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DEPATISconnect

Bunte Hausfassade in S-Form verzerrt

Die Schnittstelle zum Patentdokumentenarchiv DEPATIS

Kontakt

Michael Horrichs
Telefon: 089 2195-2513
E-Mail: datenabgabe@dpma.de

DEPATISconnect bietet Ihnen die Möglichkeit, Patent- und Gebrauchsmusterschriften über eine konstante Schnittstelle aus dem Dokumentenarchiv DEPATIS herunterzuladen. Der Abruf der Dokumente erfolgt über die Dokumentenidentifikationsnummer. Recherchen nach Anmeldern, IPC etc. können Sie über die frei zugängliche Datenbank DEPATISnet durchführen.

Über DEPATISconnect erhalten Sie Faksimile-Dokumente für DE-, DD-, EP- und WO-Schriften in den Formaten PDF, TIFF oder BACON, sowie optional die dazugehörigen bibliographischen Daten. BACON und TIFF sind nicht für alle Dokumente verfügbar. Soweit vorhanden, erhalten Sie auch die Volltexte von DE- und DD-Dokumenten im XML- bzw. DATIMTEX-Format. Die Daten der aktuellen Publikationswoche können Sie in der Regel ab 0 Uhr am Veröffentlichungstag abrufen.
Die Kosten für eine Anbindung an die Schnittstelle zum Dokumentenarchiv DEPATIS belaufen sich derzeit auf:

  • einmalige Anschlusskosten: 250,00 EUR
  • jährliche Nutzungskosten: 2.500,00 EUR

Informationen zur Anbindung an die Schnittstelle:

pdf-Datei Schnittstellenbeschreibung DEPATISconnect

Es besteht die Möglichkeit eines zeitlich begrenzten Testzugangs. Wir informieren Sie gern.

Vertragliche Regelung

Weißes Paragrafen-Zeichen vor blauem Hintergrund

Voraussetzung für den Bezug der Daten über die Schnittstelle ist der Abschluss eines Vertrages.

Das DPMA darf seine Daten aus datenschutzrechtlichen Gründen nur zu bestimmten Zwecken abgeben. In § 3 des Vertrages können Sie angeben, zu welchem Zweck Sie die Daten nutzen werden.
Wir haben Ihnen mit a) und b) zwei Möglichkeiten zur Nutzung vorformuliert, die Sie ankreuzen können. Diese Nutzungsrechte entsprechen bereits datenschutzrechtlichen Vorgaben.
Bei den Freitextfeldern c), d) und e) können Sie die mögliche Nutzung Ihren persönlichen Bedürfnissen entsprechend anpassen. Wenn Sie die Freitextfelder nutzen, beschreiben Sie Ihr Vorhaben bitte so konkret wie möglich, da Ihre Angaben im Hinblick auf datenschutzrechtliche Belange durch das DPMA überprüft werden müssen.

  • Der Vertrag wird aktuell nach Maßgabe der Datenschutzgrundverordnung überarbeitet. In Kürze wird der überarbeitete Vertrag zur Verfügung gestellt.

Bitte schicken Sie den Vertrag mit der Anlage in zweifacher Ausfertigung an:
Deutsches Patent- und Markenamt
Referat 2.1.2 - Kundenservice
Datenabgabe
80297 München

Und beachten Sie bitte auch, dass beide Vertragsexemplare eine rechtsgültige Originalunterschrift haben müssen.

Bild 1: iStock.com/mf-guddyx, Bild 2: iStock.com/NiroDesign

Stand: 28.08.2018 

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