Deutsches Patent- und Markenamt

 

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+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe April 2016

+++ Online-Recherche mit XP-Rechner über den Internet Explorer nicht mehr möglich +++

Wer über das Internet personenbezogene Daten versendet, sollte sich darauf verlassen können, dass der Datentransfer sicher ist und nicht abgefangen werden kann. Im Hinblick auf die inzwischen als unsicher geltende Verschlüsselungstechnik "RC4" weist das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik in seiner Technischen Richtlinie TR-02102-2 daraufhin, dass der Einsatz dieses Verschlüsselungsalgorithmus' vor allem in Zusammenhang mit dem Verschlüsselungsprotokoll TLS (Transport Layer Security) erhebliche Sicherheitslücken aufweist und besser zu unterlassen sei. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) wird deshalb die RC4-Verschlüsselung auf seinen externen Webservern nicht mehr einsetzen.

Für die Nutzer und Nutzerinnen der Online-Dienste des DPMA, die mit einem Windows-XP-Rechner über den "Internet Explorer 8" ins Netz gehen, bedeutet dies, dass sie ab 1. Mai 2016 nicht mehr in den Datenbanken des DPMA recherchieren können. Wer weiterhin mit seinem Windows-XP-Rechner arbeiten möchte (bitte beachten: Microsoft unterstützt den Support von XP seit 2014 nicht mehr), muss künftig über alternative Browser ins Netz gehen, um die DPMA-Datenbanken zu nutzen. Wir empfehlen die Browser "Firefox" (ab Version 45.x und höher) sowie "Google Chrome" (ab Version 49.x und höher).

+++ Nicht nur deutsche, auch japanische Patente und chinesische Designs boomen beim DPMA +++

Deutsche Patent- und Markenanmeldungen haben im vergangenen Jahr erneut Rekordwerte erreicht. So wurden beim DPMA 66889 Patentanmeldungen eingereicht (ein Plus von 1,4 Prozent). Die Zahl der Markenanmeldungen stieg auf 69130 - ein Zuwachs um 3,8 Prozent. Auffallend ist der starke Anstieg um jeweils rund 11 Prozent bei Patent- und Markenanmeldungen aus dem Ausland: Japanische Patentanmeldungen stiegen auf ein Allzeithoch von 6424 und damit um mehr als 20 Prozent. Besonders groß war auch das Interesse aus China an eingetragenen Designs, was sich auf die Zahl der angemeldeten Designs (4103, ein Plus von 595,4 Prozent) signifikant auswirkte.

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier.

+++ DPMA stellt Patentblatt-CD ein +++

Viele Jahre hat das DPMA das Patentblatt auf CD-ROM herausgegeben - neben der früheren Druckversion und späteren Online-Ausgabe des Blattes. Durch die rasante Entwicklung des Internets und den Recherchemöglichkeiten der Online-Dienste des DPMA hat die Patentblatt-CD in der jetzigen Form ausgedient. Das DPMA wird deshalb die Produktion dieser CD zum Jahresende 2016 einstellen. Die Bezieher der CD wurden bereits informiert. Für Ihre Recherchen nutzen Sie bitte DPMAregister, über das Sie zum kompletten Datenbestand online und tagesaktuell Zugang haben. Mit den Datenabgabediensten DPMAdatenabgabe und DPMAconnect stellt Ihnen das DPMA weitere Webservices zur Nutzung seiner Daten bereit.

+++ Wenn mehrere Beteiligte gemeinsam beim DPMA Rechtsbehelfe oder Rechtsmittel einlegen +++

Das DPMA hat kürzlich einen Hinweis zur Gebührenerhebung bei Einlegung von Rechtsbehelfen bzw. Rechtsmitteln durch mehrere Beteiligte veröffentlicht. Hintergrund hierfür ist ein Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 18. August 2015 (X ZB 3/14). Darin hat der Bundesgerichtshof festgestellt, dass jedes Mitglied einer Inhabergemeinschaft die Beschwerdegebühr in Höhe von 500 Euro (Gebührenverzeichnis zu § 2 Absatz 1 Patentkostengesetz Nr. 401100) gesondert zu entrichten hat, wenn die Patentinhaber gemeinsam gegen eine Entscheidung des DPMA im Einspruchsverfahren Beschwerde einlegen und sich keine hinreichenden Anhaltspunkte dafür finden, dass die Patentinhaber rechtlich als eine Person anzusehen sind und insbesondere eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts bilden. Wir bitten, dies bei der gemeinsamen Einlegung eines Rechtsbehelfs oder Rechtsmittels zu beachten und gegebenenfalls deutliche Angaben zu machen.

Lesen Sie hierzu bitte den vollständigen Hinweis vom 7. März 2016.

+++ Gesetzgeber will Urhebervertragsrecht reformieren +++

Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung beschlossen. Das Urhebervertragsrecht regelt die Rahmenbedingungen für Verträge zwischen Urhebern und ausübenden Künstlern einerseits und Verwertern andererseits, also beispielsweise mit Verlagen, Plattenfirmen oder Sendeunternehmen. Künftig erhalten Urheber ein ausdrücklich geregeltes gesetzliches Recht auf Auskunft über erfolgte Nutzungen, damit sie wissen, wie viel mit ihrer Leistung verdient wird. Sollte die bisherige Vergütung in einem Missverhältnis zu den Einnahmen stehen, kann den Kreativen eine Nachzahlung zustehen.

Ferner wird der Grundsatz der angemessenen Vergütung auch für die mehrfache Nutzung eines Werks oder einer künstlerischen Darbietung gestärkt, was bedeutet, dass die mehrfache Nutzung bei der Vergütung berücksichtigt werden muss. Zudem erhält der Urheber, der dem Verwerter gegen eine pauschale Vergütung ein Exklusivrecht eingeräumt hat, das Recht, sein Werk nach Ablauf von zehn Jahren auch anderweitig zu vermarkten. Der erste Vertragspartner ist zur weiteren Verwertung befugt.

Details zum geplanten Urhebervertragsrecht finden Sie auf der Internetseite des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz.

+++ Elektronische Dienste +++

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".

--- DEPATISnet: Trefferliste nachträglich konfigurieren und Suchbegriffe hervorheben ---

Um die Benutzung und das Herunterladen von Trefferlisten in DEPATISnet komfortabler und einfacher zu machen, können Sie ab sofort die Konfiguration der Trefferliste auch nach einer bereits durchgeführten Suche bearbeiten. So können Sie wichtige Informationen hinzufügen oder nicht benötigte Spalten löschen, ohne dabei die gesamte Suchanfrage neu starten zu müssen. Damit Sie sich darüber hinaus schneller in Ihrer Trefferliste zurechtfinden, werden Ihre Suchbegriffe in den ausgewählten Textfeldern von nun an auch markiert und hervorgehoben.

--- DPMAregister: Marken in der heruntergeladenen Trefferliste grafisch darstellen ---

Analog zu Design-Suchanfragen ist nun auch für Marken-Suchanfragen die Grafik (das Bild) einer Bild- bzw. Wort-Bild-Marke in der heruntergeladenen Excel-Trefferliste in DPMAregister zu sehen. Auf diese Weise erhalten Sie eine inhaltlich aussagekräftigere Trefferliste zur Weiterbearbeitung.

+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++

--- DEPATISnet: Was Sie bei veröffentlichten Patenten aus den 50er Jahren beachten sollten ---

Eine Besonderheit im Online-Dienst DEPATISnet ist die Recherche nach veröffentlichten Patentanmeldungen aus den Jahren 1950 bis 1956. Diese Anmeldungen wurden ausschließlich unter dem Aktenzeichen bekannt gemacht. In der Einsteigerrecherche können Sie die Bekanntmachungen über das Feld "Veröffentlichungsnummer" suchen.

Nach dem Krieg gab es drei Annahmestellen in Deutschland: Berlin, Darmstadt und München. Die zuständige Annahmestelle wurde in den Aktenzeichen wie folgt definiert:

M - Anmeldestelle München
D - Anmeldestelle Darmstadt
B - Anmeldestelle Berlin

Dabei gibt es Folgendes zu beachten: Bei Anmeldungen der Anmeldestelle München (M) folgen nach dem Ländercode DE drei Nullen, dann der Anfangsbuchstabe des Anmelders und anschließend das siebenstellige Aktenzeichen, das mit bis zu sieben Nullen aufgefüllt sein kann. Bei den Anmeldungen der Anmeldestellen Berlin und Darmstadt (B, D) erscheint dagegen ein p für Patentanmeldungen anstelle des Anfangsbuchstabens des Anmelders. Achtung: Bei den Darmstädter Anmeldungen trifft dies nicht durchgängig zu.

Ein Beispiel: DE000B0002135MAZ
Hier steht das B für den Namen des Anmelders "Beiersdorf". MAZ besteht einerseits aus der Anmeldestelle M für München, andererseits aus AZ (das ist der Schriftartencode aus der Zeitspanne zwischen 1950 bis 1956).

Somit wäre DAZ eine Bekanntmachung der Patentanmeldung aus der Anmeldestelle Darmstadt, BAZ eine aus der Anmeldestelle Berlin.

Weitere Hinweise entnehmen Sie bitte unserer Infoschrift "DPMAinformativ Nr. 3 - Informationen über Patentdokumente des In- und Auslands (IPIA)", dort ab Seite 10.

+++ Fragen an den Kundenservice +++

In dieser Rubrik informieren wir Sie über aktuelle, häufig gestellte oder besonders interessante Fragen, die unser Kundenservice täglich beantwortet.

--- Wie kann ich meine Erfindung kommerziell verwerten? ---

Neben der Aufgabe, Patente zu erteilen und Marken, Gebrauchsmuster und Designs einzutragen hat das DPMA den gesetzlichen Auftrag, die Öffentlichkeit über gewerbliche Schutzrechte zu informieren. Im Rahmen dieser Informationspflicht dürfen wir uns aber nicht mit der kommerziellen Verwertung von Erfindungen beschäftigen. Um Ihnen dennoch eine kleine Hilfestellung zu geben, haben wir auf unserer Internetseite "Links" Adressen zu Verwertungsinitiativen und Beratungsnetzwerken, zu Interessenverbänden und Vereinigungen sowie zu internationalen Informationsangeboten zusammengestellt.

Die Internetseite mit allen Links zu wichtigen Seiten zum gewerblichen Rechtsschutz finden Sie hier.


Sie haben noch mehr Fragen? Schreiben Sie uns: info@dpma.de.

+++ Neues aus den Patentinformationszentren +++

--- Video klärt über Patentschutz auf ---

Die Arbeitsgemeinschaft deutscher Patentinformationszentren "PIZnet" bietet umfassende Dienstleistungen rund um den gewerblichen Rechtsschutz. Um diese Unterstützungsleistungen auch visuell in Szene zu setzen, hat das Netzwerk ein "Erklärvideo" online gestellt, das auf unterhaltsame Weise erläutert, warum Patentschutz wichtig ist und was es über das PIZnet zu wissen gilt.

Zu finden ist der Videoclip auf den PIZnetseiten oder auf YouTube.

--- Vorstandswechsel im PIZnet ---

Seit März 2016 hat der Vorstand des Netzwerkes der deutschen Patentinformationszentren (PIZnet) einen neuen Mann an der Spitze. Arne Krüger hat als Vorstandsvorsitzender das Amt von seinem Vorgänger Rudolf Nickels übernommen, der viele Jahre das PIZnet erfolgreich geleitet hat. Krüger unterstrich bei seinem Antritt, dass auch er sich der Aufgabe mit vollem Einsatz widmen werde und dabei vor allem drei Ziele im Auge habe: So gelte es erstens, das PIZnet zum ersten regionalen Ansprechpartner zu machen in Sachen Innovationsschutz. Zweitens möchte Krüger die Informationen über den gewerblichen Rechtsschutz vor allem im Mittelstand stärker etablieren und drittens hieße dies, die Bekanntheit der Mitglieder und des Netzwerkes zu steigern.

Weitere Informationen zum PIZnet finden Sie unter www.piznet.de.

+++ PIZnet-Veranstaltungshinweise +++

Auf den Seiten von PIZnet (http://www.piznet.de) finden Sie unter dem Punkt Veranstaltungen aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der Patentinformationszentren.

+++ DPMA-Messekalender +++

Das DPMA ist regelmäßig auf den Messen im In- und Ausland vertreten. Vor Ort informieren wir durch Vorträge und Kundengespräche zu allen gewerblichen Schutzrechten.

Bei den anstehenden Münchner Messen Analytica (10. bis 13. Mai), IFAT (30. Mai bis 3. Juni), Intersolar Europe (22. bis 24. Juni) und Automatica (21. bis 24. Juni) sind unsere Experten für Schutzrechte mobil unterwegs und besuchen vor Ort ausgewählte Aussteller im Hinblick auf eine aktive Kundenunterstützung an deren Messestand. Bereits im Vorfeld können Sie einen Termin vereinbaren unter Tel. +49 89 2195-3402.

In Düsseldorf öffnet vom 31. Mai bis 6. Juni die drupa ihre Tore. Unter dem Motto "touch the future" widmet sich die Weltleitmesse für Print- und Crossmedia-Lösungen mit über 1800 Ausstellern dem Umbruch der Branche, in der sich zunehmend neue Trends und Techniken etablieren. Dazu gehören beispielsweise Zukunftstechniken wie Printed Electronics oder 3D- oder Inkjet-Druck und deren industrielle Anwendungen. Das DPMA ist in diesem Jahr erstmals mit einem eigenen Messestand vertreten. Sie finden uns auf dem Messegelände in Halle 13, Stand 13C26.

Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.

+++ Termine +++

  • 9. Mai 2016, Workshop zur Recherche in DEPATISnet für Fortgeschrittene, DPMA München
    • Eintägiger Workshop zur Online-Recherche nationaler und internationaler Patentveröffentlichungen, Vertiefung des Experten- und des Ikofax-Modus
    • www.dpma.de


  • 23.-24. Mai 2016, Transfer zwischen Wirtschaft und Hochschulen ? Regionale Erfolgskonzepte, Jena
    • Fachveranstaltung der Friedrich-Schiller-Universität Jena, die sich an jene Akteure richtet, die den Wissens- und Technologietransfer aktiv betreiben und an den Schnittstellen zwischen Hochschule und Wirtschaft unterwegs sind
    • www.dpma.de


  • 25. Mai 2016, Basiswissen Design und Design-Recherche im Internet, TIZ Berlin
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur kostenfreien Online-Recherche in den Datenbanken des DPMA, des EUIPO und der WIPO
    • www.dpma.de



  • 11. Juni 2016, Lange Nacht der Wissenschaften, Berlin
    • 73 wissenschaftliche Einrichtungen in Berlin und Potsdam öffnen eine Nacht lang ihre Pforten für interessierte Besucher; für das DPMA ist in dieser Nacht das TIZ Berlin geöffnet
    • www.dpma.de


  • 23. Juni 2016, WIPO-Seminar, Genf
    • Tagesseminar zum Haager Systems der internationalen Eintragung gewerblicher Muster und Modelle mit Fokus auf Anmeldungen in Japan, Korea und den Vereinigten Staaten
    • www.dpma.de

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: ++49 (0)89/2195-3402,
E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de*, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter ++49 (0)89/2195-3402 bzw. unter newsletter(at)dpma.de* zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter ++49 (0)89/2195-3435 bzw. unter datenbanken(at)dpma.de beantwortet.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail-Adressen das @-Zeichen durch "(at)".


© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 14.02.2017