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Maximaler Schutzumfang der Markenanmeldung bei geringem Aufwand - die "Class Scopes"

Aufgrund ihrer Ausrichtung und Ausführlichkeit sind die international abgestimmten Class Scopes ein Mittel, praktisch Schutz für eine komplette Klasse zu erlangen, weil sie aus Oberbegriffen bestehen, die nach ihrer begrifflichen Bedeutung alle Waren und Dienstleistungen umfassen, die ihnen in der jeweiligen Klasse untergeordnet sind.

Die Class Scopes als Teil der eKDB werden auch auf der gemeinsamen Plattform "TMclass" angezeigt; sie werden sichtbar, wenn man in der Struktur der Taxonomie mit dem Mauszeiger über der Klassenziffer verharrt.

Das DPMA wird die Verwendung der deutschen Fassung der Class Scopes, wie sie hier veröffentlicht sind, in Waren-/Dienstleistungsverzeichnissen akzeptieren. Der Anmelder hat also die Möglichkeit, ohne großen Aufwand einen maximalen Schutz für die jeweilige Klasse zu erlangen, bei Wahl aller Class Scopes für alle 45 Klassen also Schutz "praktisch" für sämtliche derzeit bekannten Waren und Dienstleistungen zu bewirken.


Bitte beachten Sie:

  • Die Class Scopes werden durch ihren Wortlaut bestimmt. Sollten Waren oder Dienstleistungen existieren, die sich nicht unter die Oberbegriffe der Class Scopes subsumieren lassen, so besteht kein Schutz für diese Waren oder Dienstleistungen.


  • In einigen wenigen Fällen sind die Class Scopes als "offene" Tatbestände ausgelegt und die gewählten Formulierungen unzulässig, da sie zum Zwecke einer hinreichenden Abgrenzung des Schutzbereiches von Markenanmeldungen (unabhängig von der Frage der Klassenzuordnung) zu unbestimmt sind und deshalb einer Konkretisierung bedürfen. Die betreffenden Begriffe sind durch Fettdruck und blaue Hinterlegung kenntlich gemacht.
    Zur Konkretisierung der unzulässigen Begriffe beachten Sie bitte die durch Klammern angefügten Erläuterungshinweise sowie die Anlagen zu den Class Scopes. Teilweise wurden unzulässige Begriffe bereits auch im Fließtext konkretisiert, indem diesen die Formulierung "nämlich..." angefügt wurde.

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | 22.09.2016