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Recherche

Recherchieren Sie - nicht nur vor der Anmeldung, auch nach der Eintragung!

Hände auf Computertastatur

Markenrecherchen sind wichtig. Nur so können Sie überprüfen, ob Ihre geplante Marke keine älteren Rechte verletzt. Auch nach der Eintragung Ihrer Marke sollten Sie regelmäßig Recherchen durchführen, nur so können Sie sie wirkungsvoll verteidigen.

Das DPMA überprüft nicht, ob Ihre Marke in identischer oder ähnlicher Form bereits existiert. Sie sollten sich deshalb bereits im Vorfeld einer Markenanmeldung vergewissern, ob die gewünschte Marke keine Rechte Dritter verletzt. Sonst kann es sein, dass gegen Ihre Marke Widerspruch vor dem DPMA erhoben wird und sie eventuell zu löschen ist. Auch kann gegen Ihre Marke mit Abmahnung oder mit Klagen vor Zivilgerichten vorgegangen werden.

Wenn Sie eine eingetragene Marke besitzen, sollten Sie sie auch überwachen und verteidigen. Regelmäßige Markenrecherchen helfen Ihnen dabei. So sind Sie über neu eingetragene Marken informiert und können schneller beurteilen, ob zum Beispiel eine Verwechslungsgefahr mit Ihrer eigenen Marke besteht. Sie können dann zum Beispiel auch rechtzeitig ein Widerspruchs- oder Löschungsverfahren einleiten.


Recherche in den Datenbanken des DPMA

Im Dienst DPMAregister können Sie nach deutschen Marken recherchieren. Die Datenbank enthält angemeldete, eingetragene und zurückgewiesene nationale deutsche Marken. In dieser Datenbank können Sie kostenfrei recherchieren.

Beachten Sie bei Ihrer Recherche bitte, dass Sie in DPMAregister zwar Marken mit übereinstimmenden Merkmalen ihrer Markenanmeldung finden können, eine Ähnlichkeitsrecherche allerdings nicht möglich ist. Ein Widerspruch gegen Ihre Marke kann auch aus einer ähnlichen Marke erfolgen. Komplexe Ähnlichkeitsrecherchen werden von diversen Dienstleistern angeboten.

Wichtiger Hinweis

In DPMAregister/Marken können Sie auch Unionsmarken (EM) und International registrierte Marken (IR) mit Schutzwirkung Deutschland recherchieren.
Das DPMA übernimmt für diese Daten keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit. Insbesondere sind keine IR-Marken mit Benennung EM vorhanden.
Für eine vollständige Recherche zu Marken mit Schutzwirkung in Deutschland und aktuellen Rechtsstandsinformationen verwenden Sie bitte die Datenbanken des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eSearch plus sowie der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) ROMARIN.

Recherche beim EUIPO und bei der WIPO

Gegen eine nationale Marke können nicht nur Widersprüche aus älteren nationalen Marken, sondern auch aus älteren Unionsmarken oder IR-Marken mit nationaler Geltung erhoben werden. Deshalb sollten Ihre Recherchen nach entgegenstehenden älteren Rechten auch Unionsmarken und IR-Marken umfassen. Sie können hierzu in den Datenbanken des EUIPO und der WIPO recherchieren:

  • eSearch plus: Unionsmarken
  • ROMARIN: International registrierte Marken
  • TMview: Suchmaschine des EUIPO zu Marken und Markenanmeldungen aller teilnehmenden Markenämter
  • Global Brand Database: Suchmaschine der WIPO zu Marken und Markenanmeldungen aus nationalen und internationalen Quellen (im Aufbau)


Mehr zum Thema Recherche finden Sie im Flyer pdf- Datei Marken-Recherche im Internet.

Telefonverzeichnisse, Handelsregister, Produktverzeichnisse ...

Außerdem können Namen und Logos, die im geschäftlichen Verkehr verwendet werden, andere Markenrechte verletzen, selbst wenn diese nicht in Markenregistern eingetragen wurden. Suchen Sie daher auch in Internet-Suchmaschinen, Telefonverzeichnissen, Handelsregistern, Titelschutzanzeigen und/oder Branchen- beziehungsweise sonstigen Produktverzeichnissen nach identischen oder ähnlichen Namen.


Suche nach Waren- und Dienstleistungsbegriffen

Eine Marke wird für bestimmte Waren und Dienstleistungen geschützt. Die Waren und Dienstleistungen, die Sie mit der Marke kennzeichnen wollen, sind genau zu benennen. Ihre Anmeldung muss deshalb ein Verzeichnis der von Ihnen vorgesehenen Waren und/oder Dienstleistungen enthalten.

Ausführliche Information zur Erstellung von Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen sowie zur international harmonisierten Klassifikation von Waren und Dienstleitungen finden Sie hier.

Falls Sie in mehreren EU-Ländern Marken anmelden wollen, bietet sich für eine Suche nach dort akzeptierten Waren und Dienstleistungen das zentrale Rechercheportal TMclass an.

Neben einer Suche nach Waren- und Dienstleistungsbegriffen, die die teilnehmenden Ämter - darunter auch das DPMA und das EUIPO - akzeptieren, können Sie ferner die Praxis verschiedener Ämter hinsichtlich einzelner Begriffe und ganzer Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse vergleichen.

Rat und Hilfe

  • Sie können die Auskunftsstellen des DPMA in München, Berlin und Jena kontaktieren.
  • Die Datenbankhotline Rechercheunterstützung (Telefon: +49 89 2195-3435) beantwortet gerne Ihre Fragen.
  • In den Recherchesälen des DPMA in München und Berlin unterstützen Sie sachkundige Mitarbeiter.
    Sie können dort die umfangreiche Fachbibliothek des Deutschen Patent- und Markenamts nutzen und Markenrecherchen durchführen.
  • Recherchen nach identischen Marken sowie komplexe Ähnlichkeitsrecherchen werden auch von Patentinformationszentren, gewerblichen Informationsvermittlern und Patentberichterstattern sowie Patent- und Rechtsanwälten angeboten. Für eigene Recherchen stehen Ihnen außerdem PC-Arbeitsplätze in den Recherchesälen der Patentinformationszentren zur Verfügung.
    • Patent- und Rechtsanwälte helfen Ihnen zudem bei der Interpretation der Rechercheergebnisse und bei Fragen zu Schutzrechtsverletzungen.
    • pdf- Datei Alle Patentinformationzentren auf einen Blick
    • Verzeichnisse der Patentrechercheure finden Sie über die gängigen Suchmaschinen im Internet.


© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | 27.07.2016