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Patentblatt-CD

Hinweis:
Zum Jahresende 2016 wird das DPMA die Patentblatt-CD einstellen.
Für Ihre Recherchen nutzen Sie bitte DPMAregister, über das Sie zum kompletten Datenbestand online und tagesaktuell Zugang haben. Mit den Datenabgabediensten DPMAdatenabgabe und DPMAconnect stellt Ihnen das DPMA weitere Webservices zur Nutzung seiner Daten bereit.


Patentblatt im Abonnement

Wenn Sie auf eine lückenlose Archivierung und die Möglichkeit einer netzunabhängigen Offline-Recherche von Patenten und Gebrauchsmustern sowie eine monatliche Datenüberwachung (Monitoring) Wert legen, empfehlen wir Ihnen die Patentblatt-CD. Sie wird aus den Original-Datenbeständen des Deutschen Patent- und Markenamts erzeugt.

Sie können auf der Patentblatt-CD alle bibliografischen Daten und Rechtsstandsinformationen recherchieren, zum Beispiel:

  • Dokumentennummer
  • Anmelder
  • Klassifikation
  • Titel
  • Prioritäten
  • Erfinder
  • Vertreter
  • Ablauf der Einspruchsfrist
  • Lizenzbereitschaft
  • Eingang des Prüfungsantrags
  • Nichtzahlung der Jahresgebühr
  • Einsprüche

Diese Daten können in folgenden Veröffentlichungen recherchiert werden:

  • Offengelegte Patentanmeldungen
  • Erteilte Patente
  • Gebrauchsmuster
  • Europäische Anmeldungen und Patente mit Benennung Deutschland
  • Internationale Patentanmeldungen (PCT) mit Benennung Deutschland
  • Patentanmeldungen und Patente mit Ursprung in der DDR
  • Ergänzende Schutzzertifikate für Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel
  • Topografien

Darüber hinaus sind die Abstracts der deutschen Patentdokumente recherchierbar enthalten.

Recherche auf der Patentblatt-CD

Für die Recherche auf der Patentblatt-CD nutzen Sie die Recherchesoftware MIMOSA, die auf jeder DVD vorhanden ist. Zur gezielten Abfrage von Daten im Rahmen des Monitorings beinhaltet MIMOSA einen Suchindex für alle Recherchefelder, lässt die Speicherung individueller Rechercheprofile einschließlich einer Historie aller Suchanfragen zu und ermöglicht eine Konfiguration der Trefferliste. Darüber hinaus stehen Ihnen auf der Patentblatt-CD komfortable Navigations-, Anzeige-, Druck- und Download-Möglichkeiten zur Verfügung.

Datenbasis und -aktualität

Die Patentblatt-CD enthält als amtliche Publikation des DPMA die Inhalte des Patentblatts in recherchierbarer Form, das heißt bibliografische Daten einschließlich aktueller Rechts- und Verfahrensstände. Patent- und Gebrauchsmusterdokumente sind auf der DVD nicht enthalten. Auf jeder Patentblatt-CD sind alle Daten von der ersten bis zur jeweils aktuellen Publikationswoche des Jahres fortgeschrieben. Die letzte Ausgabe im Jahr erhalten Sie dann mit allen Daten als Archiv-DVD.

Die Patentblatt-CD erscheint monatlich jeweils zum letzten Veröffentlichungstag, in der Regel am letzten Donnerstag eines Monats.

Kosten

Die Patentblatt-CD wird im Jahresabonnement angeboten (zwölf DVDs) und kostet 300 Euro/Jahr zuzüglich Versandkosten. Das Recht zur Nutzung in einem Netzwerk mit einer beliebigen Anzahl von Nutzern können Sie gegen die Zahlung eines Aufpreises von 300 Euro/Jahr erwerben.

Kontakt und Vertrieb

Deutsches Patent- und Markenamt
Technisches Informationszentrum Berlin
Gitschiner Str. 97
10969 Berlin
Tel.: +49 30 25992-273 oder -275
E-Mail: patentblatt-cd@dpma.de

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | 26.08.2016