Deutsches Patent- und Markenamt

 

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+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe August 2017

+++ Bundesweite Aktionswoche für Unternehmen +++

Vom 11.-15. September findet erstmalig eine bundesweite Aktionswoche zur "Wertschöpfung mit Ideen- und Innovationsschutz" statt. Dabei können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) eine kostenfreie, neutrale und vertrauliche Orientierungsberatung zur Wertschöpfung und Risikovermeidung im Umgang mit geistigem Eigentum (Intellectual Property, kurz: IP) in Anspruch nehmen. Expertinnen und Experten der teilnehmenden Patentinformationszentren (PIZ) analysieren in einer rund zweistündigen Erstberatung die unternehmensspezifische IP-Situation. Das heißt, sie untersuchen insbesondere alle Bereiche der gewerblichen Schutzrechte (Patent, Gebrauchsmuster, Marke und Design), aber auch Aspekte der Soft-IP (zum Beispiel Geschäftsgeheimnisse) und urheberrechtliche Fragen.

Ziel der Orientierungsberatungen ist es, das geistige Eigentum des Unternehmens überblicksartig zu bestimmen und eine Vorstellung über dessen Wert zu generieren. Gemeinsam werden daraus individuelle Anregungen für eine optimale Nutzung von IP im Unternehmen sowie Ansätze für strategische Wettbewerbsvorteile des Unternehmens abgeleitet.

Die Beratungsgespräche werden kostenfrei angeboten. Eine vorherige Terminvereinbarung per Telefon oder E-Mail ist erforderlich. Die Kontaktdaten und alle weiteren Informationen zur bundesweiten Aktionswoche "Wertschöpfung mit Ideen- und Innovationsschutz" finden Sie hier.

Die Aktionswoche ist eine Kooperationsveranstaltung der deutschen Patentinformationszentren und des Deutschen Patent- und Markenamts.

+++ Studie: Serviceangebote des Deutschen Patent- und Markenamts gehören zu Top-Verwaltungsleistungen +++

Das DPMA ist Vorreiter bei E-Government-Verfahren: Vier DPMA-Dienste landeten bei einer aktuellen Studie des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) unter den Top-100-Verwaltungsleistungen für Unternehmen. Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), Cornelia Rudloff-Schäffer, ist stolz: "Die Studie unterstreicht den hohen Stellenwert des DPMA für die Innovationskraft und den Erfolg der Wirtschaft". Die Erhebung zählt die Patentprüfung, die Patenterteilung, den Markenschutz und die Bereitstellung des Patentregisters zu den Top-Leistungen im Bereich von Forschung und Entwicklung. Das BMWi hatte die Studie im Juli unter dem Titel "Top 100 Wirtschaft - Die wichtigsten und am häufigsten genutzten Verwaltungsleistungen für Unternehmen" veröffentlicht.

Weitere Informationen finden Sie in unserer Pressemitteilung.

+++ Kodifizierte EU-Verordnung zur Unionsmarke veröffentlicht +++

Im Amtsblatt der Europäischen Union ist am 16. Juni 2017 die Verordnung (EU) Nr. 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2017 über die Unionsmarke in kodifizierter Fassung veröffentlicht worden. Diese Fassung sorgt für mehr Übersichtlichkeit und Klarheit; inhaltliche Änderungen sind nicht damit verbunden. Die Verordnung 2017/1001 fasst bereits die Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 über die Gemeinschaftsmarke und die Änderungen dieser Verordnung durch die Verordnung (EU) Nr. 2015/2424 zur Änderung der Gemeinschaftsmarkenverordnung in einer einzigen Verordnung zusammen. Gelten wird der aktuelle Regelungstext ab 1. Oktober 2017.

Weitere Informationen zur Verordnung sowie den Link zum kodifizierten Verordnungstext finden Sie hier.

+++ Elektronische Dienste +++

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".

--- Deutschland beteiligt sich an DesignView ---

DesignView - das Online-Recherchetool des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) - enthält jetzt auch über 1,5 Millionen deutsche eingetragene Designs. Die weltweit größte kostenfreie Design-Datenbank umfasst damit mehr als 12 Millionen Designs. Sie können dort sowohl die Geschmacksmuster-Daten des EUIPO als auch die Design-Daten der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) recherchieren. Mit der Beteiligung des DPMA sind außerdem die Register-Daten aller nationalen und regionalen Ämter in der EU verfügbar. Das DPMA speist seine Design-Daten seit 7. August 2017 tagesaktuell ein.

--- Aus DPMAdirekt wird DPMAdirektPro ---

Anfang August wurde die aktuelle Version 1.1 des Online-Einreichungstools DPMAdirektPro veröffentlicht. Neben zahlreichen Verbesserungen ist der Beta-Status der Software entfallen. Die Unterstützung der jetzt veralteten Version DPMAdirekt 3.8.x wird zum 31. Dezember 2017 eingestellt.

In DPMAdirektPro ist es ab sofort für alle möglich, den elektronischen Versand von Dokumenten zu beantragen. Das bedeutet, dass die Nutzer aktenzeichenbezogen die Post des DPMA auf elektronischem Weg erhalten können. Beim elektronischen Postversand handelt es sich momentan um einen Testbetrieb, d.h. Funktionalitäten können von der endgültigen Version abweichen.

+++ 200 Jahre Fahrrad +++

Vor 200 Jahren begann der Siegeszug der Fahrrads: Am 12. Juni 1817 stellte der badische Forstmeister und Erfinder Karl Freiherr von Drais der Öffentlichkeit die erste lenkbare, durch Muskelkraft betriebene Laufmaschine vor. Drais fuhr mit diesem Fahrrad-Vorläufer die fast 15 Kilometer lange Strecke von Mannheim nach Schwetzingen und zurück in nur einer Stunde. Er war somit schneller als die Postkutsche und sorgte für eine Sensation. Für seine Erfindung erhielt Drais ein zehnjähriges Großherzogliches Privileg, quasi ein Patent. Heute ist das Fahrrad mit Milliarden von Exemplaren weltweit das mit Abstand häufigste Fahrzeug: Allein in Deutschland gibt es etwa 72 Millionen "Drahtesel".

In unserer Patentdatenbank DEPATISnet können Sie sämtliche deutsche Patentschriften und auch die Dokumente der wichtigsten Patentämter und Organisationen weltweit rund um das Thema "Fahrrad" recherchieren. Allein im IPC-Bereich B62M1 "Antrieb von Radfahrzeugen durch den Fahrer" finden sich über 12 000 Patentschriften.

+++ DPMA-Messekalender +++

Das DPMA ist regelmäßig auf Messen im In- und Ausland vertreten. Vor Ort informieren wir durch Vorträge und Kundengespräche zu allen gewerblichen Schutzrechten. In den nächsten Wochen finden Sie uns auf folgenden Messen:

Am Messestand

09.-11.10.2017, Stuttgart: EVS 30; beim Electric Vehicle Symposium & Exhibition treffen Sie den Schutzrechtsexperten des DPMA am Stand des Europäischen Patentamtes (Stand 1147)
11.-15.10.2017, Frankfurt: Frankfurter Buchmesse, in Halle 4.2/Stand F87, als Aussteller bei der Weltmesse der internationalen Buchbranche
13.-14.10.2017, Berlin: deGUT, in der ARENA Berlin (Treptow) bei den Deutschen Gründer- und Unternehmertagen
19.10.2017, Leipzig: MUT; im Congress Center Leipzig findet mit dem Mittelständischen Unternehmertag der Leitkongress für den Mittelstand in Deutschland statt
02.-05.11.2017, Nürnberg: iENA, in Halle 12/Stand 01 bei der wichtigsten internationalen Fachmesse für Ideen, Erfindungen, Neuheiten.
An unserem Messestand auf der iENA 2017 stehen Ihnen internationale, nationale und regionale Experten für gewerbliche Schutzrechte Rede und Antwort. Am 04.11. und 05.11. steht außerdem ganztags ein erfahrener Patentanwalt für eine 20-minütige Erstberatung zur Verfügung. Vereinbaren Sie für die Rechtsberatung bitte einen Termin direkt am Messestand.

Im Vortrag

iENA, Nürnberg: Bühnenprogramm auf dem iENA-Vortragspodium, Halle 12:

02.11.2017/14.00-14.30 Uhr:
Titel des Vortrags: "Überblick über die Anmeldungen von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs beim Deutschen Patent- und Markenamt"
Referent: Bernd Antonius, Patentprüfer im DPMA
02.11.2017/14.30-15.00 Uhr:
Titel des Vortrags: "Eine Stand-der-Technik-Recherche in DEPATISnet - Aufgezeigt am Beispiel von Kopfhörern fürs Ohr"
Referentin: Georgina Lindow-Eickhoff, Expertin für Recherche im DPMA

Experten für Schutzrechte mobil

Auf folgenden Messen sind unsere Experten für Schutzrechte mobil unterwegs und besuchen ausgewählte Aussteller zur aktiven Kundenunterstützung vor Ort. Bereits im Vorfeld können Sie einen Termin vereinbaren unter Tel. ++49 (0)89/2195-1000:
11.-15.09.2017, München: drinktec
17.-19.10.2017, München: eMove360°

Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.

+++ PIZnet-Veranstaltungshinweise +++

Auf den Seiten von PIZnet (http://www.piznet.de) finden Sie unter dem Punkt "Veranstaltungen" aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der bundesweiten Patentinformationszentren.

+++ Termine +++

--- Alles, was Sie über die Änderungen der Unionsmarken-Rechtsvorschriften wissen müssen ---

Jetzt anmelden zum "Legislative Reform Workshop" im DPMA München am 14. September 2017! Informieren Sie sich über die Änderungen, die am 1. Oktober 2017 aufgrund der neuen Durchführungsverordnung und der neu geschaffenen delegierten Verordnung bei Unionsmarken in Kraft treten werden. Fachleute des EUIPO vermitteln aus erster Hand nützliche Informationen zu den Änderungen in der Praxis.

Das Programm sowie die Online-Anmeldung zum Workshop finden Sie hier.

--- China: Schutzstrategien und Erfahrungsberichte - Fachtagung im DPMA München ---

Unbestritten ist, dass China im weltweiten Wettlauf um Innovationen weiter aufholt. Wie sollten der deutsche Mittelstand und die deutsche Industrie darauf reagieren? Zur Diskussion dieser und weiterer Fragen veranstaltet die Bayern Innovativ GmbH in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Patent- und Markenamt am 10. Oktober 2017 eine Fachtagung im DPMA München. Ausgewiesene Experten werden Ihnen das chinesische Patentsystem vorstellen und eingehend erläutern sowie mögliche Schutzstrategien aufzeigen.

Das Programm sowie die Anmeldung finden Sie hier.

--- Weitere Termine ---

Weitere Termine sowie Workshops und Seminare an unseren Standorten in München, Jena und Berlin finden Sie unter Seminare / Veranstaltungen.

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: ++49 (0)89/2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de*, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter ++49 (0)89/2195-1000 bzw. unter newsletter(at)dpma.de* zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter ++49 (0)89/2195-3435 bzw. unter datenbanken(at)dpma.de beantwortet.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail-Adressen das @-Zeichen durch "(at)".


© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 31.08.2017