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DPMAdatenabgabe

Blauer Glasfaserstrahl aus Nullen und Einsen

Abgabe maschinenlesbarer Daten

Kontakt

Michael Horrichs
Telefon: 089 2195-2513
E-Mail: datenabgabe@dpma.de

Für den Aufbau, die Entwicklung und Pflege eigener Schutzrechtsdatenbanken sowie anderer Informationssysteme und -dienstleistungen stellen wir Ihnen wöchentlich die aktuellen Daten und Dokumente der deutschen Schutzrechte in einem Passwort geschützten Downloadbereich zur Verfügung.

Zum Passwort geschützten Downloadbereich:

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Die Datenpakete werden am jeweiligen amtlichen Publikationstag eingestellt, Patent- und Gebrauchsmusterdaten in der Regel donnerstags, Marken- und Designdaten freitags. Jeweils die letzten acht Publikationswochen stehen im Downloadbereich zur Verfügung.

Verfügbare Daten im Überblick:
Patente und Gebrauchsmuster  Lieferrhythmus  Datenformat  Schriftenarten 
Daten aus DPMAregister
(Bibliografische Daten, Rechtsstandsdaten, Datenfortschreibungen und Berichtigungen zum Register) 
wöchentlich  XML  A, B, C, T, U 
Volltextdokumente
(Titelseite, Zusammenfassung, Ansprüche, Beschreibung, Zeichnungen) 
wöchentlich  XML  A, T1, T5, T8, T9
B, C
T2-T4, T8, T9
Volltextdokumente
(Titelseite, Zusammenfassung, Ansprüche, Beschreibung, Zeichnungen) 
wöchentlich  PDF  A, T1, T5, T8, T9
B, C
T2-T4, T8, T9
Anmelderzitate   wöchentlich  XML  A, U 
Marken  Verfahrensstufe  Lieferrhythmus  Datenformat 
Bibliografische Daten, Bilder  Angemeldete Marken  wöchentlich  XML, JPG 
Bibliografische Daten, Bilder  Eingetragene Marken sowie geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen  wöchentlich  XML, JPG 
Bibliografische Daten, Bilder  Schutzunfähige Marken  wöchentlich  XML, JPG 
Designs  Verfahrensstufe  Lieferrhythmus  Datenformat 
Bibliografische Daten  Eingetragene Designs  wöchentlich  XML 
Bilder  Eingetragene Designs  wöchentlich  JPG 

Kosten und vertragliche Regelung

Unterlagen:

Die Verträge werden aktuell nach Maßgabe der Datenschutzgrundverordnung überarbeitet. In Kürze werden überarbeitete Verträge zur Verfügung gestellt.

Voraussetzung für den Bezug der Daten ist der Abschluss eines Standardvertrages, der die Rechte und Pflichten sowie die Nutzungszwecke der Daten regelt.

Für den Bezug der Daten stellen wir unsere Bereitstellungskosten in Rechnung. Die Kosten der einzelnen Datenpakete entnehmen Sie bitte der Übersicht der lieferbaren Daten.

Wir weisen darauf hin, dass das DPMA seine Daten aus datenschutzrechtlichen Gründen nur zu bestimmten Zwecken abgeben darf. In § 3 des Vertrages können Sie angeben, zu welchem Zweck Sie die Daten nutzen werden. Wir haben Ihnen mit a) und b) zwei Möglichkeiten zur Nutzung vorformuliert, die Sie ankreuzen können. Diese Nutzungsrechte entsprechen bereits datenschutzrechtlichen Vorgaben.
Bei den Freitextfeldern c), d) und e) können Sie die mögliche Nutzung Ihren persönlichen Bedürfnissen entsprechend anpassen. Wenn Sie die Freitextfelder nutzen, beschreiben Sie Ihr Vorhaben bitte so konkret wie möglich, da Ihre Angaben im Hinblick auf datenschutzrechtliche Belange durch das DPMA überprüft werden müssen.

Bitte schicken Sie den Vertrag mit der Anlage in zweifacher Ausfertigung an:
Deutsches Patent- und Markenamt
Referat 2.1.2 - Kundenservice
Datenabgabe
80297 München

Und beachten Sie bitte auch, dass beide Vertragsexemplare eine rechtsgültige Originalunterschrift haben müssen.

Bild 1: iStock.com/henrik5000

Stand: 22.10.2018 

Position

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