen wir Ihnen dringend, diese zu verschlüsseln, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern. Die Aufbewahrung Ihrer Anfrage richtet sich nach einer internen Anordnung des Deutschen Patent- und Markenamtes zur Aufbewahrung und Vernichtung von Unterlagen, welche auf den Richtlinien des Bundes basiert.

Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte
Daten, die beim Zugriff auf unsere Webseiten protokolliert worden sind, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur des Deutschen Patent- und Markenamtes zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe zu anderen nichtkommerziellen oder zu kommerziellen Zwecken erfolgt nicht.

Cookies
Auf den Webseiten von www.dpma.de kommen keine Cookies zum Einsatz.

Minderjährigenschutz
Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung ihrer Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an. Wissentlich sammeln wir solche Daten nicht und geben sie auch nicht an Dritte weiter.

Links zu Webseiten anderer Anbieter
Unser Webangebot enthält Links zu Webseiten anderer Anbieter. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass diese Anbieter die Datenschutzbestimmungen einhalten. Sie sollten daher stets die angebotenen Datenschutzerklärungen prüfen.

Impressum

Deutsches Patent- und Markenamt
Zweibrückenstr. 12
80331 München
Telefon: 089 2195-1000
Telefax: 089 2195-22 21
Internet: http://www.dpma.de
E-Mail: info@dpma.de

Das DPMA ist eine obere Bundesbehörde, die durch ihre Präsidentin vertreten wird. Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27a UStG: DE 811 208 709

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Bild 1: iStock.com/CrailheimStudio, Bild 2: iStock.com/djedzura

Stand: 10.01.2018 

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