Deutsches Patent- und Markenamt

 

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+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Oktober 2016

+++ Festival of Lights: Das DPMA in Berlin bei Nacht +++

Seit zwölf Jahren verwandelt das "Festival of Lights" im Oktober Berlin für einige Tage in eine wundersame Welt aus Licht. Heimische wie internationale Lichtkünstler tauchen Gebäude, Wahrzeichen, Straßen und Plätze der Hauptstadt in leuchtende Projektionen. Mit dabei in diesem Jahr: das Dienstgebäude des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) in der Gitschiner Straße. Der Lichthersteller Osram feierte in diesem Jahr sein 110-jähriges Bestehen und hat in Kooperation mit dem DPMA für das Festival eine Lichtinstallation geschaffen, die das TIZ Berlin nachts in eine bizarre bis gespenstisch schöne Atmosphäre gehüllt hat. Festgehalten ist die Animation in einem 7-minütigen Video, das wir auf unserer Startseite im Internet online eingestellt haben. Klicken Sie das Video an und lassen Sie sich für einige Minuten entführen in die leuchtende Komposition aus Licht und Musik.

Zum Festival of Lights mit dem DPMA in Berlin

+++ Zahl der Patent- und Markenanmeldungen steigt von Jahr zu Jahr +++

Auch für das laufende Jahr erwartet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ein ordentliches Plus bei den Neuanmeldungen von Patenten und Marken. Die vorläufigen Hochrechnungen für 2016, die Anfang der Woche bekanntgegeben wurden, berechtigen zu dieser Annahme. So übertreffen die eingereichten Anmeldungen bereits nach den ersten sieben Monaten von 2016 die Zahlen im Vorjahreszeitraum, was vermuten lässt, dass der Aufwärtstrend sich auch bis Jahresende fortsetzen wird.

Lesen Sie hierzu bitte auch die DPMA-Pressemeldung Anmeldungen von Patenten und Marken legen 2016 weiter zu.

+++ Oberbegriffe der Nizza-Klassenüberschriften: Nicht alle Begriffe lassen sich schützen +++

Im Rahmen des vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) initiierten Konvergenzprogramms wird die Praxis der europäischen Markenämter angeglichen. Dazu werden in verschiedenen Projekten Grundsätze für eine gemeinsame Praxis entwickelt. Eines dieser Projekte betrifft die Oberbegriffe der Klassenüberschriften der Nizza-Klassifikation.

Wer Klassenüberschriften der Nizza-Klassifikation verwendet, sollte wissen, dass man damit den Schutz nur für jene Begriffe erlangt, die sich im Rahmen des Wortsinns der Klassenüberschriften bewegen. Weil einige europäische Markenämter dies in der Vergangenheit unterschiedlich gehandhabt hatten, wurde nun in einer "Gemeinsamen Mitteilung" vom 24. September 2016 eine Übersicht über die Praxis-Handhabung aller europäischen Patent-/Markenämter vor und nach der so genannten "IP Translator"-Entscheidung herausgegeben.

Den Hinweis zu den Oberbegriffen der Nizza-Klassenüberschriften lesen Sie auf unserer Hinweis-Seite. Dort finden Sie auch die Gemeinsame Mitteilung sowie weitere Informationen zum Thema.

+++ Der Deutsche Zukunftspreis 2016 wird im November in Berlin verliehen +++

Für den Deutschen Zukunftspreis 2016 sind Ende September die drei nominierten Forschungsteams der Öffentlichkeit vorgestellt worden. Wie im letzten Jahr ist auch dieses Mal ein Team dabei, das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) vorgeschlagen wurde. Es handelt sich um Dr. Carsten Setzer vom Lichthersteller Osram und um Christian Amann vom Automobilbauer BMW. Beworben haben sich die beiden Forscher mit ihrer Innovation "Weißes Laserlicht zeigt den Weg". Dabei geht es um den weltweit ersten Laser-Scheinwerfer für Fahrzeuge. Verliehen wird der Deutsche Zukunftspreis - der Preis des Bundespräsidenten für Technik und Innovation - am 30. November in Berlin.

Weitere Details zu den potenziellen Gewinnern entnehmen Sie bitte der Pressemeldung Deutscher Zukunftspreis 2016: Vom DPMA vorgeschlagenes Team ist in der Endrunde. Informationen zum Deutschen Zukunftspreis finden Sie auf unserer Internetseite Erfinder aufgepasst!.

+++ Elektronische Dienste +++

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".

--- DEPATISnet: Sequenzprotokolle/Mega-Schriften sind nun leichter verfügbar ---

Das DPMA hat den Zugriff auf Sequenzprotokolle als Bestandteil von Veröffentlichungen im Online-Dienst DEPATISnet deutlich vereinfacht. Waren diese Sequenzprotokolle bisher nur über den E-Dienst DPMAregister unter dem Reiter "Patente und Gebrauchsmuster" zu finden, sind sie nun zum 5. Oktober 2016 "umgezogen" und können ab sofort in beiden Diensten direkt recherchiert werden. In DEPATISnet lassen sich die Dokumente in der Trefferliste aufrufen, in DPMAregister sind sie im Feld veröffentlichte Dokumente zu finden. Auf diese Weise erkennen Sie direkt, welche Schriften ein Sequenzprotokoll nach dem WIPO-Standard "WIPO ST.25" anhängend haben. Sollten Sie eine Liste aller Sequenzprotokolle wünschen, können Sie im Expertenmodus von DEPATISnet mit DE=sequenzprotokoll und pc=de danach suchen.

Die bisherige Liste der Sequenzprotokolle wird das Amt nur noch kurze Zeit zur Verfügung stellen und demnächst entfernen. Zudem werden wir auch den Begriff "Mega-Schriften" löschen und ausschließlich durch "Sequenzprotokolle" ersetzen. Sequenzprotokolle/Mega-Schriften sind Patentdokumente, die lange Gensequenzen enthalten. Gegenwärtig listen unsere Online-Dienste 958 Sequenzprotokolle.

--- DPMAregister: So finden Sie die Angaben zu den wichtigsten Gebühren eines Schutzrechtes ---

Um sich die wichtigsten Gebühren für ein Schutzrecht direkt aus der Registerauskunft anzeigen zu lassen, geben Sie im Online-Dienst DPMAregister im Einsteigermodus zunächst beispielsweise das Aktenzeichen ein und klicken danach auf folgende Links:

  • "Jahresgebühr für das x. Jahr" (wenn es um das Schutzrecht Patente geht)
  • "Aufrechterhaltungsgebühr für das x. Jahr" (für Gebrauchsmuster)
  • "Schutzendedatum" (für Marken)
  • "Fälligkeit" (für Designs)

+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++

--- DEPATISnet: Ab sofort ist die Volltextsuche in EP-Dokumenten möglich ---

Seit kurzem gibt es in DEPATISnet die Möglichkeit zur Volltextsuche in Patentdokumenten des Europäischen Patentamts (EPA). Nachdem das EPA die Dokumente je nach gewählter Verfahrenssprache entweder auf Englisch, Deutsch oder Französisch publiziert, sollten Sie neben deutschen Stichworten und Synonymen auch englische und eventuell französische Suchbegriffe eingeben, um auf diese Weise die Anzahl Ihrer Treffer zu erhöhen. Besonders angezeigt erscheint dies bei der Recherche nach europäischen Patentschriften, für die in Folge des Londoner Abkommens seit dem 1. Mai 2008 keine deutschen Übersetzungen mehr veröffentlicht werden.

Beachten Sie bitte: Die Recherche im Volltext ist nur im Experten- und im Ikofax-Modus möglich, denn die Einsteigerrecherche führt bei mehreren Suchbegriffen eine "und"-Verknüpfung durch. Ein Beispiel für die Expertenrecherche lautet:

  • PC=ep AND Bi = (steel OR stahl)


Gleichzeitig möchten wir Sie auch auf die Recherche nach IPC-Symbolen verweisen. Tipps hierzu finden Sie in der Broschüre "Recherche zum Stand der Technik im Internet", die Sie über unsere Internetseite Broschüren und Infoblätter herunterladen können.

+++ Kooperations-Seminar: Patente, Marken und Designs sichern unternehmerischen Erfolg von KMU +++

Für die Vertreter von kleineren und mittleren Unternehmen (KMU) bietet das DPMA in Kooperation mit dem Europäischen Patentamt (EPA) ein Seminar an zum Thema "Patente, Marken und Designs für den unternehmerischen Erfolg". Der dreistündige Kurs im TIZ Berlin am Dienstag, den 15. November 2016, ist die erste öffentliche Veranstaltung innerhalb des EU-Co-finanzierten Verbundprojektes "VIP4SME" (Value Intellectual Property for SMEs), das über die strategische Bedeutung von gewerblichen Schutzrechten und geistigem Eigentum für den Unternehmenserfolg aufklären wird. Ziel des Seminars ist es, die KMU in die Lage zu versetzen, ihre Potenziale im Hinblick auf geistiges Eigentum rechtzeitig zu erkennen und erfolgreich zu managen - um beispielsweise mögliche Konflikte mit Rechteinhabern, Plagiatoren und Wettbewerbern zu vermeiden.

Der erste Teil der Veranstaltung konzentriert sich auf nationale Schutzmöglichkeiten von Marken, Designs und Patenten sowie auf relevante Informations- und Recherchemöglichkeiten und nützliche Kontakte. Der zweite Teil vermittelt Wissenswertes zu den europäischen Schutzmöglichkeiten.

Informationen zum Seminar finden Sie hier; Näheres zum VIPSME-Projekt der EU hier.

+++ Neues aus den Patentinformationszentren +++

--- PIZ Kassel erarbeitet Patentstudie für die IHK Kassel-Marburg ---

Das Patentinformationszentrum Kassel (PIZ Kassel) hat im Auftrag der IHK Kassel-Marburg unter dem Titel "IHK-Bezirk als Innovationstreiber in Hessen - Die patentaktivsten Wirtschaftszweige" eine Studie erarbeitet, die die Erfindungsaktivitäten der ansässigen Unternehmen innerhalb von Wirtschaftszweigen analysiert. Die Studie legt ihr Augenmerk auf den Vergleich zwischen Wirtschaftszweigen und Technologien und kann so einzelne technologische Erfindungen besser in den gesamtwirtschaftlichen Kontext einordnen. Üblich ist es bislang, Patentanmeldungen der Unternehmen nach den Patentklassen darzustellen. Geordnet nach den jeweiligen Wirtschaftszweigen, ergibt sich nun ein anderer Blick auf das Bundesland Hessen.

Die Studie können Sie sich hier kostenlos herunterladen.

+++ PIZnet-Veranstaltungshinweise +++

Auf den Seiten von PIZnet (http://www.piznet.de) finden Sie unter dem Punkt Veranstaltungen aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der Patentinformationszentren.

+++ DPMA-Messekalender +++

Das DPMA ist regelmäßig auf Messen im In- und Ausland vertreten. Vor Ort informieren wir durch Vorträge und Kundengespräche zu allen gewerblichen Schutzrechten. Zum Ende des Messejahres 2016 finden Sie uns auf folgenden Veranstaltungen:

Am Messestand:
14.-17.11.2016, Düsseldorf: Medica, Halle EN/Stand 04 am Gemeinschaftsstand mit der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz (Zoll) bei der weltweit größten Medizinmesse

Experten für Schutzrechte mobil:

08.-11.11.2016, München: electronica - auf der Weltleitmesse für Komponenten, Systeme und Anwendungen der Elektronik sind unsere "Experten für Schutzrechte mobil" unterwegs und besuchen ausgewählte Aussteller im Hinblick auf eine aktive Kundenunterstützung vor Ort. Bereits im Vorfeld können Sie einen Termin vereinbaren unter Tel. ++49 (0)89/2195-1000.

Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.

+++ Termine +++

  • ab 28. Oktober 2016, diverse Veranstaltungen zur Gründerwoche 2016 (14.-20. November 2016), bundesweit
    • Diverse Aktionen, Veranstaltungen und Seminare um und während der Gründerwoche rund um das Thema berufliche Selbstständigkeit
    • DPMA-Veranstaltungen zur Gründerwoche 2016


  • 7. November 2016, Basiswissen Design und Design-Recherche im Internet, TIZ Berlin
    • Eintägiger praxisnaher Workshop: Grundlagenkenntnisse zum Design-Schutz und zur Recherche nach eingetragenen Designs
    • www.dpma.de


  • 10. November 2016, WIPO-Seminar zum Haager System der internationalen Eintragung von Designs, Genf
    • Ganztägiges Seminar für Tipps und Tricks zur Eintragung internationaler Designs
    • www.dpma.de


  • 14.-20. November 2016, Gründerwoche 2016, diverse Veranstaltungsorte deutschlandweit
    • Seminare und Info-Veranstaltungen für Existenzgründer deutschlandweit rund um das Thema gewerblicher Rechtsschutz
    • www.gruenderwoche.de


  • 15. November 2016, Seminar "Patente, Marken und Designs für den unternehmerischen Erfolg", TIZ Berlin
    • Dreistündige Kooperations-Veranstaltung von DPMA und EPA im Rahmen des EU-Co-finanzierten Projekts "VIP4SME"
    • www.dpma.de


  • 16.-18. November 2016, Markenforum, München, Hotel Bayerischer Hof
    • Markenrechtliche Fachtagung des Markenverbandes in Zusammenarbeit mit dem DPMA und dem Bundespatentgericht
    • www.markenverband.de


  • 21. November 2016, Workshop zur Recherche in DEPATISnet für Fortgeschrittene, DPMA München
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt, Vertiefung des Experten- und des Ikofax-Modus
    • www.dpma.de


  • 24. November 2016, Fachtagung "Patentverwertungsgesellschaften - Wirtschaftliche Risiken für den Mittelstand und Verteidigungsstrategien", München
    • Ganztägige Fachveranstaltung, organisiert vom Forum MedTech Pharma e.V. in Kooperation mit dem DPMA und dem TÜV Rheinland
    • www.dpma.de


  • 7. Dezember 2016, Workshop zur Recherche in DEPATISnet für Einsteiger, TIZ Berlin
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt
    • www.dpma.de


  • 8. Dezember 2016, Vortrag aus der Reihe der "Jenaer Vorträge zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht", Jena
    • Einstündiger Vortrag von Dr. Michael Fammler, LL.M., von der Anwaltskanzelei Baker & McKenzie zum Thema "Aktuelle Fragen des Markenvertragsrechts in Rechtsprechung und Praxis"; der Vortrag findet in der DPMA-Dienststelle Jena statt und beginnt um 18 Uhr
    • www.dpma.de


  • 12. Dezember 2016, Mach's mit! Einsteiger-Workshop zu gewerblichen Schutzrechten, TIZ Berlin
    • Dreistündiger Workshop über die wichtigsten Aspekte des Schutzes von geistigem Eigentum
    • www.dpma.de


  • 13. Dezember 2016, Workshop zur Recherche in DEPATISnet für Fortgeschrittene, TIZ Berlin
    • Eintägiger Workshop zur Online-Recherche nationaler und internationaler Patentveröffentlichungen, Vertiefung des Experten- und des Ikofax-Modus
    • www.dpma.de


+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: ++49 (0)89/2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de*, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter ++49 (0)89/2195-1000 bzw. unter newsletter(at)dpma.de* zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter ++49 (0)89/2195-3435 bzw. unter datenbanken(at)dpma.de beantwortet.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail-Adressen das @-Zeichen durch "(at)".


© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 14.02.2017