Deutsches Patent- und Markenamt

 

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+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Juni 2016

+++ DPMA richtet einheitliche, zentrale Service-Rufnummer ein +++

Zum 1. Juli 2016 richtet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für alle seine Dienststellen (Berlin, Jena und München) eine einheitliche, zentrale Service-Rufnummer ein. So ist der Zentrale Kundenservice dann unter der Telefonnummer +49 89 2195-1000 zu erreichen. Wer das Amt schriftlich kontaktieren möchte, kann dies weiterhin über die E-Mail-Adresse info@dpma.de oder über die bisherigen Faxnummern tun.

Bitte lesen Sie hierzu auch die Mitteilung der Präsidentin Nr. 2/2016.

+++ Vierte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung in Kraft getreten +++

Am 24. Juni 2016 ist die Vierte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung vom 2. Juni 2016 in Kraft getreten. Ein Grund für die vorgenommenen Änderungen ist die Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte in Markenangelegenheiten, die ihrerseits zu Verfahrenserleichterungen geführt hat. Für Markenanmelder heißt dies beispielsweise, dass die Anmeldung für sie künftig einfacher wird, weil sie bestimmte Unterlagen im Anmeldeverfahren nicht mehr mehrfach einreichen müssen.

Welche Änderungen darüber hinaus vorgenommen wurden, können Sie hier nachlesen.

+++ Patentinformationszentrum Halle stellt Tätigkeit ein +++

Zum 1. Juni 2016 hat das Patentinformationszentrum Halle, die "Mitteldeutsche Informations-, Patent-, Online-Service GmbH (MIPO)", seine Tätigkeit als Patentinformationszentrum (PIZ) eingestellt. Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designanmeldungen werden dort nicht mehr entgegen genommen.

Details entnehmen Sie bitte der Mitteilung der Präsidentin Nr. 1/2016.

+++ Aufsicht über Verwertungsgesellschaften in Deutschland neu geregelt +++

Mit dem "Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften (Verwertungsgesellschaftengesetz - VGG)" hat der Deutsche Bundestag kürzlich eine EU-Richtlinie in deutsches Recht umgesetzt. Das VGG ist zum 1. Juni 2016 in Kraft getreten und regelt die Rechte und Pflichten der Verwertungsgesellschaften, der Rechtsinhaber (Urheber und ausübende Künstler) und der Nutzer (beispielsweise Sendeunternehmen). Das neue Gesetz regelt zudem die Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften und hebt gleichzeitig das Urheberwahrnehmungsgesetz von 1965 auf. Für das DPMA bedeutet das, dass durch das VGG die Aufgaben und Befugnisse des Amtes als Aufsichtsbehörde über die Verwertungsgesellschaften in Deutschland erweitert wurden. Für die Verwertungsgesellschaften wiederum heißt dies, dass sie künftig umfassendere Informations- und Transparenzpflichten erfüllen müssen.

Weitere Informationen zum VGG entnehmen Sie bitte der DPMA-Pressemitteilung vom 31. Mai 2016.

+++ DPMA-Jahresbericht 2015 erschienen +++

Der DPMA-Jahresbericht 2015 ist da. Im aktuellen Bericht lesen Sie dieses Mal alles über die anhaltend starke Nachfrage nach deutschen Schutzrechten, den geglückten Personalausbau insbesondere im Prüfungsbereich, die kontinuierliche Umsetzung unserer Qualitätssicherung oder die erfolgreiche Ausweitung unserer Online-Dienstleistungen. Natürlich werfen wir auch einen Blick auf die gute Zusammenarbeit mit nationalen und internationalen Partnern und Institutionen. Gemeinsam arbeiten wir zukunftsorientiert an einem verbesserten Schutz für geistiges Eigentum.

Den Jahresbericht 2015 können Sie sich hier herunterladen.

+++ Europäischer Erfinderpreis 2016 prämiert deutsche Erfindungen +++

In gleich zwei Kategorien sind in diesem Jahr Erfindungen aus Deutschland mit dem Europäischen Erfinderpreis 2016 ausgezeichnet worden. In der Kategorie "Industrie" ging der Preis an ein Forscherteam aus Hamburg für deren Analyseverfahren in der medizinischen Diagnostik. Für die Entwicklung von Sicherheitssystemen in der Fahrzeugtechnik, darunter das Elektronische Stabilitätsprogramm (ESP) und das Antiblockiersystem (ABS), wurde ein niederländischer Ingenieur in der Kategorie "Lebenswerk" geehrt. Seine wegweisenden Innovationen hatte der Erfinder in Zusammenarbeit mit der deutschen Automobilindustrie entwickelt. Der Europäische Erfinderpreis wird seit 2006 vom Europäischen Patentamt vergeben.

Wenn Sie mehr zu den diesjährigen Gewinnern wissen möchten, lesen Sie bitte die DPMA-Pressemeldung vom 10. Juni 2016.

+++ PATINFO 2016: Chancen und Herausforderungen durch Big Data +++

"Big Data", also der Umgang mit großen Datenmengen, lautete in diesem Jahr das Thema der PATINFO, die im Juni in Ilmenau stattgefunden hat. Experten aus ganz Deutschland widmeten sich auf dem "38. Kolloquium der Technischen Universität Ilmenau über Patentinformation und gewerblichen Rechtsschutz" den Fragen nach Chancen und Herausforderungen, die dadurch entstehen, dass im Patent- und Markenbereich eine unglaubliche Menge an Daten anfällt, die es zu bewältigen gilt. Die Rolle, die dabei das DPMA spielt, ist vielfältig - nämlich die des Datenverursachers und Datennutzers zugleich. So erzeugen die täglich eingehenden Schutzrechtsanmeldungen im DPMA ein sehr hohes Datenaufkommen, das sowohl bei Patent- und Gebrauchsmuster- sowie bei Markenanmeldungen vollständig elektronisch bearbeitet und verwaltet wird. Für das Amt bedeutet dies, dass es seine IT-Umgebung stetig modernisieren und ausbauen sowie den Zugang zu externen Datenbanken und Publikationen erweitern muss. Ziel aller Maßnahmen wird immer sein, den Stand der Technik deutlich einfacher und besser recherchierbar zu machen. Bestehende Schutzrechtssysteme wird dies nachhaltig verändern.

Folgerichtig widmet sich die PATINFO 2017 im kommenden Jahr dem Thema "Europäische Schutzrechtssysteme im Wandel". Das 39. Kolloquium wird vom 31. Mai bis 2. Juni 2017 in der Festhalle in Ilmenau stattfinden.

+++ Elektronische Dienste +++

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".

--- DEPATISnet: Suchbegriffe in Trefferlisten werden hervorgehoben ---

Damit sich die Nutzerinnen und Nutzer des Online-Dienstes DEPATISnet während der Recherche in ihrer Trefferliste schneller und besser orientieren können, werden ab sofort die Suchbegriffe in den ausgewählten Textfeldern markiert und optisch hervorgehoben.

--- DPMAregister: Trefferliste nachträglich konfigurieren ---

Um die Benutzung und das Herunterladen von Trefferlisten im Recherche-Dienst DPMAregister komfortabler und einfacher zu machen, lässt sich ab sofort die Konfiguration der Trefferliste auch dann noch bearbeiten, wenn die Suche bereits stattgefunden hat. So kann man nun nachträglich Informationen hinzufügen oder nicht benötigte Spalten löschen, ohne dass man die gesamte Suchanfrage neu starten müsste.

--- DPMAregister: Recherche mit Nachbarschaftsoperator möglich ---

Der so genannte Nachbarschaftsoperator "d", der seinerzeit für den Online-Dienst DEPATISnet eingeführt wurde, steht nun auch für DPMAregister zur Verfügung. Für den Anwender, die Anwenderin ist der Einsatz dieses Operators vor allem bei der Suche nach der Wiedergabe einer Marke von Vorteil. Ein Beispiel: Gesucht werden Anmeldungen, die die Begriffe "multimedia", "Multi" "media" und/oder "multi-media" enthalten, also über wm = (multi (d) media) recherchiert werden. Die Suche mit dem Nachbarschaftsoperator "d" lautet dann multi (d) media und entspricht somit der Kombination der Suchen nach "multimedia" und "multi (w) media".

--- DPMAkurier: Eingaben speichern ---

Wer den Mail-Benachrichtigungsdienst DPMAkurier nutzen möchte, kann sich ab sofort über eine verbesserte Bedienbarkeit freuen. Der Button "Eingaben prüfen" wurde entfernt, um das Abspeichern von Daten zu erleichtern. Die Überprüfung der Eingaben erfolgt automatisch durch das Klicken auf "Änderungen speichern". Die bisherige Erfolgsmeldungsseite entfällt; alle Informationen stehen künftig unterhalb der hinterlegten Tabelle auf der gleichen Seite.

Haben Sie Anregungen oder Verbesserungsvorschläge zu unseren E-Diensten, wenden Sie sich bitte per E-Mail direkt an uns unter datenbanken@dpma.de. Wir freuen uns über jedes Feedback.

+++ PIZnet-Veranstaltungshinweise +++

Auf den Seiten von PIZnet (http://www.piznet.de) finden Sie unter dem Punkt Veranstaltungen aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der Patentinformationszentren.

+++ DPMA-Messekalender +++

Das DPMA ist regelmäßig auf Messen im In- und Ausland vertreten. Vor Ort informieren wir durch Vorträge und Kundengespräche zu allen gewerblichen Schutzrechten. Zudem sind auf diversen Messen unsere Experten für Schutzrechte mobil unterwegs und besuchen ausgewählte Aussteller im Hinblick auf eine aktive Kundenunterstützung vor Ort. Bereits im Vorfeld können Sie einen Termin vereinbaren unter der Telefonnummer +49 89 2195-1000.

Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.

+++ Termine +++

  • 8. September 2016, 1. Jenaer Designrechtstag, Jena
    • Ganztägige Fachtagung rund ums Thema "Design" mit Fokus auf Designschutz, Designrecht und Designanmeldung; Gemeinschaftsveranstaltung von DPMA, Markenverband und der Friedrich-Schiller-Universität Jena
    • www.dpma.de


  • 21. September 2016, Marke und Design für Firmen und Gründer, Erfurt
    • Halbtägige Infoveranstaltung mit Workshop und Minimesse zum Thema Marken-/Design-Recherchen; Veranstalter: IHK Erfurt in Kooperation mit dem DPMA und weiteren Partnern
    • www.dpma.de


  • 19. September 2016, Workshop zur Recherche in DEPATISnet, München
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt
    • www.dpma.de


  • 10. Oktober 2016, Workshop zur Recherche in der Datenbank DPMAregister - Modul Patente/Gebrauchsmuster, München
    • Im Workshop stellen wir unsere kostenfreie Publikations- und Registerdatenbank für die Schutzrechte Patente/Gebrauchsmuster vor
    • www.dpma.de


  • 24. Oktober 2016, Workshop zur Recherche in DEPATISnet, München
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt
    • www.dpma.de

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: ++49 (0)89/2195-1000,
E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de*, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter ++49 (0)89/2195-1000 bzw. unter newsletter(at)dpma.de* zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter ++49 (0)89/2195-3435 bzw. unter datenbanken(at)dpma.de beantwortet.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail-Adressen das @-Zeichen durch "(at)".


© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 15.12.2016