Deutsches Patent- und Markenamt

 

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+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Juni 2017

+++ Am 1. Juli feiert das DPMA seinen 140. Geburtstag +++

Vor 140 Jahren begann die Geschichte des Deutschen Patent- und Markenamts: Am 1. Juli 1877 wurde in Berlin das Kaiserliche Patentamt gegründet, die erste landesweite Einrichtung für gewerblichen Rechtsschutz und Vorläufer des DPMA. Das DPMA begleitet sein Jubiläumsjahr 2017 mit monatlichen Einblicken in die Geschichte des Amtes von 1877 bis heute. Kommen Sie doch auch im Juli mit auf eine spannende Zeitreise und lesen Sie die neuesten Beiträge!

+++ Tipp fürs kommende Wochenende: Mit dem DPMA auf Spurensuche in Berlin +++

Als das Kaiserliche Patentamt in Berlin gegründet wurde, befand sich sein erster Standort in der Wilhelmstraße unweit des Potsdamer Platzes im politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Zentrum des jungen Kaiserreiches. 140 Jahre, zwei Kriege, mehrere Revolutionen und verschiedene Volksaufstände später findet man das Amt in Berlin-Kreuzberg (und in München und Jena).

Anlässlich des Jubiläums findet am Samstag, den 1. Juli 2017 von 15 bis 18 Uhr ein Rundgang zu den historischen Plätzen des Amtes in Berlin statt. Kommen Sie mit, tauchen Sie ein in die Vergangenheit und begleiten Sie uns bis hin zur Gegenwart.

Genießen Sie einen pdf- Datei kurzweiligen Spaziergang durch Berlin, auf dem Sie von großen Umwälzungen und kleinen Ereignissen erfahren. Treffpunkt ist die Marschallbrücke am Bahnhof Berlin-Friedrichstraße. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

+++ Anerkennung der Berufsqualifikation ausländischer Patentanwälte neu geregelt +++

Der Deutsche Bundestag hat ein Gesetz zur Umsetzung der Berufsanerkennungsrichtlinie und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe beschlossen. Das Gesetz trat am 18. Mai 2017 in Kraft. Damit werden einerseits die Vorgaben der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, die Vorschriften zur Dienstleistungsfreiheit und zur Niederlassungsfreiheit enthält, in nationales Recht umgesetzt. So wird etwa der Zugang zum Beruf des Patentanwalts für eine Tätigkeit in Deutschland neu geregelt. Eine Zulassung zur Patentanwaltschaft ist nun möglich, indem beim DPMA die Feststellung beantragt wird, dass die ausländische Berufsqualifikation mit der Berufsqualifikation gleichwertig ist, die für die Ausübung des Berufs des Patentanwalts in Deutschland erforderlich ist.

Daneben wurde das Berufsrecht der rechtsberatenden Berufe modernisiert. In diesem Zusammenhang wurden die Regelungen zum Inlandsvertreter vor dem DPMA neu gefasst. Für das DPMA ergeben sich außerdem Änderungen bei der Ausbildung von Patentanwältinnen und Patentanwälten.

Details zur Berufsanerkennungsrichtlinie lesen Sie bitte in unserem Hinweis vom 30. Juni 2017.

+++ Elektronische Dienste +++

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".

--- DPMAregister: Anzeige des veröffentlichten EP-Dokumentes als PDF in der Registerauskunft ---

Bei Eingabe eines deutschen Aktenzeichens, das mit "5..." oder "6..." beginnt, erhalte ich kein Originaldokument im pdf-Format angezeigt. Woran liegt das?

In DPMAregister verlinken wir bei Patenten, die seit dem 1. Oktober 2016 vom Europäischen Patentamt erteilt wurden, direkt auf die jeweilige europäische Patentschrift (im Feld "Veröffentlichte EP-/WO-Dokumente"), siehe zum Beispiel 60 2014 004 584.7. Sie können sich die EP-Patentschriften also direkt aus DPMAregister anzeigen lassen. Bei älteren Patentschriften müssen Sie sich die EP-Veröffentlichungsnummer notieren und diese dann über die Datenbank DEPATISnet aufrufen.

Zum Hintergrund: Seit Inkrafttreten des Londoner Übereinkommens im Mai 2008 müssen Sie für ein europäisches Patent (EP-Patent) keine deutsche Übersetzung mehr beim DPMA einreichen. Das DPMA veröffentlicht hier keine zusätzlichen deutschen Patentschriften (DE-Patentschriften), sondern vergibt lediglich ein deutsches Aktenzeichen.

Früher veröffentlichte das DPMA häufig parallel deutsche Übersetzungen europäischer Patentschriften, wenn die Wirkung für Deutschland eingetreten war. Dies war allerdings nur der Fall, wenn eine europäische Anmeldung nicht in deutscher Sprache eingereicht wurde und vom EPA somit nicht auf Deutsch veröffentlicht wurde. Das DPMA hat keine Übersetzungen europäischer Patentschriften publiziert, wenn das Europäische Patentamt ein EP-Patent auf Deutsch veröffentlicht hat. In diesen Fällen wurde nur ein deutsches Aktenzeichen vergeben, das mit "5..." beginnt, siehe zum Beispiel 50 2010 000 814.4. Bei EP-Patenten, die in englischer oder französischer Sprache erschienen sind, beginnt das deutsche Aktenzeichen dagegen mit "6...".

--- DPMAdirekt: Demnächst neue Version erhältlich ---

Das DPMA ersetzt die aktuelle Version von DPMAdirekt (3.x.x) bald durch eine neue Ausgabe. Daher wird die Unterstützung von DPMAdirekt 3.x.x zum 31. Dezember 2017 eingestellt. Ab sofort kann auf unserer Homepage das Nachfolgeprogramm DPMAdirektPro in einer Beta-Version herunter geladen werden.
Mit dieser Version steht u.a. eine neu gestaltete Oberfläche zur Verfügung, die es ermöglicht, neue Vorgangstypen und Funktionalitäten einfacher zu integrieren. DPMAdirektPro wird später den elektronischen Versand von Dokumenten vom DPMA an den Kunden ermöglichen. Weitere Informationen zu DPMAdirektPro und zum Download finden Sie hier.

+++ Fragen an den Kundenservice +++

--- FAQ zur Patentanwaltsausbildung ---

In dieser Rubrik informieren wir Sie über aktuelle, häufig gestellte oder besonders interessante Fragen, die unser Kundenservice beantwortet. In letzter Zeit erreichen uns wieder viele Fragen zum Thema Patentanwaltausbildung. Zum Beispiel, ob man mit einem bestimmten Studienabschluss zur Patentanwaltsausbildung zugelassen werden kann und was das DPMA als "praktische technische Tätigkeit" berücksichtigt. Die Antworten darauf haben wir Ihnen hier zusammengestellt.

Sie haben noch mehr Fragen? Schreiben Sie uns: info@dpma.de.

+++ Studie zu IKT-Patenten +++

Das Fraunhofer-Institut für Offene Kommunikationssysteme (FOKUS) führt derzeit eine Umfrage zu Informations- und Kommunikationstechnologie-Patenten (IKT) in der Europäischen Union durch. Die Erhebung findet im Rahmen des Forschungsprojektes CIFRA ("Challenging the ICT Patent Framework for Responsible Innovation") statt, das durch das Europäische Forschungsprogramm HORIZONT 2020 gefördert wird.
Die Studie soll die Erfahrungen vieler unterschiedlicher Akteure einbeziehen. Zu diesem Zweck hat das Fraunhofer-Institut einen Online-Fragebogen erstellt. Die Antworten werden absolut vertraulich behandelt. Die Umfrage läuft bis Ende Juli 2017. Wenn Sie teilnehmen möchten, folgen Sie bitte diesem Link.

+++ Studie zu ergänzenden Schutzzertifikaten +++

Das Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb führt derzeit eine Studie zu ergänzenden Schutzzertifikaten in der Europäischen Union im Auftrag der Europäischen Kommission durch. Die Studie soll die Vorstellungen und Meinungen vieler unterschiedlicher Akteure einbeziehen. Dazu zählen Pharmaunternehmen, Berufs- und Branchenverbände sowie Rechts- und Patentanwälte und andere Interessengruppen. Zu diesem Zweck wird das Max-Planck-Institut in Zusammenarbeit mit dem Institut für Demoskopie Allensbach einen Fragenkatalog in Umlauf bringen. Die Fragen beziehen sich auf Erfahrungen mit dem System, allgemeine politische Erwägungen, Bewertung des aktuellen rechtlichen Rahmens sowie einige Vorschläge zu möglichen Anpassungen der aktuellen EU-Verordnungen zu ergänzenden Schutzzertifikaten. Die Antworten werden anonym erfasst. Wenn Sie an dieser Umfrage teilnehmen möchten, wenden Sie sich bitte an das Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb per E-Mail an Victoria Rivas.

+++ PIZnet-Veranstaltungshinweise +++

Auf den Seiten von PIZnet (http://www.piznet.de) finden Sie unter dem Punkt "Veranstaltungen" aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der bundesweiten Patentinformationszentren.

+++ DPMA-Messekalender +++

Das DPMA ist regelmäßig auf Messen im In- und Ausland vertreten. Vor Ort informieren wir durch Vorträge und Kundengespräche zu allen gewerblichen Schutzrechten.

Unsere Experten für Schutzrechte mobil sind heuer erstmals auf der gamescom (22. August bis 26. August 2017 in Köln) präsent und werden auf der weltweit größten Messe für Computer- und Videospiele zur aktiven Kundenunterstützung vor Ort im Einsatz sein.

Gerne können Sie bereits im Vorfeld einen Termin vereinbaren unter der Telefonnummer 089 2195-1000.

Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.

+++ Termine +++

Aktuelle Termine sowie Workshops und Seminare an unseren Standorten in München, Jena und Berlin finden Sie unter Seminare / Veranstaltungen.

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken@dpma.de beantwortet.

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 30.06.2017