Deutsches Patent- und Markenamt

 

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+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe August 2016

+++ Neue Leitlinien für Designeintragungen +++

Die nationalen Patent- und Markenämter haben in einem gemeinsamen Projekt mit dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Anforderungen an die grafische Wiedergabe von Designs überarbeitet und Leitlinien zur gemeinsamen Praxis bei Designeintragungsverfahren aufgestellt. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) setzt diese Leitlinien seit 15. Juli 2016 um. Besonderes Augenmerk liegt künftig bespielsweise auf den grafischen Schutzbeschränkungen und den Beurteilungsmaßstäben für einen neutralen Hintergrund.

Die gemeinsame Mitteilung der Ämter sowie die Inhalte und Ergebnisse des Projekts finden Sie im Hinweis zu Anforderungen an die grafischen Wiedergaben von Designs vom 15. Juli 2016.

+++ DPMA stellt Internet-Seiten auf das "https"-Protokoll um +++

Um die Sicherheit beim Zugriff auf die Internetseiten des DPMA zu verbessern, hat das Amt seinen Online-Auftritt unter "www.dpma.de" und "presse.dpma.de" auf das Kommunikationsprotokoll "https", englisch für "sicheres Hypertext-Übertragungsprotokoll", umgestellt. Das Protokoll arbeitet mit einer Transportverschlüsselung und erlaubt auf diese Weise einen abhörsicheren Datenverkehr im Internet. Vertraulichkeit und Integrität zwischen Webserver und Webbrowser können so gewahrt bleiben. Sollten Sie in Ihrem eigenen Web-Auftritt durch Links aufs DPMA verweisen, bitten wir Sie, Ihre Links entsprechend zu aktualisieren.

+++ Auf Kundenwunsch: Ältere Nizza-Klassifikationen wieder im Netz +++

Marken für Waren und Dienstleistungen werden nach dem internationalen Klassifikationssystem der "Nizza-Klassifikation" eingetragen. Diese Klassifikation wird regelmäßig überarbeitet und gilt jeweils für fünf Jahre. Die aktuelle Klassifikation ist als 10. Ausgabe zum 1. Januar 2012 erschienen; zum Januar 2017 wird die 11. Ausgabe erwartet.

Weil von Kundenseite immer wieder Fragen nach älteren Ausgaben der Nizza-Klassifikation beim DPMA eingehen, hat das Amt nun alle älteren Ausgaben der Nizza-Klassifikation - beginnend ab der Ausgabe 6 vom Januar 1992 - auf seiner Internetseite online gestellt. Die Ausgaben sind jeweils in zwei alphabetische Listen unterteilt, einmal nach "Waren und Dienstleistungen", einmal nach "Klassen".

Sie finden die älteren Ausgaben der Nizza-Klassifikation auf der Themenseite zur Klassifikation unter Waren und Dienstleistungen.

+++ Von Melitta über Fußball zu Artur Fischer - 125 Jahre Gebrauchsmusterschutz +++

Noch bis zum Jahresende feiert das DPMA 125 Jahre Gebrauchsmusterschutz. Eingeführt wurde der Schutz für eingetragene Gebrauchsmuster hierzulande zum 1. Oktober 1891. Um das Schutzrecht im Jubiläumsjahr besonders zu würdigen, hat das Amt auf seiner Internetseite ein Dossier aufgelegt, das Monat für Monat um ein interessantes Thema rund ums Gebrauchsmuster ergänzt wird. "Die Gebrauchsmuster von Patente-König Artur Fischer" lautet das jüngste Thema. Wenn Sie zudem Wissenswertes für den Melitta-Kaffeefilter nachlesen möchten oder wissen wollen, was das Gebrauchsmuster mit Fußball zu tun hat, lesen Sie dies und weitere Informationen im Dossier "125 Jahre Gebrauchsmusterschutz".

+++ Deutscher Zukunftspreis 2016: Lernen Sie die nominierten Preisträger kennen +++

Ende November ist es wieder so weit: Bundespräsident Joachim Gauck vergibt in Berlin den Deutschen Zukunftspreis - den Preis des Bundespräsidenten für Technik und Innovation. Den Fragen der Öffentlichkeit stellen sich die Wissenschaftler und Forscher, die für die diesjährige Auszeichnung nominiert sind, aber bereits am 21. September 2016. Im Rahmen der Veranstaltung "Wissenschaft für jedermann" präsentieren sie ihre Projekte im Deutschen Museum in München. Wenn Sie auf der Abendveranstaltung im Ehrensaal ab 19 Uhr dabei sein möchten, melden Sie sich beim Deutschen Museum an unter Tel. ++49 (0)89/2179-221. Der Eintritt kostet drei Euro.

Den Flyer zur Veranstaltung finden Sie im Veranstaltungskalender des DPMA, weitere Informationen zum Deutschen Zukunftspreis auf der DPMA-Internetseite Erfinder aufgepasst!.

+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++

--- DEPATISnet: So nehmen Sie eine IPC-Bereichssuche im Ikofax-Modus vor ---

Wussten Sie, dass Sie in unserem Online-Dienst DEPATISnet eine Bereichssuche über die IPC-Felder vornehmen können? Dazu müssen Sie den Ikofax-Modus wählen. Ein Beispiel: Sie suchen alle Dokumente aus den Klassen F01C 9/00 bis F01C 11/00. Die Eingabe hierfür lautet im Ikofax-Modus:

  • 'F01C 9/00'<=/ic<='F01C 11/00'.

Beachten sollten Sie hierbei, dass Sie vor und nach der IPC-Notation ein Hochkomma setzen müssen.
Für die IPC-Bereichssuche im Ikofax-Modus gilt allerdings eine Einschränkung: So lassen sich möglicherweise vorhandene "DEKLA"-Notationen, wie z.B. F01C 11/00H, nicht mit recherchieren.

"DEKLA" ist eine DPMA-interne Feineinteilung der Internationalen Patentklassifikation und steht für Klassifikationsgruppen, die jeweils eine Hierarchieebene tiefer angeordnet sind als die IPC-Gruppe. Möchten Sie nach allen DEKLA-Gruppen innerhalb einer IPC-Notation recherchieren, z.B. alle DEKLA-Gruppen zu F01C 11/00, lautet die Eingabe F01C11/00?/icp. Diese Abfrage lässt sich auch im Experten- und Einsteigermodus vornehmen. Die Bereichsrecherche dagegen funktioniert nur im Ikofax-Modus.

+++ Fragen an den Kundenservice +++

In dieser Rubrik informieren wir Sie über aktuelle, häufig gestellte oder besonders interessante Fragen, die unser Kundenservice täglich beantwortet.

--- Welche Aufgaben hat der Kundenservice beim DPMA? ---

Der Kundenservice im DPMA ist erste Anlaufstelle für Anfragen jeglicher Art, beispielsweise:

  • Sie möchten ein Patent, ein Gebrauchsmuster, eine Marke oder ein Design anmelden
  • Sie haben allgemeine Anfragen zu Schutzrechtsanmeldungen, den Verfahren und den Anmeldeerfordernissen oder zu Gebühren
  • Sie möchten den Rechts- und Verfahrensstand Ihrer Schutzrechtsanmeldungen erfahren (Registerauskünfte)
  • Sie benötigen Unterstützung, um sich auf den umfangreichen Internetseiten des DPMA zurechtzufinden
  • Sie haben Verbesserungsvorschläge oder Beschwerden


Gerne erläutern wir im Kundenservice Anfragen, die in Zusammenhang mit diesen Themen stehen - ohne jedoch eine Rechtsberatung zu ersetzen. Weitere Informationen sowie unsere Servicezeiten finden Sie auf den überarbeiteten Internetseiten des Kundenservices.

--- Gilt eine E-Mail als rechtswirksam? ---

In jüngster Zeit erhalten wir im Kundenservice immer wieder E-Mails von Schutzrechtsanmeldern oder deren Vertretern, die Anträge auf Änderung/Korrektur der Adressdaten, Umschreibung/Rechtsübergang, Löschungsanträge, Verlängerungsanträge, Widerspruch etc. enthalten.

Bitte beachten Sie unbedingt:
Diese E-Mails (mit und ohne Anhang), bei denen meist ein Aktenzeichen genannt ist, leiten wir grundsätzlich nicht an die konkrete Schutzrechtsakte weiter, denn diese Eingaben sind als E-Mail nicht rechtswirksam.
Um zeitliche Verzögerungen zu vermeiden, empfehlen wir Ihnen dringend, Schutzrechtsanmeldungen sowie Nachgänge zu Ihren Akten schriftlich ausschließlich per Post und/oder Fax zum Aktenzeichen zu senden. Alternativ können Sie auch unsere elektronischen Dienste DPMAdirekt und DPMAdirekt Web nutzen.


Sie haben noch mehr Fragen? Schreiben Sie uns an info@dpma.de oder rufen Sie an unter Tel. ++49 (0)89/2195-1000.

+++ Erster Designrechtstag in Jena: Es gibt noch freie Plätze +++

In Anlehnung an den "Markenrechtstag", den das DPMA jährlich gemeinsam mit dem Markenverband e.V. ausrichtet, veranstalten beide Initiatoren dieses Jahr erstmals auch einen Designrechtstag. Stattfinden wird die Tagung am 8. September 2016 in Jena. Themenschwerpunkte sind die Praxis zu Eintragungs- und neu eingeführten Nichtigkeitsverfahren für Designs im DPMA, Fragen der Rechtsverletzung und Rechtsdurchsetzung sowie das Verhältnis des Designrechts zum Urheberrecht. Kurzfristig sind noch Plätze frei. Direkt anmelden können sich Interessierte unter dem Link des Markenverbands; das Programm zur Tagung finden Sie im Veranstaltungskalender des DPMA.

+++ Neues aus den Patentinformationszentren +++

--- Info-Nachmittag für Firmen und Gründer in Erfurt ---

Damit Firmengründer und Unternehmen wissen, welchen Nutzen gewerbliche Schutzrechte Marken und eingetragenen Designs bringen bzw. welche Recherchemöglichkeiten es gibt, um Rechtsverletzungen vorzubeugen, veranstaltet das Patentinformationszentrum PATON - Landespatentzentrum Thüringen der Technischen Universität Ilmenau gemeinsam mit der IHK Erfurt, dem DPMA und weiteren Partnern am 21. September 2016 einen Info-Nachmittag in Erfurt zum Thema "Marke und Design für Gründer und Firmen". Begleitend zur Veranstaltung gibt es einen Workshop mit dem Titel "Wert von Design für KMU" sowie eine Minimesse von Dienstleistern rund um Marke und Design.

Alle Einzelheiten zu dieser kostenfreien Veranstaltung finden Sie im Veranstaltungskalender des DPMA.

--- Kostenfreie Recherche im PIZ Chemnitz während der Gründerwoche 2016 ---

Vom 14. bis 20. November 2016 findet wieder die Gründerwoche Deutschland statt. Unter der Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) kommen etwa 900 Gründungsakteure und Förderer von Unternehmergeist zusammen, um "die Gründungskultur und das Gründungsklima in Deutschland mit zusätzlichen Impulsen zu stärken", so die Veranstalter. Zu den Partnern der Veranstaltung gehören u.a. Kammern, Wirtschaftsförderungen und Bildungseinrichtungen, die deutschlandweit zahlreiche Aktionen, Seminare und Workshops anbieten. Mit dabei ist das Patentinformationszentrum Chemnitz, das in der Zeit vom 14. bis 18. November allen Existenzgründern die Leistungen des PIZ kostenfrei zur Verfügung stellt. Tagesgebühren und Datenbankkosten für eine Recherche im PIZ entfallen somit.

+++ PIZnet-Veranstaltungshinweise +++

Auf den Seiten von PIZnet (http://www.piznet.de) finden Sie unter dem Punkt Veranstaltungen aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der Patentinformationszentren.

+++ DPMA-Messekalender +++

Das DPMA ist regelmäßig auf Messen im In- und Ausland vertreten. Vor Ort informieren wir durch Vorträge und Kundengespräche zu allen gewerblichen Schutzrechten. In den nächsten Wochen finden Sie uns auf folgenden Messen:

Am Messestand:

07.-08.10.2016, Berlin: deGUT, in der ARENA Berlin als Hauptaussteller bei den Deutschen Gründer- und Unternehmertagen
19.-23.10.2016, Frankfurt: Frankfurter Buchmesse, Halle 4.2/Stand F87 als Hauptaussteller bei der Weltmesse der internationalen Buchbranche
27.-30.10.2016, Nürnberg: iENA, Halle 12/Stand 01 als Hauptaussteller bei der wichtigsten internationalen Fachmesse für Ideen, Erfindungen, Neuheiten

Am Messestand der iENA stehen Ihnen internationale, nationale und regionale Experten und Expertinnen für gewerbliche Schutzrechte für ein Gespräch zur Verfügung. Direkt am Messestand können Sie eine kostenlose Erfindererstberatung in Anspruch nehmen. Vom 28.10. bis 30.10.2016 steht außerdem ganztags ein erfahrener Patentanwalt für eine 20-minütige Erstberatung Rede und Antwort. Im Einsatz sind die Patentanwälte Rudolf Meyer von Meyer & Dörring GbR (am 28.10.2016) und Dr. Matthias Negendanck von der Patentmanufaktur (am 29. und 30.10.2016). Vereinbaren Sie für die Rechtsberatung bitte einen Termin direkt am Messestand.

14.-17.11.2016, Düsseldorf: Medica, Halle EN/Stand 04 am Gemeinschaftsstand mit der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz (Zoll) bei der weltweit größten Medizinmesse

Im Vortrag:

iENA, Nürnberg: Bühnenprogramm auf dem iENA-Vortragspodium, Halle 12:
27.10.2016/14.00-14.30 Uhr, Titel des Vortrags: "Überblick über die Anmeldungen von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs beim Deutschen Patent- und Markenamt", Referent: Bernd Antonius, Patentprüfer im DPMA

27.10.2016/14.30-15.00 Uhr, Titel des Vortrags: "Stand-der-Technik-Recherche? DEPATISnet? Nicht wieso, weshalb, warum, sondern was, weshalb und wie! Aufgezeigt am Beispiel einer akustischen Signalvorrichtung für ein Zweirad", Referent: Helmut Kunzmann, Experte für Recherche im DPMA

Experten für Schutzrechte mobil:
Auf folgenden Messen sind unsere "Experten für Schutzrechte mobil" unterwegs und besuchen ausgewählte Aussteller im Hinblick auf eine aktive Kundenunterstützung vor Ort. Bereits im Vorfeld können Sie einen Termin vereinbaren unter Tel. ++49 (0)89/2195-1000:
13.-17.09.2016, Frankfurt: Automechanika
27.-30.09.2016, Hamburg: WindEnergy
08.-11.11.2016, München: electronica

Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.

+++ Termine +++

  • 8. September 2016, 1. Jenaer Designrechtstag, Jena
    • Ganztägige Fachtagung rund ums Thema "Design" mit Fokus auf Designschutz, Designrecht und Designanmeldung; Gemeinschaftsveranstaltung von DPMA, Markenverband und der Friedrich-Schiller-Universität Jena
    • www.dpma.de


  • 12. September 2016, Mach's mit! Einsteiger-Workshop zu gewerblichen Schutzrechten, TIZ Berlin
    • Dreistündiger Workshop über die wichtigsten Aspekte des Schutzes von geistigem Eigentum
    • www.dpma.de


  • 19. September 2016, Workshop zur Recherche in DEPATISnet, DPMA München
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt
    • www.dpma.de


  • 21. September 2016, Marke und Design für Firmen und Gründer, Erfurt
    • Halbtägige Infoveranstaltung mit Workshop und Minimesse zum Thema Marken-/Design-Recherchen; Veranstalter: IHK Erfurt in Kooperation mit dem DPMA und weiteren Partnern
    • www.dpma.de


  • 10. Oktober 2016, Workshop zur Recherche in der Datenbank DPMAregister - Modul Patente/Gebrauchsmuster, DPMA München
    • Im Workshop stellen wir unsere kostenfreie Publikations- und Registerdatenbank für die Schutzrechte Patente/Gebrauchsmuster vor
    • www.dpma.de


  • 18. Oktober 2016, Basiswissen Marke und Marken-Recherche im Internet, TIZ Berlin
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur kostenfreien Online-Recherche in den Datenbanken des DPMA, des EUIPO und der WIPO
    • www.dpma.de


  • 24. Oktober 2016, Workshop zur Recherche in DEPATISnet, DPMA München
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt
    • www.dpma.de


  • 31. Oktober 2016, Mach's mit! Einsteiger-Workshop zu gewerblichen Schutzrechten, TIZ Berlin
    • Dreistündiger Workshop über die wichtigsten Aspekte des Schutzes von geistigem Eigentum
    • www.dpma.de


  • 7. November 2016, Basiswissen Design und Design-Recherche im Internet, TIZ Berlin
    • Eintägiger praxisnaher Workshop: Grundlagenkenntnisse zum Design-Schutz und zur Recherche nach eingetragenen Designs
    • www.dpma.de


  • 7. November 2016, Basiswissen Marke und Marken-Recherche im Internet, DPMA München
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur kostenfreien Online-Recherche in den Datenbanken des DPMA, des EUIPO und der WIPO
    • www.dpma.de


  • 14.-20. November 2016, Gründerwoche 2016, diverse Veranstaltungsorte deutschlandweit
    • Seminare und Info-Veranstaltungen für Existenzgründer deutschlandweit rund um das Thema gewerblicher Rechtsschutz
    • www.gruenderwoche.de


  • 15. November 2016, Schützen nützt! Einsteiger-Seminar zum Schutz von Marken und Designs für Kreative, TIZ Berlin
    • Dreistündiges Seminar zu Marken und Designs
    • www.dpma.de


  • 16.-18. November 2016, Markenforum, München, Hotel Bayerischer Hof
    • Markenrechtliche Fachtagung des Markenverbandes in Zusammenarbeit mit dem DPMA und dem Bundespatentgericht
    • www.markenverband.de


  • 21. November 2016, Workshop zur Recherche in DEPATISnet für Fortgeschrittene, DPMA München
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt, Vertiefung des Experten- und des Ikofax-Modus
    • www.dpma.de


  • 7. Dezember 2016, Workshop zur Recherche in DEPATISnet für Einsteiger, TIZ Berlin
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt
    • www.dpma.de


  • 12. Dezember 2016, Mach's mit! Einsteiger-Workshop zu gewerblichen Schutzrechten, TIZ Berlin
    • Dreistündiger Workshop über die wichtigsten Aspekte des Schutzes von geistigem Eigentum
    • www.dpma.de


  • 13. Dezember 2016, Workshop zur Recherche in DEPATISnet für Fortgeschrittene, TIZ Berlin
    • Eintägiger Workshop zur Online-Recherche nationaler und internationaler Patentveröffentlichungen, Vertiefung des Experten- und des Ikofax-Modus
    • www.dpma.de

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: ++49 (0)89/2195-1000,
E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de*, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter ++49 (0)89/2195-1000 bzw. unter newsletter(at)dpma.de* zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter ++49 (0)89/2195-3435 bzw. unter datenbanken(at)dpma.de beantwortet.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail-Adressen das @-Zeichen durch "(at)".


© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 15.12.2016