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Dreidimensionale Marke

Dreidimensionale Marken sind gegenständliche Marken. Sie bestehen aus einer dreidimensionalen Gestaltung, z.B. der Form der beanspruchten Waren oder deren Verpackung. Wird eine dreidimensionale Gestaltung als Marke angemeldet (dreidimensionale Marke), besteht die Möglichkeit, bis zu sechs verschiedene Ansichten der Marke einzureichen. Alle Ansichten müssen sich auf einem Blatt beziehungsweise (bei elektronischer Einreichung) in einer Datei befinden. Die Abbildungen müssen den Schutzgegenstand ausreichend bestimmen und in allen wesentlichen Merkmalen vollständig darstellen.

Wiedergabe der Marke

Die grafische Wiedergabe der Marke muss der elektronischen Anmeldung beigefügt werden. Wenn die Markenanmeldung in Papierform im DPMA eingereicht werden soll, muss diese auf dem Formular pdf- Datei W 7005.1 aufgebracht werden (z.B. aufkleben, zeichnen oder aufdrucken). Alternativ kann die Markendarstellung auch auf einem sonstigen Blatt in der Größe DIN A4 oder auf einem elektronischen Datenträger (CD oder DVD) eingereicht werden.

Achtung: Für das Format der Markendarstellung gelten die Formvorschriften des § 9 Abs. 4 MarkenV in Verbindung mit § 8 Abs. 3 bis 6 MarkenV.


Die Markendarstellung ist so beim DPMA einzureichen, wie sie im Markenregister eingetragen werden soll: Ist also eine schwarz-weiße Eintragung gewünscht, ist die Markendarstellung in Schwarz-Weiß einzureichen. Soll hingegen eine farbige Eintragung erfolgen, ist die Markendarstellung in Farbe einzureichen und die Farben der Marke sind durch die entsprechenden wörtlichen Farbnamen (z.B. rot, grün, gelb) anzugeben. RAL-, Pantone- oder HKS-Nummern sind nicht ausreichend. Werden diese Nummern zusätzlich angegeben, ist dies jedoch unschädlich.


Wenn die Markenanmeldung vorab per Fax an das DPMA gesandt wird, ist zu beachten, dass der Anmeldetag des Faxeingangs nur zuerkannt werden kann, wenn auch auf dem Fax die Zuordnung der Farben erkennbar ist.

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | 27.07.2016