Deutsches Patent- und Markenamt

 

Sie sind hier:  > Homepage  > Service  > E-Dienstleistungen  > Newsletter  > Newsletter 6/16

+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Dezember 2016

+++ Editorial +++

Liebe Leserinnen und Leser,

was haben der Melitta-Kaffeefilter, der "Wiesenklapper'l und Klupper'l"-Damenschuh fürs Oktoberfest und die klappbare Christbaumkugel gemeinsam? Diese Erfindungen sind deutsche Gebrauchsmuster. Und dieses Schutzrecht feierte 2016 seinen 125. Geburtstag. Für uns Anlass, Ihnen das Gebrauchsmuster in zwölf Monatshäppchen näherzubringen. Falls Sie sich unsere Seiten zu "125 Jahren Gebrauchsmusterschutz" noch nicht angeschaut haben, finden Sie vielleicht über die Feiertage Zeit und Muße dazu.

2016 war überhaupt ein Jahr voller Jubiläen: Wir feiern den 200. Geburtstag des Technikpioniers und Mitbegründers des Deutschen Patentamts Werner von Siemens. Auch Carl Zeiss, der Begründer der optischen Industrie, wurde vor 200 Jahren geboren. Und vor 125 Jahren schlossen in der spanischen Hauptstadt neun Gründungsmitglieder das Madrider Markenabkommen ab. Diese Übereinkunft ist damit eines der ältesten internationalen Abkommen im gewerblichen Rechtsschutz. Diese und andere Themen haben wir für Sie in unserem Dezember-Newsletter zusammengestellt.

Übrigens: Wenn Ihnen zwischen den Feiertagen eine bahnbrechende Erfindung einfällt oder Sie zum Jahresende noch schnell Ihre Marke bei uns anmelden möchten, dann sind unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dieses Jahr auch zwischen Weihnachten und Neujahr für Sie da.

Ihnen und Ihren Angehörigen wünschen wir frohe und besinnliche Festtage und ein friedliches und erfolgreiches 2017!

Ihre Newsletter-Redaktion

+++ Auf dem Prüfstand: Evaluierung der Patentinformationszentren in Deutschland unterstreicht hohes Niveau der Dienstleistungen +++

Letztes Jahr schloss das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) eine modifizierte Kooperationsvereinbarung mit den mehr als 20 regionalen Patentinformationszentren (PIZ) in Deutschland. Eine Evaluierung brachte jetzt ein gutes Ergebnis: Alle PIZ werden den Anforderungen an das Angebot ihrer Dienstleistungen für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) im Hinblick auf inhaltliche Breite und Qualität gerecht. "Damit demonstrieren die Patentinformationszentren ihre Leistungsfähigkeit und interdisziplinäre Kompetenz. Das DPMA schätzt diese bewährten Partnerschaften und baut die Zusammenarbeit weiter aus", erklärte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA, in der Pressemitteilung vom 15.12.2016.

+++ DPMAprimo - Das Suchportal für die Bibliothek des DPMA +++

Literaturrecherche leicht gemacht: DPMAprimo ist die neue Suchmaschine für die Bibliothek des Deutschen Patent- und Markenamts. Das Portal ermöglicht die Recherche in gedruckter und elektronischer Literatur aus den Beständen des DPMA und weiteren lizenzierten Quellen. Die automatische Einbindung eines externen Datenindexes erlaubt die Suche in einem riesigen Spektrum wissenschaftlicher Literatur mit mehreren hundert Millionen Datensätzen.

+++ Neuauflage: Elfte Ausgabe der Nizza-Klassifikation tritt in Kraft +++

Marken für Waren und Dienstleistungen werden nach dem internationalen Klassifikationssystem der "Nizza-Klassifikation" eingetragen. Diese Klassifikation, mit vollem Namen "Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken" genannt, wird regelmäßig überarbeitet und gilt jeweils für fünf Jahre. Zum 1. Januar 2017 tritt nun die 11. Ausgabe in Kraft. Auch sie enthält insgesamt 45 Klassen, in die die Waren und Dienstleistungen eingruppiert sind. Die Bundesrepublik Deutschland ist Vertragsstaat dieses internationalen Abkommens, das am 15. Juni 1957 in Nizza unterzeichnet wurde und der Klassifikation ihren Namen gegeben hat.

Weitere Details zur "Nizza-Klassifikation" entnehmen Sie bitte der Mitteilung der Präsidentin des DPMA vom 23.11.2016.

+++ Mitteilungen der Präsidentin +++

--- Veröffentlichungstage 2017 und Bereitstellungskosten für die Abgabe maschinenlesbarer Daten ---

In den jüngsten Mitteilungen der Präsidentin des DPMA finden Sie:

  • die Veröffentlichungstage des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister im Jahr 2017 (Mitteilung Nr. 3) und die
  • Bereitstellungskosten für die Abgabe maschinenlesbarer Daten (DPMAdatenabgabe und DEPATISconnect) (Mitteilung Nr. 4).

+++ Technikpionier und Unternehmer: Zum 200. Geburtstag von Werner von Siemens +++

Sein Name steht für die Begründung der Elektrotechnik, die Geburt eines Weltunternehmens und den Beginn des deutschen Patentwesens: Werner von Siemens. Vor 200 Jahren - am 13. Dezember 1816 - wurde der geniale Erfinder und Unternehmer in Lenthe bei Hannover geboren. Aus der "Telegraphenbau-Anstalt Siemens & Halske", die er 1847 als Leutnant der preußischen Armee gründete, erwuchs eines der weltgrößten Elektrounternehmen, das heute rund 350 000 Mitarbeiter beschäftigt. Die Firma machte rasch mit technischen Meilensteinen von sich reden: der Zeigertelegraph, die Ozonröhre zur Trinkwasserreinigung, die erste transatlantische Telegrafenleitung, die Entwicklung des elektrischen Generators oder die erste elektrische Eisenbahn sind nur einige Beispiele. Auch als Unternehmer war Werner von Siemens fortschrittlich und führte u.a. Erfolgsbeteiligungen, eine Pensionskasse und die damals moderate Wochenarbeitszeit von 54 Stunden ein. Als Vorsitzender des Deutschen Patentvereins hatte er 1877 maßgeblichen Anteil an der Einführung des Reichspatentgesetzes und der Gründung des Kaiserlichen Patentamtes, dem Vorläufer des DPMA.

+++ Vor 200 Jahren geboren: Carl Zeiss, Begründer der optischen Industrie +++

Eine weitere wichtige Persönlichkeit der deutschen Technik- und Unternehmensgeschichte kam vor 200 Jahren zur Welt: Der versierte Mechaniker Carl Zeiss, geboren am 11. September 1816 in Weimar, eröffnete 1846 in Jena eine Werkstatt zur Fertigung von Mikroskopen. In Zusammenarbeit mit Ernst Abbe, dem Begründer der wissenschaftlichen Optik, erreichten seine Erzeugnisse bald höchste Qualität und brachten ihm beachtlichen wirtschaftlichen Erfolg. Aus seinem Ein-Mann-Betrieb erwuchs eine florierende Firma (mit einer der ersten Betriebskrankenkassen!) und später die Carl Zeiss AG, die noch heute zu den führenden Unternehmen in der optischen Industrie gehört. Ihre Entwicklungen kommen u.a. in der Astronomie zum Einsatz.

+++ Eine echte Erfolgsgeschichte - 125 Jahre Madrider Markenabkommen +++

Im Jahr 2016 feierte die weltweite "Markengemeinde" einen runden Geburtstag: Das Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken (kurz: Madrider Markenabkommen) wurde 125 Jahre alt. Neun Gründungsmitglieder schlossen am 14. April 1891 in der spanischen Hauptstadt das Abkommen ab, Deutschland ist am 1. Dezember 1922 beigetreten. Inzwischen zählt das Abkommen 98 Mitglieder.

Über eine internationale Registrierung können Marken-Inhaber ihre nationalen Marken schnell und kostengünstig auf bis zu 114 Länder weltweit ausdehnen. Der mühsame direkte - und kostenintensive - Weg über viele einzelne Markenanmeldungen in den gewünschten Ländern entfällt. Verwalterin des Abkommens ist die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organization, kurz: WIPO) in Genf. Über die Jahre hinweg entwickelte sich das Madrider System zu einer echten Erfolgsgeschichte: So haben weltweite Konzerne, kleine und mittlere Unternehmen und Einzelerfinder bereits insgesamt mehr als eine Million internationaler Marken angemeldet.

Im Laufe der Zeit hat sich das Madrider System aber auch verändert und geht mit der Zeit: Seit 2009 publiziert die WIPO international registrierte Marken in der Gazette ausschließlich online. Über die Global Brand Database der WIPO kann man 27 660 000 Markeneintragungen von 35 nationalen und internationalen Ämtern für geistiges Eigentum recherchieren. Das DPMA stellt hierzu seine Markendaten wöchentlich bereit.

+++ Elektronische Dienste +++

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".

--- DEPATISnet - Recherche im Ikofax-Modus: Bereichssuche über Klassifikations-Felder ---

Wie wir bereits im Newsletter 4/16 beschrieben hatten, können Sie in DEPATISnet auch eine Bereichssuche über die Klassifikations-Felder durchführen. Die DEKLA wird allerdings nur bei der Recherche nach den Feldnamen IC, ICP berücksichtigt.

Vergebene DEKLA-Notationen, wie z.B. F01C11/00H, werden bei einer Suche über den Bereich F01C11/00<=/ic<=F01C13/00 mitrecherchiert.

+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++

--- DPMAregister - Suche nach Schriftzeichen bei Marken ---

Wird beim DPMA eine nationale Marke zum Beispiel in kyrillischen oder asiatischen Schriftzeichen angemeldet, handelt es sich nicht um eine Wortmarke, sondern um eine Bildmarke oder auch Wort-/Bildmarke. Um diese Marken in ihrer Gesamtzahl zu finden, müssen Sie eine Recherche nach der Wiener Bildklasse für diese Art von Schriftzeichen durchführen. Diese ermitteln Sie in der Einsteigerrecherche von DPMAregister, Bereich Marken. Aufschriften in kyrillischen Schriftzeichen suchen Sie beispielsweise mit der Bildklasse "28.05".

Achtung: Die Bildklasse sollte für Recherchen in Ländern, in denen diese Schriftzeichen üblicherweise benutzt werden, nicht berücksichtigt werden. In diesen Fällen stellen die Aufschriften Wortmarken dar.

+++ Neues aus den Patentinformationszentren +++

--- Jetzt geht's App! ---

Schnelle Antworten auf dringende Fragen zu Patenten, Marken und Designs bietet die neue App "PATENTE HOTLINE" des Patentinformationszentrums (PIZ) Darmstadt. Per Skype, E-Mail, Telefon oder WhatsApp kann man sofort eine Anfrage an das PIZ starten.

Sie benötigen im Meeting dringend ein Patentdokument? Die Aussage eines Geschäftspartners zur Rechtsgültigkeit eines Schutzrechts muss dringend geklärt werden? Sie wollen auf einer Messe schnell gegen Marken-/Produktpiraten vorgehen? Die "PATENTE HOTLINE"-App ist die schnelle Verbindung zu einem PIZ-Experten.

Darüber hinaus finden Sie aktuelle Veranstaltungen in den "PIZ-Events" und interessante Neuigkeiten aus der Welt der Patente, Marken und Designs gibt es unter "Patente News". Die App steht für Apple und Android zur Verfügung.

+++ PIZnet-Veranstaltungshinweise +++

Auf den Seiten von PIZnet (http://www.piznet.de) finden Sie unter dem Punkt Veranstaltungen aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der Patentinformationszentren.

+++ DPMA-Messekalender +++

Das DPMA ist regelmäßig auf Messen im In- und Ausland vertreten. Vor Ort informieren wir durch Vorträge und Kundengespräche zu allen gewerblichen Schutzrechten.

Die erste Messe im neuen Jahr ist die PSI in Düsseldorf (10.-12.01.2017), die europäische Leitmesse der Werbeartikelwirtschaft. Hier finden Sie uns im "Kompetenzzentrum Innovation" (Halle 12, Stand L50).

Bei den Frankfurter Messen Paperworld (28.01.-31.01.2017) und ambiente (10.02.-14.02.2017) sowie bei der Münchner Sportartikelmesse ISPO (05.02.-08.02.2017) sind unsere Experten für Schutzrechte mobil unterwegs. Sie besuchen vor Ort ausgewählte Aussteller im Hinblick auf eine aktive Kundenunterstützung an deren Messestand. Bereits im Vorfeld können Sie einen Termin vereinbaren unter Telefon 089 2195-1000.

Auf der Spielwarenmesse in Nürnberg informieren wir vom 01. bis 06. Februar 2017 in Halle 11.1, Stand H-01 am Gemeinschaftsstand mit der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz (Zoll). Zusätzlich sind an den ersten beiden Messetagen auch hier Experten für Schutzrechte mobil unterwegs - Terminvereinbarungen sind ebenfalls unter 089 2195-1000 möglich.

Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.

+++ Termine +++

  • 13. Februar 2017, Mach's mit! Einsteiger-Workshop zu gewerblichen Schutzrechten, TIZ Berlin
    • Dreistündiger Workshop über die wichtigsten Aspekte des Schutzes von geistigem Eigentum
    • www.dpma.de


  • 13. Februar 2017, Workshop zur Recherche in der Datenbank DPMAregister - Modul Patente/Gebrauchsmuster, DPMA München
    • Im Workshop stellen wir unsere kostenfreie Publikations- und Registerdatenbank für die Schutzrechte Patente/Gebrauchsmuster vor
    • www.dpma.de


  • 23. Februar 2017, Vortrag aus der Reihe "Jenaer Vorträge zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht", Jena
    • Zum Thema: "Die Übertragung der Priorität im Patentrecht"; der Fachvortrag findet in der DPMA-Dienststelle Jena statt
    • www.dpma.de


  • 28. Februar 2017, Schützen nützt! Einsteiger-Seminar zum Schutz von Marken und Designs für Kreative, TIZ Berlin
    • Dreistündiges Seminar zu Marken und Designs
    • www.dpma.de


  • 13. März 2017, Workshop zur Recherche in DEPATISnet, DPMA München
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt
    • www.dpma.de


  • 15. März 2017, Workshop zur Recherche in DEPATISnet für Einsteiger, TIZ Berlin
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt
    • www.dpma.de


  • 22. März 2017, Basiswissen Design und Design-Recherche im Internet, TIZ Berlin
    • Eintägiger praxisnaher Workshop: Grundlagenkenntnisse zum Design-Schutz und zur Recherche nach eingetragenen Designs
    • www.dpma.de


  • 29. März 2017, Workshop zur Recherche in DEPATISnet für Fortgeschrittene, TIZ Berlin
    • Eintägiger Workshop zur Online-Recherche nationaler und internationaler Patentveröffentlichungen, Vertiefung des Experten- und des Ikofax-Modus
    • www.dpma.de


+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de*, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter(at)dpma.de* zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken(at)dpma.de beantwortet.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail-Adressen das @-Zeichen durch "(at)".


© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 20.12.2016