Deutsches Patent- und Markenamt

 

Sie sind hier:  > Homepage  > Service  > E-Dienstleistungen  > Newsletter  > Newsletter 1/16

+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Februar 2016

+++ 125 Jahre Gebrauchsmusterschutz +++

In diesem Jahr feiert der Gebrauchsmusterschutz 125-jähriges Jubiläum. Eingeführt wurde der Schutz für eingetragene Gebrauchsmuster hierzulande zum 1. Oktober 1891. Oft als der kleine Bruder des Patents angesehen, war das Gebrauchsmuster seinerzeit ein ungeprüftes Schutzrecht für "kleine Erfindungen" - gedacht für kleine und mittlere Gewerbetreibende, die ihre Erfindungen schnell und kostengünstig schützen lassen wollten. Auch heute noch spricht für die Anmeldung eines Gebrauchsmusters, dass der Anmelder, die Anmelderin bereits wenige Wochen nach Anmeldung ein vollwertiges, durchsetzbares Schutzrecht erhält, dessen Anmeldegebühren im Vergleich zu den Gebühren einer Patentanmeldung wesentlich niedriger sind.

Im Jubiläumsjahr würdigt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) dieses Schutzrecht auf besondere Weise und stellt zu diesem Zweck jeden Monat auf den Presseseiten des DPMA-Internetauftritts interessante Informationen zusammen - historischer wie aktueller Natur.

Wenn Sie ein Gebrauchsmuster anmelden möchten, lesen Sie alles, was Sie über die Anmeldung wissen sollten, auf unserer Internetseite "Gebrauchsmuster".

+++ Deutschland und China verlängern PPH-Projekt +++

Seit vier Jahren können Patentanmelder über das Pilotprojekt "Patent Prosecution Highway" (PPH) beim deutschen wie beim chinesischen Patentamt die beschleunigte Prüfung ihrer Anmeldung beantragen. Die erfolgreiche Kooperation beider Ämter wurde jetzt um zwei weitere Jahre bis zum 22. Januar 2018 verlängert.

Einen Antrag auf beschleunigte Prüfung kann man stellen, sobald das Partneramt zumindest einen Patentanspruch für patentfähig erachtet hat. Das DPMA führt dann auf Basis der Arbeitsergebnisse des Partneramts eine eigenständige Recherche durch. Für den Anmelder, die Anmelderin bietet dies den Vorteil, dass die Ämter ihre jeweiligen Arbeitsergebnisse gegenseitig nutzen können und sich so die Recherche nach dem Stand der Technik möglicherweise noch erweitern lässt.

Ausführliche Informationen zum Pilotprojekt finden Sie hier.

+++ PIZ-Flyer überarbeitet +++

Das DPMA hat seine Info-Broschüre "Patentinformationszentren in Deutschland", kurz "PIZ-Flyer", überarbeitet und um aktuelle Daten ergänzt. Der Flyer enthält Informationen zu den Dienstleistungen der PIZ und listet jedes Patentinformationszentrum mit Hausadresse, Telefon und Internetseite auf.

Sie können den PIZ-Flyer hier kostenlos herunterladen.

+++ HABM gibt neuen Amtsnamen bekannt und lobt Design-Preis aus +++

Zum 23. März 2016 werden Änderungen der Gemeinschaftsmarken-Verordnung der Europäischen Union (EU-Verordnung Nr. 2015/2424) in Kraft treten. Ab diesem Datum wird das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante, Spanien, seine Amtsbezeichnung in "Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)" umbenennen. Künftige Gemeinschaftsmarken heißen dann "Unionsmarken". Das Logo des HABM wird als Erkennungszeichen des Amtes gleichbleiben, ersetzt werden lediglich der Name und die Abkürzung.

Die Änderungsverordnung ist Teil des Markenreformpakets der EU, mit dem auch die bestehende EU-Markenrichtlinie (Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates) ersetzt wird. Die Bezeichnung der Grundverordnung wird von Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMV) auf Unionsmarkenverordnung (UMV) geändert. Alle bestehenden Gemeinschaftsmarken (GM) und Gemeinschaftsmarkenanmeldungen werden ab In-Kraft-Treten automatisch zu Unionsmarken bzw. zu Anmeldungen einer Unionsmarke. Durch die Änderungsverordnung ändern sich auch die Gebühren, die an das Amt zu entrichten sind, einschließlich einer allgemeinen Senkung der Gebührenbeträge, insbesondere bei den Gebühren für die Verlängerung von Marken, und der Annahme eines Systems mit einer Gebühr pro Klasse.

Darüber hinaus hat das HABM in diesem Jahr erstmals "DesignEuropa Awards" ausgelobt, um herausragende Leistungen von Inhabern eingetragener Gemeinschaftsgeschmacksmustern auszuzeichnen. Bewerben können sich kleinere wie größere Unternehmen und Einzelpersonen. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 15. Juli 2016. Verliehen werden die Preise im Dezember in Mailand.

Informationen zu den Änderungen der Gemeinschaftsmarken-Verordnung sowie zu den DesignEuropa Awards finden Sie unter den folgenden Links:

+++ Elektronische Dienste +++

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".

--- DEPATISnet: Mit dem Abstandsoperator "d" nach Begriffen suchen ---

Möchte man in der Expertenrecherche Suchanfragen nach Begriffen starten, die aus einem Wort oder aus unmittelbar aufeinander folgenden Worten bestehen, kann man ab sofort den neuen Abstandsoperator "d" verwenden. Ein Beispiel: Gesucht werden Dokumente, die die Begriffe "multimedia", "Multi", "media" und/oder "multi-media" enthalten. Die Suchanfrage müsste dafür lauten: ti = (multi (d) media). Die Suche nach "multi (d) media" entspricht der Kombination der Suchanfragen nach "multimedia" und "multi (w) media".

--- DEPATISnet: In den Volltexten einer Trefferliste blättern und Abstracts anzeigen lassen ---

So, wie Sie bisher in den verschiedenen Subdokumenten wie auch innerhalb einer Trefferliste von einem bestimmten Subdokument eines Trefferdokuments zum entsprechenden Subdokument des nächsten Trefferdokuments blättern konnten, können Sie nun von Volldokument zu Volldokument einer Trefferliste springen. Damit entfällt das bisher notwendige separate Laden der Volldokumente. Darüber hinaus kann man sich den Abstract in der Trefferliste anzeigen lassen, um einen besseren und schnelleren Überblick über die Suchergebnisse zu erhalten. Dafür fügen Sie den Abstract einfach zur Trefferlistenkonfiguration hinzu. Auch beim Trefferlisten-Download kann dieser mit abgespeichert werden.

--- DEPATISnet: Zeichnungen in Mosaik-Darstellung aufrufen ---

Für einen schnelleren Überblick der in Frage kommenden Zeichnungen lassen sich diese in der so genannten Mosaik-Darstellung anzeigen. Hierbei werden wahlweise eine (1x1), vier (2x2) oder sechs (3x2) Zeichnungsseiten auf dem Bildschirm angezeigt. Beim Blättern zum nächsten Dokument bleibt die gewählte Darstellung erhalten.

Haben Sie Anregungen oder Verbesserungsvorschläge zu unseren E-Diensten, wenden Sie sich bitte per E-Mail direkt an uns unter datenbanken@dpma.de. Wir freuen uns über jedes Feedback.

+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++

--- DEPATISnet: Wie Sie den Vorteil der Familienrecherche in der Trefferliste nutzen ---

Nach einer Recherche werden in der Trefferliste in einigen Fällen keine PDF-Dokumente angezeigt. Wenn Sie sich über den Button "Familienrecherche" am rechten Rand der Trefferliste die "Patentfamilie" anzeigen lassen, können Sie dennoch oft ein passendes Dokument ermitteln. Sie finden dann eventuell auch ein Dokument in einer für Sie verständlichen Veröffentlichungssprache. Zudem erhalten Sie über die Patentfamilie einen ersten Eindruck über die Ausdehnung des Schutzrechts im Ausland. Eine Patentfamilie bezeichnet eine Gruppe von Patentdokumenten, die - wie die Mitglieder einer Familie - miteinander verwandt sind. Alle Dokumente gehen auf die gleiche Erstanmeldung (Priorität) zurück.

--- DPMAregister: Was Sie bei der Registerauskunft im Patentbereich beachten sollten ---

Nach der Eingabe eines deutschen Aktenzeichens werden nicht immer veröffentlichte DE-Originaldokumente in der Registerauskunft angezeigt. Der Grund: Zu Patentschriften des Europäischen Patentamtes (EPA) gibt es hierzu oft keine gesonderten DE-Dokumente - selbst wenn die Wirkung für Deutschland eingetreten ist. Dies gilt grundsätzlich für alle nationalen Verfahren, deren Aktenzeichen mit "5..." beginnt, beispielsweise für das Aktenzeichen "50 2010 000 814.4". Darüber hinaus gilt dies auch für EP-Patentschriften, die in englischer oder französischer Sprache erschienen sind und bei denen die Erteilung ab Mai 2008 erfolgte (beispielsweise das Aktenzeichen "60 2010 003 768.1"). (Nähere Einzelheiten entnehmen Sie bitte unserer Information zum Londoner Übereinkommen.)

Trotzdem können Sie sich in unserem Internetdienst DEPATISnet die erteilte EP-Patentschrift anzeigen lassen. Sie finden das Dokument, indem Sie die EP-Veröffentlichungsnummer (beispielsweise "EP 2208472") im Einsteigermodus im Feld "Veröffentlichungsnummer" eingeben.

+++ PIZnet-Veranstaltungshinweise +++

Auf den Seiten von PIZnet (http://www.piznet.de) finden Sie unter dem Punkt Veranstaltungen aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der Patentinformationszentren.

+++ DPMA-Messekalender +++

Das DPMA ist regelmäßig auf den Messen im In- und Ausland vertreten. Vor Ort informieren wir durch Vorträge und Kundengespräche zu allen gewerblichen Schutzrechten. Zudem sind auf diversen Messen unsere Experten für Schutzrechte mobil unterwegs und besuchen ausgewählte Aussteller im Hinblick auf eine aktive Kundenunterstützung vor Ort. Bereits im Vorfeld können Sie einen Termin vereinbaren unter Tel. +49 89 2195-3402.

Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.

+++ Termine +++

  • 7. März 2016, Einsteiger-Workshop zu gewerblichen Schutzrechten, TIZ Berlin
    • Dreistündiger Workshop über die wichtigsten Aspekte des Schutzes von geistigem Eigentum
    • www.dpma.de


  • 14. März 2016, Basiswissen Marke und Marken-Recherche im Internet, DPMA München
    (Der Kurs ist bereits ausgebucht.)
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur kostenfreien Online-Recherche in den Datenbanken des DPMA, des HABM und der WIPO
    • www.dpma.de


  • 6. April 2016, Einsteiger-Workshop zum Schutz von Marken und Designs für Kreative, TIZ Berlin
    • Dreistündiger Workshop, Nutzung von Marken und Designschutzrechten in der Praxis
    • www.dpma.de


  • 13. April 2016, Workshop zur Recherche in DEPATISnet, TIZ Berlin
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt
    • www.dpma.de


  • 18. April 2016, Workshop zur Recherche in DEPATISnet, DPMA München
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt
    • www.dpma.de


  • 20. April 2016, Workshop zur Recherche in DEPATISnet für Fortgeschrittene, TIZ Berlin
    • Eintägiger Workshop zur Online-Recherche nationaler und internationaler Patentveröffentlichungen, Vertiefung des Experten- und des Ikofax-Modus
    • www.dpma.de


  • 21. April 2016, Jenaer Vorträge zum gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, DPMA Jena
    • Vortrag in der Dienststelle Jena zum Thema "Bekämpfung von Online-Produktpiraterie in der Praxis" (detaillierte Infos demnächst auf unserer Veranstaltungsseite)
    • www.dpma.de


  • 26. April 2016, Welttag des geistigen Eigentums, Deutschland weit
    • Das DPMA und die Patentinformationszentren werden verschiedene Veranstaltungen zum Welttag des geistigen Eigentums in ganz Deutschland organisieren (detaillierte Infos demnächst auf unserer Veranstaltungsseite)
    • www.dpma.de


  • 27. April 2016, Basiswissen Marke und Marken-Recherche im Internet, TIZ Berlin
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur kostenfreien Online-Recherche in den Datenbanken des DPMA, des HABM und der WIPO
    • www.dpma.de


  • 28. April 2016, Von der Erfindung zum Patent - Workshop anlässlich des Welttags für geistiges Eigentum, TIZ Berlin
    • Der eintägige praxisnahe Workshop vermittelt anhand von Fallstudien und praktischen Rechercheübungen wertvolles Know-how über die wichtigsten Schritte zum Schutz einer Erfindung.
    • www.dpma.de


  • 9. Mai 2016, Workshop zur Recherche in DEPATISnet für Fortgeschrittene, DPMA München
    • Eintägiger Workshop zur Online-Recherche nationaler und internationaler Patentveröffentlichungen, Vertiefung des Experten- und des Ikofax-Modus
    • www.dpma.de


  • 25. Mai 2016, Basiswissen Design und Design-Recherche im Internet, TIZ Berlin
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur kostenfreien Online-Recherche in den Datenbanken des DPMA, des HABM und der WIPO
    • www.dpma.de


+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: ++49 (0)89/2195-3402,
E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de*, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter ++49 (0)89/2195-3402 bzw. unter newsletter(at)dpma.de* zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter ++49 (0)89/2195-3435 bzw. unter datenbanken(at)dpma.de beantwortet.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail-Adressen das @-Zeichen durch "(at)".


© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 05.09.2016