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Finger tippt auf Eingabefeld "Search" auf innovativer Display-Wand

Ganz gleich, ob Sie selbst eine Anmeldung planen, technische Lösungen für bestimmte Aufgabenstellungen suchen, Informationen über das Patentportfolio eines Unternehmens benötigen, die Verletzung von Schutzrechten Dritter vermeiden wollen oder andere Fragestellungen haben:

In den Datenbanken des DPMA DPMAregister und DEPATISnet können Sie online und kostenfrei nach Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs recherchieren.

DPMAregister

DPMAregister ist das „Grundbuch“ der deutschen Schutzrechte Patent, Gebrauchsmuster, Marke und Design. Hier finden Sie die vollständigen Rechts- und Verfahrensstandsdaten zu jedem einzelnen Schutzrecht, wie beispielsweise:

  • den Anmelder bzw. Inhaber
  • in welchem Verfahrensstand sich die Anmeldung bzw. das Schutzrecht aktuell befindet
  • wann das Schutzrecht erteilt bzw. eingetragen wurde
  • ob das Schutzrecht noch in Kraft ist oder bereits erloschen
  • wann die nächste Gebühr fällig ist
  • und vieles mehr

Außerdem ist über das Register die elektronische Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren möglich. Dort kann man unter anderem den Schriftverkehr zwischen dem Anmelder bzw. dem Vertreter und dem DPMA einsehen.

Den Dienst DPMAkurier können Sie als besonderen Service innerhalb von DPMAregister für Überwachungsrecherchen nutzen.

DEPATISnet

Mit DEPATISnet nutzen Sie das amtsinterne Dokumentenarchiv mit patentamtlichen Veröffentlichungen zu technischen Schutzrechten aus aller Welt, das auch die Prüfer und Prüferinnen des DPMA für ihre Arbeit nutzen, um den jeweiligen Stand der Technik zu ermitteln.
DEPATISnet eignet sich für folgende Recherchen:

  • Neuheitsrecherchen, um die Aussicht auf Erteilung eines Patents abzuschätzen oder Entwicklungskosten zu sparen
  • Übersichtsrecherchen, um einen breiten Überblick über den Stand der Technik auf einem Technologiegebiet als Ausgangsbasis für ein neues technisches Entwicklungsprojekt zu bekommen
  • Überwachungsrecherchen, um aktuelle Entwicklungsaktivitäten der Wettbewerber auf interessierenden Gebieten zu verfolgen, dadurch Entscheidungen über Beginn und Fortführung eigener Entwicklungsaktivitäten fundierter treffen und auch Verletzungen eigener Schutzrechte durch Wettbewerber frühzeitig ermitteln und ggf. ein Einspruchsverfahren vorbereiten zu können
  • Recherchen nach Kooperationspartnern, Lizenznehmern und Verwertern für Ihre Erfindung
  • Verletzungsrecherchen („Freedom-to-operate“-Recherchen), um gültige Schutzrechte zu ermitteln, gegen die Ihr Produkt verstoßen könnte, wenn es auf den Markt gelangt
  • historische Recherchen, beispielsweise um für eine Familien- oder Firmenchronik mit einer Namensrecherche die Erfindertätigkeit zu dokumentieren oder den Stand der Technik auf einem technischen Fachgebiet zu einem bestimmten Zeitpunkt in der Vergangenheit zu ermitteln

Bild: iStock.com/MücahiddinSentürk

Stand: 20.09.2017 

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